Stand und Umsetzung des Bauvorhabens „Wissenschaftscampus“ in der Bachstraße in Jena

Stand und Umsetzung des Bauvorhabens „Wissenschaftscampus“ in der Bachstraße in Jena

13.03.2025 - Drucksache 8/575 -

Laut einem Artikel in der Tageszeitung Thüringische Landeszeitung vom 28. Februar 2025 gibt ein Sprecher des Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur an, dass das Bauvorhaben des Wissenschaftscampus in der Bachstraße in der Stadt Jena aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht im geplanten Umfang umgesetzt werden kann. Der Umbau der ehemaligen Frauenklinik soll demnach vorrangig für die Bedarfe der Pharmazie erfolgen, während zuvor auch die Ernährungswissenschaften berücksichtigt werden sollten. Als Gründe werden der Wegfall der Fördermittel nach dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, fehlende Kofinanzierung im vorläufigen Landeshaushalt für das Jahr 2025 und drastische Kostensteigerungen genannt.

Wir fragen die Landesregierung:
 

1. Welche Planungen und Überlegungen verfolgt die Landesregierung hinsichtlich der Entwicklung des „Wissenschaftscampus“ in der Stadt Jena und welche Baumaßnahmen umfasst die Konzeption (wenn möglich nach Einzelmaßnahmen aufschlüsseln)?
2. Wie stellt sich die aktuelle Haushaltslage in Bezug auf das Bauvorhaben „Wissenschaftscampus“ in der Bachstraße in der Stadt Jena dar?
3. Inwiefern reichen die vorhandenen Mittel nicht aus, um das Vorhaben umzusetzen (bitte die einzelnen Haushaltspositionen darstellen)?
4. Worauf sind die erheblichen prognostizierten Kostensteigerungen beim Bau des Wissenschaftscampus zurückzuführen?
5. Gibt es eine langfristige Strategie zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten im Wissenschaftsbereich angesichts steigender Baukosten?
6. Welche konkreten Gründe führten zum Wegfall der Fördermittel aus dem europäischen Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung?
7. Gibt es Bestrebungen, die Finanzierungslücken für den dringend notwendigen Umbau der ehemaligen Frauenklinik in der Bachstraße in der Stadt Jena zum Wissenschaftscampus zu schließen, und wenn ja, welche Maßnahmen sind konkret geplant?
8. Wie wurde die Entscheidung zur Veränderung des Bauvorhabens wann mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren kommuniziert (bitte nach Datum sowie Akteurinnen und Akteuren aufschlüsseln)?
9. Auf welcher Grundlage wurde entschieden, den Fokus der Investitionen auf die pharmazeutischen Wissenschaften zu legen?
10. Wer war, bezogen auf Frage 9, an dieser Priorisierung beteiligt?
11. Gibt es Überlegungen, auch die Infrastruktur für die Ernährungswissenschaften zu stärken?
12. Hat die Veränderung des Bauvorhabens Auswirkungen auf die pharmazeutische Versorgung Thüringens und wenn ja, welche?
13. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, um zumindest die Situation der pharmazeutischen Lehre und Forschung zu verbessern, auch zur Stärkung der Fachkräftesicherung in diesem Bereich?

Antwort der Landesregierung:

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage 8/575 vom 13. März 2025 namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. April 2025 beantwortet:

1. Welche Planungen und Überlegungen verfolgt die Landesregierung hinsichtlich der Entwicklung des „Wissenschaftscampus“ in der Stadt Jena und welche Baumaßnahmen umfasst die Konzeption (wenn möglich nach Einzelmaßnahmen aufschlüsseln)?

Antwort:
Die Planungen und Überlegungen des Landes gehen dahin, das Bachstraßenareal in einzelnen Bauabschnitten zu einem Wissenschaftscampus zu entwickeln. Dieser Wissenschaftscampus soll sich neben exzellenten Bedingungen für Forschung und Lehre durch eine hohe Aufenthaltsqualität und Belebung in dem Areal auszeichnen.

Mit Blick auf den im Bachstraßenareal vorgesehenen ersten Bauabschnitt befindet sich das Land derzeit in Abstimmungen mit der FSU Jena, inwieweit sich ein Bauvorhaben für die Bedarfe der Pharmazie in zeitlicher und finanzieller Hinsicht darstellen und realisieren lässt.

