Sonderplenum des Thüringer Landtag

Heute gab es im Sonderplenum des Thüringer Landtages die Regierungserklärung der Landesregierung. „Unser Thüringer Weg seit dem Frühjahr lautet: So viel bundesweite Einheitlichkeit wie nötig – so viel föderale Eigenständigkeit wie begründet möglich ist…", so Bodo Ramelow. „Die Landesregierung wird den Thüringer Landtag in Angelegenheiten der Bewältigung der Sars-CoV-2-Pandemie umfassend, zum frühestmöglichen Zeitpunkt und fortlaufend unterrichten.“

Die demokratisch gewählten Parlamentarier*innen müssen aktiv in Entscheidungsprozesse eingebunden werden, ein entsprechender Antrag von rot-rot-grün wurde in die Ausschüsse verwiesen. Über die Beteiligung des Parlaments während der Pandemie sowie die Verordnungen allgemein werden wir also weiter diskutieren!