Welche Beschäftigungsangebote gibt es für die Kleinen und Großen, die jetzt zuhause und nicht in der Schule sind? An wen kann man sich wenden, wenn es zuhause Probleme gibt? Und wie wirkt sich Corona auf Menschen mit Suchtstörung und Menschen ohne festen Wohnsitz aus? Darüber habe ich mit meiner Kollegin Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik und Suchtprävention der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag gesprochen. Weiterlesen

"Die Maßnahmen greifen. Die Menschen haben erkannt, dass es sich um eine tatsächliche Gefahrensituation, gerade für Risikogruppen, handelt. Die Menschen verhalten sich entsprechend. Es muss kommuniziert werden, dass es sich jetzt lediglich um einen kurzfristigen Übergangszustand handeln darf. Alles andere wäre mit Blick auf unsere Grundrechte gefährlich." Gestern hab ich Libertad Media ein Interview gegeben, was unter dem Titel "Interview mit Lena Güngör: über den demokratischen Ausnahmezustand" veröffentlicht wurde. Wir sprachen über die Infektionsschutzmaßnahmen der Stadt Jena, wie die neue Maskenpflicht und über den Sonderausschuss des Jenaer Stadtrates. Weiterlesen

Die beiden Abgeordneten Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßen die Entscheidungen aus dem Wirtschaftsministerium zum Ausbildungszuschuss für Unternehmen in der Corona-Pandemie. „Der Ausbildungszuschuss ist ein wichtiges Signal, um die Betriebe zu entlasten und eine Lücke im Maßnahmenpaket zu schließen“, so Schubert. Die Kurzarbeiter*innenregelung greift bei Auszubildenden erst nach sechs Wochen, weshalb die Unternehmen in dieser Zeit weiter voll für die Vergütung aufkommen müssen. Güngör fügt hinzu: „Die Entlastung sollte nicht nur die Betriebe betreffen. Wir müssen auch die Azubis in den Blick nehmen.“ Weiterlesen

Der derzeit wohl am direktesten betroffene und diskutierte politische Themenbereich ist der Gesundheitssektor. Im Gespräch mit meinem Kollegen Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag über die aktuelle Lage der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, über Entlohnung, Personalschutzmaßnahmen, Corona-Testkapazitäten und die Auswirkungen der Kontaktreduzierung auf die Patient*innen. Weiterlesen

„Save them all!“ Thüringer Politiker*innen fordern Landesaufnahme-Anordnung für Geflüchtete aus Griechenlands Lagern. Dort droht auch angesichts des sich ausbreitenden Corona-Virus eine humanitäre Katastrophe. Weiterlesen

Mit Unverständnis reagiert Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Aussagen des Gemeinde- und Städtebundes zu einem dritten beitragsfreien Kindergartenjahr in Thüringen. Verfassungsrechtliche Bedenken seien lediglich „ein vorgeschobenes und abwegiges Argument“. Beitragsfreie Kindergartenjahre gebe es auch in anderen Bundesländern, verfassungsrechtliche Bedenken seien vollkommen unbegründet. Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag findet der Safe Abortion Day - der internationale Aktionstag für sicheren und legalen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen - statt. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: Weiterlesen

Angesichts des so genannten „Chemiegipfels“ des Bundeskanzlers mit Vertreterinnen und Vertretern der Chemiebranche bringen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Markus Gleichmann ihre ernsten Bedenken zum Ausdruck: „Wir kritisieren die zögerliche Haltung der Ampel-Regierung und plädieren für gezielte Maßnahmen, die den Mittelstand und den Klimaschutz ins Zentrum rücken.“ Weiterlesen