Das Land hat für die ursprünglichen Planungen und Überlegungen eine Potenzialanalyse, die Masterplanung Bachstraße, erstellt. Mit der Masterplanung ist die Eignung des Areals für diese Zwecke bestätigt
worden.

Mit der Masterplanung geht die Empfehlung einher, für die Umsetzung der Potenziale, einzelne Bauabschnitte zu bilden, unter anderem für

• den Neubau des Institutsgebäudes des DLR (1. Bauabschnitt),
• die Konzentration der Pharmazie und Ernährungswissenschaften der FSU Jena (2. Bauabschnitt), einschließlich des Neubaus einer Mensa zur gastronomischen Versorgung auf dem Campus,
• Neubauvorhaben für das Universitätsklinikum Jena - UKJ (3. Bauabschnitt),
• die Herrichtung eines Seminargebäudes für die FSU Jena (4. Bauabschnitt)

und

• die Verortung von Wohneinheiten des studentischen Wohnens (5. Bauabschnitt).

Mit diesen Bauabschnitten sollte das Areal Schritt für Schritt zu einem Wissenschaftscampus entwickelt werden. Die FSU Jena hatte einen ersten Bauabschnitt mit den Bedarfen des DLR sowie der Pharmazie und Ernährungswissenschaften vorgesehen und dem Land hierfür eine Bauanmeldung vorgelegt.

2. Wie stellt sich die aktuelle Haushaltslage in Bezug auf das Bauvorhaben „Wissenschaftscampus“ in der Bachstraße in der Stadt Jena dar?

Antwort:
Der erste Bauabschnitt des Wissenschaftscampus in der Bachstraße war Bestandteil der am 18. Januar 2022 vom Kabinett beschlossenen mittelfristigen Hochbauplanung des Landes und wurde mit der am 8. April 2025 erfolgten Fortschreibung zugunsten des Forschungsbauvorhabens „Imaginamics“ zurückgezogen. Mittel für Vorplanungen für Bauvorhaben des Landes sind in dem Landeshaushalt, Einzelplan 18, Kapitel 18 25, Titel 785 01 als sog. Vorarbeitskosten veranschlagt. Eine Einzelveranschlagung für die Baukosten des Bauvorhabens „Wissenschaftscampus Bachstraße“ ist nicht Bestandteil des Landeshaushaltes.


3. Inwiefern reichen die vorhandenen Mittel nicht aus, um das Vorhaben umzusetzen (bitte die einzelnen Haushaltspositionen darstellen)?

Antwort:
Der Haushaltsansatz für Vorarbeitskosten in dem Landeshaushalt, Einzelplan 18, Kapitel 18 25, Titel 785 01 betrug für das Haushaltsjahr 2024 insgesamt 3,5 Millionen Euro. Im Haushalt 2025 wird dieser Ansatz für das Jahr 2025 in gleicher Höhe fortgeschrieben.

Aus dem Haushaltstitel für die Vorarbeitskosten sind Vorplanungen für eine Vielzahl von Bauvorhaben des Landes zu leisten.

Die von der FSU Jena vorgelegte, überarbeitete Fassung der Bauanmeldung für den ersten Bauabschnitt des Wissenschaftscampus Bachstraße sah für die weitere Planungsphase des Vorhabens einen geschätzten Mittelbedarf (ohne Indexkosten) in Höhe von 125.000,00 Euro für das Haushaltsjahr 2024 und in Höhe von 13.422.000,00 Euro für das Haushaltsjahr 2025 vor. Dieser Mittelbedarf übersteigt den vorgesehenen Haushaltsansatz für die Vorarbeitskosten. Die überarbeitete Bauanmeldung schließt zudem mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 109,6 Millionen Euro (ohne Indexkosten), für die keine Haushaltsvorsorge besteht. Die Finanzierung des geplanten Bauvorhabens ist aktuell nicht gesichert, sie lässt sich angesichts der haushalterischen Rahmenbedingungen nicht im Landeshaushalt abbilden.

4. Worauf sind die erheblichen prognostizierten Kostensteigerungen beim Bau des Wissenschaftscampus zurückzuführen?

Antwort:
Die geschätzten Gesamtkosten für den geplanten ersten Bauabschnitt des Wissenschaftscampus im Bachstraßenareal in Jena resultieren auch aus der Berücksichtigung des Baupreisindex und von Risikokosten. Die FSU Jena hat dem Land zunächst eine erste Fassung der Bauanmeldung (Stand 01/2023) vorgelegt, welche die Bedarfe der Pharmazie und der Ernährungswissenschaften sowie den Neubau des Instituts für Datenwissenschaften des DLR umfasst.

