Gestern konnten Katja Kipping und ich über ihr Buch „Neue linke Mehrheiten“ sprechen. Wenn ihr wissen möchtet, was mit „Regieren in Bewegung“ gemeint ist und wieso eine sozialökonomische und -ökologische Transformation die beste Möglichkeit ist, um diese und die nächsten Krisen zu überstehen, dann schaut euch unser Gespräch an! Weiterlesen

„Was kommt nach Angela Merkel und GroKo? Auch hier ist die Situation offen. Möglich sind neue Gesichter, die weiter den alten Wegen folgen und damit die Krisen verschärfen. Möglich sind aber auch neue linke Mehrheiten und somit eine Alternative, die Ernst macht mit einer Politik der sozialen Sicherheit, des Friedens und des Klimaschutzes – damit wir alle eine Zukunft haben.“ Nächsten Montag, den 25. Mai, veranstalten Katja Kipping und ich bei Instagram Live eine digitale Lesung mit Diskussion zu ihrem neuen Buch „Neue linke Mehrheiten“. Los geht‘s um 15 Uhr! Weiterlesen

Welche Lockerungen und Maßnahmen greifen ab heute? Wie wars letzte Woche im Plenum? Wie läufts bei der Mahnwache in Jena? Wie ernst sollte man den sogenannten Widerstand2020 nehmen und warum wird zum Boykott von Rapunzel und Zwergenwiese aufgerufen? Die Antworten darauf und noch mehr gibt’s in meiner aktuellen digitalen Sprechstunde! Weiterlesen

Schnellere Anerkennung von ausländischen Berufabschlüssen ist dringend notwendig. Aber: Fachkräftemangel ist Wirkung und nicht Ursache der strukturellen Probleme in unserem Gesundheitssystem. Und nein, migrantische Arbeitskräfte sind nicht zur Behebung von diesen Problemen da. Weiterlesen

Heute habe ich in meiner digitalen Sprechstunde vom Sonderplenum am Freitag berichtet, eure Fragen zum Mantelgesetzt und zur Landtagswahl nächstes Jahr beantwortet und darüber sinniert wie die FDP Thüringen wohl zur Demokratie stehen könnte… Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Angesichts der aktuellen Zahlen des Landesamtes für Statistik, die einen Anstieg der älteren Menschen in Thüringen zeigen, die auf zusätzliche Grundsicherung angewiesen sind, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Weiterlesen

„In den vergangenen zehn Jahren konnten in Thüringen insgesamt 2.626 Anwärterinnen und Anwärter ihre Ausbildung bei der Thüringer Polizei beginnen. Das ist doppelt so viel wie in den letzten zehn Jahren CDU-Politik bis 2014, in denen lediglich 1.357 jungen Menschen diese Möglichkeit gegeben wurde“, bilanziert der innenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen

Mit dem neu eingerichteten Förderprogramm Gastro-Invest bei der Thüringer Aufbaubank ist es uns gelungen, im Rahmen der letzten Haushaltsverhandlungen ein Investitionsprogramm für Gastronomiebetriebe in Thüringen aufzusetzen. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Dieses Programm unterstützt gastronomische Betriebe in Thüringen mit einer Festbetragsfinanzierung von zehn Prozent der Investitionssumme, die zwischen 100.000 Euro und 1 Mio. Euro liegt. Weiterlesen