Zur Förderung der Arbeit im Thüringer Haushalt 2021 erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie wirkt sich auf unser gesamtes Leben aus, die Folgen sind noch nicht vollständig absehbar, aber grade im Bereich Arbeitsmarkt schon sehr spürbar. Schon jetzt und zukünftig noch mehr ist unser aller Arbeitsleben von den Auswirkungen und Nachwirkungen der Pandemie betroffen. Wir wollen niemanden zurücklassen! Darum hat sich meine Fraktion dafür eingesetzt, dass das Landesarbeitsmarktprogramm „Arbeit für Thüringen“ sowie die Förderung öffentlich geförderter und gemeinwohlorientierter Beschäftigung im Jahr 2021 mit dem gleich hohen Ansatz wie im Jahr 2020 fortgeführt wird. So sorgen wir weiterhin dafür, dass diejenigen, die ihre Erwerbsarbeit verloren haben oder angesichts der besonderen Herausforderungen mehr Unterstützung bedürfen diese auch bekommen. Das Ziel ist es langfristige Beschäftigung für die Menschen im Land zu sichern und damit die soziale Teilhabe zu stärken. In Zeiten, in denen die soziale Ungleichheit durch Pandemieauswirkungen verstärkt wird, ist dies wichtiger denn je.“ Weiterlesen

Bürger*innenbeteiligung baut Distanz zwischen Politik und Bürger*innen ab, gewährt Einblicke in Finanzierungssysteme der jeweiligen Orte und stärkt das Gemeinschaftsgefühl, so der niederländische Autor und Historiker Rutger Bregman (Leseempfehlung!) Und weil die Stadt Jena das auch findet, können alle Einwohner*innen über 16 sowohl digital als auch analog über das Bürger*innenbudget 2020 abstimmen. Also schaut euch die Liste der eingereichten Vorschläge an und stimmt bis zum 10. Dezember für eure Favoriten ab! Weiterlesen

Einstieg in und Teilhabe am Arbeitsmarkt stellen für Menschen mit Behinderung noch immer eine kaum zu überwindende Hürde dar. Trotz staatlicher Vorgaben sind Menschen mit Behinderung erheblich stärker und länger von Arbeitslosigkeit bedroht als Menschen ohne Behinderung, da Betriebe ihrer Pflicht zu Beschäftigung von Behinderten nicht oder nicht umfassend nachkommen. Werkstätten sollen hier eigentlich als Zwischenstation fungieren, allerdings schaffen es nur 0,2 bis 0,3 Prozent der Angestellten in einen anderen Beruf. Die Tatsache, dass in Werkstätten kein Mindestlohn gezahlt wird, und die Angestellten teils auf Grundsicherung angewiesen sind, schafft Abhängigkeitsverhältnisse, die wenig mit Teilhabe zutun haben. Respekt und Chancengleichheit müssen auch faire Bezahlung bedeuten. Weiterlesen

Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass die Große Koalition auf Bundesebene eine Entlastung für alle plant, die aufgrund der Corona-Pandemie viel von zu Hause arbeiten. Es heißt, die Finanzpolitiker von Union und SPD haben sich auf die Einführung einer Steuerpauschale von 5 Euro pro Tag am heimischen Arbeitsplatz verständigt, die bei höchstens 600 Euro im Jahr gedeckelt sein soll. Das entspräche 120 Arbeitstagen, wobei die Anzahl der Tage ebenso diskutiert wird, wie die Verrechnung zum Arbeitnehmerpauschbetrag. Weiterlesen

Heute habe ich meine erste hybride Scheckübergabe gemacht: Die Skater vom Apoldaer Skatepark wünschten sich einen abschließbaren Container, um dort ihr Equipment sicher unterbringen zu können. Ich bin froh, dass wir über die Alternative 54 e.V., gemeinsam mit Ralph Lenkert und dem Verein der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag schnell und unkompliziert helfen konnten. Habt ihr auch ein Projekt und braucht noch Unterstützung? Meldet euch einfach bei uns! Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Zum Weltmädchentag erklärt Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Weltmädchentag am 11. Oktober erinnert uns jährlich daran, dass Mädchen und junge Frauen – ob in Thüringen, Deutschland oder weltweit – noch immer Diskriminierung und Benachteiligung erfahren und besonders von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen sind. Veraltete Rollenmuster beeinträchtigen nach wie vor ihre Bildungschancen sowie ihre beruflichen Perspektiven. Ein veraltetes Geschlechterverständnis fördert gleichzeitig Ungleichheiten, etwa bei der Verteilung der Sorgearbeit, und begünstigt problematische Verhaltensmuster wie Gewalt. Dadurch werden Mädchen schon früh in ihren Zukunftsperspektiven und in der Wahrnehmung ihrer Rechte eingeschränkt.“ Weiterlesen

Das Arbeitsgericht in Erfurt hat erneut einen Warnstreik der Gewerkschaft ver.di am Sophien- und Hufelandklinikum Weimar untersagt, da die geplante Durchführung dieses Streiks am 14. Oktober „offensichtlich rechtswidrig“ wäre. Es gelte das kirchliche Sonderrecht, welches die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten zu Recht einschränkt. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, dazu: „Dass die kirchlichen Träger nicht auf die gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten zugehen und sich hinter immer neuen Gerichtsentscheidungen verschanzen, zeugt von fehlendem Respekt gegenüber der Belegschaft und offensichtlichem Desinteresse an einem Arbeitsverhältnis auf Augenhöhe. Hier geht es nicht nur um rein rechtliche Abwägungen.“ Weiterlesen

Zum Welttag der mentalen Gesundheit

Lena Saniye Güngör

Zum Welttag der mentalen Gesundheit, der seit 1992 jährlich am 10. Oktober stattfindet und auf die psychische Gesundheit aufmerksam machen soll, äußert sich die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Das diesjährige Motto des Welttags für mentale Gesundheit, ‚Mental Health at Work‘, hebt den engen Zusammenhang zwischen guten Arbeitsbedingungen und der mentalen Gesundheit hervor. Laut einer aktuellen Studie der AOK Plus leiden etwa 10 Prozent der Thüringer Bevölkerung an Depressionen. Immer noch vorherrschende gesellschaftliche Stigmatisierungen von psychischen Erkrankungen verhindern oft eine frühzeitige Behandlung und verschärfen den Leidensdruck. Daher sind erweiterte Arbeitsschutzmaßnahmen, die psychische Belastungen berücksichtigen, unverzichtbar.“ Weiterlesen