1. Mai: Beschäftigte haben gute Arbeit verdient

Anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der 1. Mai steht für den jahrzehntelangen Kampf der Arbeiterbewegung um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Das reicht vom Acht-Stunden-Tag über die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bis hin zur Tarifbindung. Heute erleben wir, wie diese Errungenschaften unter Druck geraten und deshalb braucht es starke Gewerkschaften und eine Politik, die die Interessen der Beschäftigten nicht vergisst.“

„Die im Koalitionsvertrag auf Bundesebene geplanten Maßnahmen sind ein Frontalangriff auf den Schutz der Beschäftigten. Und auch die Arbeitgeberseite erhöht mit ihren Forderungen den Druck auf Beschäftigte. Die Pläne zur Abschaffung des Acht-Stunden-Tages durch die Einführung einer bloßen wöchentlichen Höchstarbeitszeit, steuerliche Anreize für Überstunden und die damit verbundene Aufweichung des Arbeitszeitschutzes bedrohen Gesundheit, Familie und soziale Teilhabe der Beschäftigten massiv“, so Schaft weiter.

Besorgniserregend ist dem Linke-Fraktionschef zufolge auch der im Thüringer Koalitionsvertrag formulierte Fokus auf Deregulierung und Abbau von Standards: „Die Landesregierung vergisst, was die Beschäftigten in Thüringen leisten und damit drohen sie unter die Räder zu geraten. Statt Schutzrechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern als ‚bürokratische Hindernisse‘ abzuwerten, braucht es eine Politik, die Arbeitsrechte stärkt und nicht aushöhlt. Von guter Arbeit durch faire Arbeitszeiten, gute Löhne und mehr Mitbestimmung profitieren alle, auch Unternehmen und der gesellschaftliche Zusammenhalt.“

Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, erklärt: „Statt Arbeitsschutz und gute Arbeit auszubauen, werden im Koalitionsvertrag auf Bundesebene die Interessen der Arbeitgeber nach mehr ‚Flexibilität‘ bedient und das auf Kosten der Beschäftigten. Dies gefährdet nicht nur die Errungenschaften des Acht-Stunden-Tages, sondern öffnet Tür und Tor für Lohndruck, psychische Belastung und Entgrenzung von Arbeitszeit. Gerade in Thüringen, wo die Tarifbindung mit lediglich 45 Prozent der Beschäftigten in tarifgebundenen Betrieben eher schwach ausgeprägt ist, wären die Beschäftigten von diesen Entwicklungen besonders hart betroffen. Wer den 1. Mai ernst nimmt, muss auch den Sonntag schützen. Die durch die Landesregierung geplante Novelle des Ladenöffnungsgesetzes ist ein Angriff auf die kollektive Arbeitsruhe und auf all jene, die im Hintergrund trotzdem arbeiten müssen: Reinigungskräfte, Sicherheitsdienste, Lieferfahrerinnen und -fahrer.“

„Deshalb fordern wir: Arbeitszeitverkürzung statt Arbeitszeitverlängerung! Statt das Rad zurückzudrehen, brauchen wir endlich die 32-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Wir brauchen Entlastung und mehr Zeit für uns und unsere Familien, statt noch mehr Stress und höhere Profite für Konzerne. Arbeit darf nicht länger krank machen, gute Arbeit ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und der Demokratie. Eine Arbeitskammer, die wir als Linke seit geraumer Zeit fordern, wäre ein wichtiges Instrument, um Arbeitsbedingungen zu dokumentieren, Missstände öffentlich zu machen und politische Mitspracherechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu stärken“, so die Linke-Abgeordnete.

Abschließend erklären Schaft und Güngör: „Der 1. Mai mit seinem diesjährigen Motto ‚Mach Dich stark mit uns‘ erinnert daran: Rechte werden nicht geschenkt, sie werden erkämpft. Gerade jetzt braucht es eine starke Gewerkschaftsbewegung und eine solidarische Linke, die gemeinsam dafür sorgen, dass die Stimme der Arbeitenden wieder Gewicht bekommt. In Thüringen und überall.“