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19:30 - 21:00 Uhr

"Politische Entwicklungen in der Türkei und porgessive Alternativen"

Unter der AKP-Herrschaft hat sich die Türkei in den letzten Jahren zu einem autoritären Staat entwickelt. Mit der Einführung des autoritären Präsidialsystems sowie der Aufhebung der Gewaltenteilung und der Gleichschaltung der Justiz und der Medien sind sämtliche Formen der bürgerlichen Demokratie abgeschafft und Handlungsräume für oppositionelle Kräfte massiv beschnitten worden. Menschen aus fast allen Gesellschaftsschichten werden strafrechtlich verfolgt und verhaftet, nur, weil sie ihre Meinung äußern. Jeglicher Protest wird von der Regierung im Keim erstickt. Oppositionelle Politiker:innen, Journalist:innen, Wissenschaftler:innen, Gewerkschafter:innen, Aktivist:innen und sogar einfache Bürger:innen werden mit fadenscheinigen Begründungen kriminalisiert und teilweise ohne ordentliche Gerichtsverfahren jahrelang inhaftiert.

In diesem Zusammenhang haben auch die Repressionen gegen die HDP, die Demokratischen Partei der Völker, in den letzten Jahren enorm zugenommen. Die HDP ist die zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament. Bisher wurden tausende ihrer Mitglieder inhaftiert und Mandatsträger:innen ihrer Ämter enthoben. Im letzten Jahr wurde dann ein Verbotsverfahren gegen sie eröffnet. Das Verbotsverfahren ist nur eines von vielen Beispiele für die Gesetzlosigkeit, die die AKP/MHP-Koalition in die Praxis umgesetzt hat, um Wahlen zu gewinnen.

Die autoritären Entwicklungen in der Türkei sind dabei nicht zufällig, sondern müssen auch mit einem zunehmenden Autoritarismus auf globaler Ebene verstanden werden. Im Vorfeld der Parlaments- und Präsidentenwahlen, die 2023 stattfinden sollen, möchten wir mit unseren Gästen über diese politischen Entwicklungen in der Türkei, den globalen Zusammenhängen, sowie progressiven Alternativen diskutieren.

 

Gäste:

Leyla Imret (HDP Deutschland)

Dr. Errol Babacan (Universität Münster)

Moderation:

Lena Saniye Güngör (Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen)

Veranstalter*innen:

Rosa-Luxemburg-Stiftung und Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen

Der Abend ist Teil einer Reihe von Informationsveranstaltungen, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ihren Freund*innen in verschiedenen Städten im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei realisiert werden.

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