Das heutige digitale Fachgespräch führte ich mit meinem Kollegen Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag. Wir haben uns über die parlamentarische Handlungsfähigkeit von Kommunen während Corona, finanzielle Belastungen für die kommunalen Haushalte und das heute startende KommInvest-Paket unterhalten. Weiterlesen
In meiner digitalen Bürger*innensprechstunde ging es heute um Möglichkeiten des Engagements im Rahmen der Infektionsschutzmaßnahmen, sei es durch Blut spenden, selbstgenähte Mundschutzmasken, Solitickets, Briefe schreiben oder Unterstützung lokaler Geschäfte und Restaurants durch (Online) Bestellungen. Weiterlesen
Aus Präferenzgründen gibt es das heutige digitale Fachgespräch wieder als Podcast. Mein Gesprächspartner war der innenpolitische Sprecher der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag, Steffen DIttes. Wir sprachen über die Ausstattung der Polizei, Kontrollen und die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus- sowie über den (Un)Sinn föderaler Regelungen. Weiterlesen
Das heutige digitale Fachgespräch gibt es wieder mit Ton UND Bild. Gesprochen habe ich mit meiner Kollegin Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag. Wir sprachen über Rassismus im Kontext der Corona-Pandemie, Racial Profiling bei Kontrollen, Fake News, ziemlich merkwürdige Verschwörungstheorien aus dem rechten Lager und über die Sinnhaftigkeit sowie Gefahren der Einschränkung von Grundrechten während einer Pandemie. Weiterlesen
Die Bundesregierung legt wichtige Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und Selbst-ständigen in der Corona-Pandemie vor, der jedoch für Arbeitnehmer*innen ergänzt werden muss. „Wir sehen eine Solidaritätslücke, wenn Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit monate-lang mit einem um 40 Prozent verringerten Einkommen auskommen müssen“, sagt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Der DGB muss deshalb in seiner Forderung an die Bundesregie-rung unterstützt werden, das Kurzarbeiter*innengeld in Unternehmen ohne Tarifbindung auf mindestens 80 Prozent aufzustocken. „Besonders in einem Bundesland wie Thüringen, welches eine niedrige Tarifbindung hat, ist es wichtig, dass die Regierung eine einheitliche Regelung schafft“, betont die Abgeordnete. Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Mit Unverständnis reagiert Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Aussagen des Gemeinde- und Städtebundes zu einem dritten beitragsfreien Kindergartenjahr in Thüringen. Verfassungsrechtliche Bedenken seien lediglich „ein vorgeschobenes und abwegiges Argument“. Beitragsfreie Kindergartenjahre gebe es auch in anderen Bundesländern, verfassungsrechtliche Bedenken seien vollkommen unbegründet. Weiterlesen
Am heutigen Donnerstag findet der Safe Abortion Day - der internationale Aktionstag für sicheren und legalen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen - statt. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: Weiterlesen
Angesichts des so genannten „Chemiegipfels“ des Bundeskanzlers mit Vertreterinnen und Vertretern der Chemiebranche bringen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Markus Gleichmann ihre ernsten Bedenken zum Ausdruck: „Wir kritisieren die zögerliche Haltung der Ampel-Regierung und plädieren für gezielte Maßnahmen, die den Mittelstand und den Klimaschutz ins Zentrum rücken.“ Weiterlesen