„Was kommt nach Angela Merkel und GroKo? Auch hier ist die Situation offen. Möglich sind neue Gesichter, die weiter den alten Wegen folgen und damit die Krisen verschärfen. Möglich sind aber auch neue linke Mehrheiten und somit eine Alternative, die Ernst macht mit einer Politik der sozialen Sicherheit, des Friedens und des Klimaschutzes – damit wir alle eine Zukunft haben.“ Nächsten Montag, den 25. Mai, veranstalten Katja Kipping und ich bei Instagram Live eine digitale Lesung mit Diskussion zu ihrem neuen Buch „Neue linke Mehrheiten“. Los geht‘s um 15 Uhr! Weiterlesen

Welche Lockerungen und Maßnahmen greifen ab heute? Wie wars letzte Woche im Plenum? Wie läufts bei der Mahnwache in Jena? Wie ernst sollte man den sogenannten Widerstand2020 nehmen und warum wird zum Boykott von Rapunzel und Zwergenwiese aufgerufen? Die Antworten darauf und noch mehr gibt’s in meiner aktuellen digitalen Sprechstunde! Weiterlesen

Schnellere Anerkennung von ausländischen Berufabschlüssen ist dringend notwendig. Aber: Fachkräftemangel ist Wirkung und nicht Ursache der strukturellen Probleme in unserem Gesundheitssystem. Und nein, migrantische Arbeitskräfte sind nicht zur Behebung von diesen Problemen da. Weiterlesen

Heute habe ich in meiner digitalen Sprechstunde vom Sonderplenum am Freitag berichtet, eure Fragen zum Mantelgesetzt und zur Landtagswahl nächstes Jahr beantwortet und darüber sinniert wie die FDP Thüringen wohl zur Demokratie stehen könnte… Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Pflegenden habe ich ein Senior*innenpflegeheim besucht und den Pfleger*innen dort eine symbolische Aufmerksamkeit überreicht. Aber ein symbolisches Danke kann nur der Anfang für die Wertschätzung sein, die Pflegekräfte verdienen- nicht nur jetzt, sondern generell. Die schlechte Bezahlung (in Thüringen weiterhin unterdurchschnittlich) und teils untragbaren Arbeitsbedingungen sind keine neuen Probleme. Pflegekräfte sind momentan der größten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt, weswegen Gefahrenzuschläge und Bonizahlungen nur angemessen sind. Strukturell können die bestehenden Probleme nur über Tarifbindungen und Lohnerhöhungen gelöst werden. Ab morgen wird die nächste Corona-Verordnung in Kraft treten, die einer festen Kontaktperson den Besuch von Bewohner*innen ermöglicht- ein ganz wichtiger Schritt auch aus Sicht des Pflegepersonals des Senior*innenpflegeheims. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer Volkseigenen Betriebe beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Die biografischen Brüche haben sich tief in das kollektive Bewusstsein der Thüringerinnen und Thüringer eingebrannt. Weiterlesen

Unternehmen aus zahlreichen Branchen fällt es zunehmend schwerer, ihre Stellen passend zu besetzen. Um die Fachkräftegewinnung für Thüringen zu verstärken, braucht es jedes Talent - egal ob hier geboren oder zugewandert. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt: „Ein Teil der Fachkräfte von morgen ist schon hier im Freistaat. Derzeit werden so viele ausländische Studierende an den Thüringer Hochschulen ausgebildet wie nie zuvor. Thüringer Hochschulen können somit als Türöffner für mehr Fachkräftegewinnung auf dem regionalen Arbeitsmarkt sorgen.“ Weiterlesen

Bahn: Einigung auf 35-Stunden-Woche ist Erfolg

Lena Saniye Güngör

Zur heute erzielten Einigung im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Einigung auf eine Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit von 38 auf 35 Stunden für Schichtarbeitende ist zu begrüßen. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, dem begrenzten Arbeits- und Fachkräfteangebot mit einer Reduktion der Arbeitszeit zu begegnen. Allerdings sind die stufenweise Angleichung der Arbeitszeitregelungen sowie die gescheiterte Ausweitung der Tarifeinigung auf Beschäftigte der Bahninfrastruktur ein Wermutstropfen.“ Weiterlesen