Die geschätzten Gesamtkosten (Stand 10/2022) belaufen sich nach der ersten Fassung der Bauanmeldung auf rund 90,5 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung der indexbedingten Baukostensteigerungen und Risikokosten gemäß Bauanmeldung belaufen sich die zu erwartenden Gesamtkosten sodann auf rund 109,6 Millionen Euro. Die überarbeitete Fassung der Bauanmeldung (Stand: 08/2024) umfasst sodann bereits geschätzte Gesamtkosten (ohne Indexkosten) in Höhe von rund 109,6 Millionen Euro. Einschließlich der Berücksichtigung von Index- und Risikokosten führt die überarbeitete Bauanmeldung Gesamtkosten von rund 182,5 Millionen Euro auf.

5. Gibt es eine langfristige Strategie zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten im Wissenschaftsbereich angesichts steigender Baukosten?

Antwort:
Im Rahmen der Erstellung der Bauunterlagen und der Betrachtung der Wirtschaftlichkeit für einzelne Bauvorhaben sind in Zukunft zu erwartende Preissteigerungen über Indexierungen und Risikokosten bereits mit in den Blick zu nehmen, um hierfür Vorsorge treffen zu können. Die im Jahr 2021 novellierten Richtlinien zur Durchführung von Bauaufgaben im Freistaat Thüringen (RLBau Thüringen) sehen dementsprechend vor, bereits mit der Bauanmeldung die Ermittlung der Gesamtbaukosten unter Berücksichtigung von indexbedingten Baukostensteigerungen und besonderen Risikokosten vorzunehmen (vergleiche Abschnitt E, Ziffer 2.1.2 der RLBau Thüringen).

6. Welche konkreten Gründe führten zum Wegfall der Fördermittel aus dem europäischen Programm Europäischer Fonds für regionale Entwicklung?

Antwort:
Fördermittel aus dem EFRE 2021 – 2027 sind nicht weggefallen. Die ursprünglich für die Finanzierung des ersten Bauabschnitts des Wissenschaftscampus Bachstraße vorgesehenen Mittel des EFRE 2021 – 2027 können auf Grund der eingetretenen zeitlichen Entwicklung und der damit nicht sichergestellten fristgerechten Verwendung der Mittel nicht mehr für dieses Vorhaben, sondern werden für andere Vorhaben Verwendung finden. Die aktuellen Überlegungen des Landes, den ersten Bauabschnitt gegebenenfalls später und gegebenenfalls ohne Mittel des EFRE 2021 – 2027 aus Landesmitteln zu finanzieren, haben zur Folge, dass das Land die von der EU bereitgestellten Mittel in anderen Fördervorhaben einsetzen kann, die andernfalls allein aus Landesmitteln zu finanzieren gewesen wären. Es gehen keine EFRE-Mittel verloren.

7. Gibt es Bestrebungen, die Finanzierungslücken für den dringend notwendigen Umbau der ehemaligen Frauenklinik in der Bachstraße in der Stadt Jena zum Wissenschaftscampus zu schließen, und wenn ja, welche Maßnahmen sind konkret geplant?

Antwort:
Die aktuellen Bestrebungen sind darauf ausgerichtet, den Umbau der ehemaligen Frauenklinik für die Bedarfe der Pharmazie neu anzupassen und dabei auf die Berücksichtigung der Bedarfe des DLR und der Ernährungswissenschaften der FSU Jena als Teil des ersten Bauabschnitts zu verzichten.

Der geplante Umbau umfasst zum einen die Herrichtung der ehemaligen Frauenklinik zu Büroflächen und einen Neu-/Erweiterungsbau für die Schaffung von ausreichend Laborarbeitsflächen.

An die Stelle des ersten Bauabschnitts des Wissenschaftscampus Bachstraße ist in der am 08. April 2025 vom Kabinett beschlossenen Fortschreibung der mittelfristigen Hochbauplanung des Landes das Forschungsbauvorhaben „Imaginamics Center“ getreten. Bei dem „Imaginamics Center“ handelt es sich um einen anderen, von der FSU Jena neu priorisierten Bedarf: den Umbau der landeseigenen Liegenschaft im Fürstengraben 23 in Jena, welcher voraussichtlich im Zeitraum von 2027 bis 2031 zur Unterbringung des Exzellenz-Projektes „Imaginamics“ der FSU Jena realisiert werden soll.

