Anlässlich der von der Bundesregierung beschlossenen Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes kommentiert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes ist eine notwendige Maßnahme, die von Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE schon seit Wochen angemahnt wird. Doch bleibt die Umsetzung des Bundes hinter unseren Erwartungen und den Bedürfnissen der Erwerbstätigen zurück.“ DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung nach einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent ab dem ersten Tag. Die LINKE-Bundestagsfraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. Weiterlesen

Ab heute geht die Arbeit meines Teams im Bürger*innen- und Wahlkreisbüro wieder vor Ort los. Allerdings für die nächste Zeit nur montags und dienstags zwischen 10 und 12 Uhr unter Beachtung der geltenden Hygienevorschriften. Weiterlesen

Wie wirkt sich Corona auf Arbeitskämpfe und Streiks aus? Wie steht es um die Anerkennung von systemrelevanten Berufsgruppen? Was ist aktuell im Bereich Arbeitsschutz wichtig? Welche Vor- und Nachteile ergeben sich aus dem Homeoffice? Diese und weitere Fragen habe ich mir im Stillen gestellt und dann ganz im Zeichen der physischen Distanz nochmal im Lauten. Alleine. In meiner Wohnung. Ob so dieser Wahnsinn anfängt, bleibt abzuwarten… Weiterlesen

Am 21. April wurde von Bildungsminister Helmut Holter der neue Stufenplan für die Thüringer Schulen und Kindertagesstätten vorgestellt. In ihm sind nicht nur die genauen Daten festgelegt, zu denen neue Änderungen in Kraft treten, die zu einer stückweisen Wiedereröffnung des Unterrichtswesens führen, sondern auch weitere Öffnungen der Notbetreuung für Berufstätige aus beispielsweise Sozialämtern oder der Agentur für Arbeit. Wie der Minister erklärte, werden alle 14 Tage Gespräche geführt, um die bisherigen Regelungen zu analysieren und gegebenenfalls weitere Lockerungen oder Verschärfungen zu beschließen. Weiterlesen

In meiner heutigen digitalen Bürger*innensprechstunde ging es um den neuen Maßnahmenkatalog der Thüringer Landesregierung. In ihm sind gestaffelt bis Ende Mai Lockerungen der bisherigen Regelungen festgelegt, wobei weiterhin Abstand halten, Kontaktminimierung etc gelten. Die Änderungen bedeuten also keine Rückkehr zum Zustand vor Corona, sondern eher eine ‚neue‘ Normalität- die es aus einer linken Perspektive heraus zu begleiten und zu gestalten gilt. Schaut rein und stellt gerne weitere Fragen zu Bereichen, die euch besonders interessieren! Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Angesichts der aktuellen Zahlen des Landesamtes für Statistik, die einen Anstieg der älteren Menschen in Thüringen zeigen, die auf zusätzliche Grundsicherung angewiesen sind, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Weiterlesen

„In den vergangenen zehn Jahren konnten in Thüringen insgesamt 2.626 Anwärterinnen und Anwärter ihre Ausbildung bei der Thüringer Polizei beginnen. Das ist doppelt so viel wie in den letzten zehn Jahren CDU-Politik bis 2014, in denen lediglich 1.357 jungen Menschen diese Möglichkeit gegeben wurde“, bilanziert der innenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen

Mit dem neu eingerichteten Förderprogramm Gastro-Invest bei der Thüringer Aufbaubank ist es uns gelungen, im Rahmen der letzten Haushaltsverhandlungen ein Investitionsprogramm für Gastronomiebetriebe in Thüringen aufzusetzen. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Dieses Programm unterstützt gastronomische Betriebe in Thüringen mit einer Festbetragsfinanzierung von zehn Prozent der Investitionssumme, die zwischen 100.000 Euro und 1 Mio. Euro liegt. Weiterlesen