Ein neu konzipierter, auf die Bedarfe der Pharmazie begrenzter, erster Bauabschnitt des Wissenschaftscampus Bachstraße soll für eine künftige Fortschreibung der mittelfristigen Hochbauplanung des Landes durch die FSU Jena neu angemeldet werden.

8. Wie wurde die Entscheidung zur Veränderung des Bauvorhabens wann mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren kommuniziert (bitte nach Datum sowie Akteurinnen und Akteuren aufschlüsseln)?

Antwort:
Das Land befindet sich mit der FSU Jena fortwährend in enger Abstimmung zu deren Baubedarfen. Es finden regelmäßige Baubedarfsgespräche statt. Angesichts der schwierigen haushalterischen Rahmenbedingungen und der von der Universität neu priorisierten Baumaßnahme „Imaginamics“ ist die FSU Jena durch das Land in einer gemeinsamen Beratung am 28. Oktober 2024 über etwaige veränderte Planungen (Verschiebung, Reduktion des Umfangs des Bauvorhabens) unterrichtet worden. In der Folgeberatung am 28. Januar 2025 ist der FSU Jena der Vorschlag der zeitlichen Verschiebung und Reduktion konkret unterbreitet und erläutert worden.

Mit Schreiben vom 17. Februar 2025 wurde der FSU Jena der Vorschlag nochmals schriftlich übermittelt. Zudem hat das Land zeitgleich zur FSU Jena auch das DLR schriftlich über die veränderte Planung informiert und im Februar dieses Jahres Gespräche mit dem Thüringer Apothekerverband geführt.

9. Auf welcher Grundlage wurde entschieden, den Fokus der Investitionen auf die pharmazeutischen Wissenschaften zu legen?

Antwort:
Den Fokus der Investitionen auf die pharmazeutischen Wissenschaften zu legen, ist eine Schwerpunktsetzung aus dem Regierungsvertrag von CDU, BSW und SPD. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, durch Baumaßnahmen die Studienkapazitäten des pharmazeutischen Instituts an der FSU Jena zu erweitern, um perspektivisch mehr Apothekerinnen und Apotheker sowie Fachkräfte im Gesundheitswesen für Thüringen zu gewinnen.

10. Wer war, bezogen auf Frage 9, an dieser Priorisierung beteiligt?
Antwort:

Auf die Antwort zu Frage 9 wird verwiesen.

11. Gibt es Überlegungen, auch die Infrastruktur für die Ernährungswissenschaften zu stärken?

Antwort:
Die weitere Stärkung der Infrastruktur des Fachbereichs Ernährungswissenschaften wäre Bestandteil der Fortschreibung der baulichen Entwicklungsplanung der FSU Jena und der jeweiligen Priorisierung der Baubedarfe der Hochschule.

12. Hat die Veränderung des Bauvorhabens Auswirkungen auf die pharmazeutische Versorgung Thüringens und wenn ja, welche?

Antwort:
Mit der Veränderung der Bauplanung wird die Situation für Studium und Lehre verbessert und damit die Grundlage für einen modernen Wissenschaftscampus gelegt. Damit ergeben sich positive Auswirkungen auf die pharmazeutische Versorgung. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Frage 9 verwiesen.

13. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, um zumindest die Situation der pharmazeutischen Lehre und Forschung zu verbessern, auch zur Stärkung der Fachkräftesicherung in diesem Bereich?

Antwort:
Die pharmazeutische Lehre und Forschung werden künftig durch eine bauliche Realisierung der veränderten Planung verbessert. Mit der baulichen Umsetzung des neu geplanten, ersten Bauabschnitts des Wissenschaftscampus Bachstraße für die Bedarfe der Pharmazie werden die Bedingungen in Lehre und Forschung durch eine moderne bauliche Infrastruktur verbessert.

Die Stärkung der Fachkräftesicherung im pharmazeutischen Bereich ist nicht allein durch bauliche Verbesserungen zu erreichen. Die Landesregierung sieht weitere Möglichkeiten der Fachkräftesicherung in diesem Bereich auch in dem Ausbau der Niederlassungsförderung und Stipendienprogramme für Apothekerinnen und Apotheker, womit in Kooperation mit der kommunalen Familie Anreize geschaffen werden, damit sich Apothekerinnen und Apotheker in Thüringen langfristig niederlassen.

Tischner
Minister