„Gemeinsam mit Beschäftigten werden wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklären Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Martina Renner, Erfurter Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE. „Wir erwarten von der FUNKE-Mediengruppe, die mit Schwerpunkten wie „Digitales“ und „Regionalmedien“ wirbt, ein klares Bekenntnis zur Region und den Beschäftigten vor Ort“, so die Abgeordneten nach einem Besuch des Druckzentrums in Erfurt. Weiterlesen

Heute durfte ich im Namen der Alternative 54 e.V. einen Scheck an den Verein PSG Pferdeträume e. V. überreichen. Die Ehrenamtlichen schaffen im Weißenseer Ortsteil Luthersborn im Landkreis Sömmerda ein pädagogisches Angebot für Kinder und Jugendliche zum angstfreien Umgang mit den Tieren und erlebnisorientierte Sozialprojekte rund ums Pferd. Weiterlesen

"Die Unterbesetzung im Bereich der Beratung und Kontrolle des Arbeitsschutzes ist dauerhaft und besonders aktuell in pandemischen Zeiten nicht haltbar. Es muss dringend für einen Personalaufbau gesorgt werden“, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Beantwortung mehrerer Kleiner Anfragen zum Komplex Arbeitsschutz. Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung hat in sehr kurzer Zeit, in schwierigen Verhandlungen mit der CDU, vielfältige Hilfen zur Eindämmung der sozialen und ökonomischen Schäden der Corona-Pandemie beschlossen. Für Arbeitnehmer*innen sind vor allem drei wichtige Beschlüsse durchgesetzt worden. Weiterlesen

Eine Einigung der Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen mit der CDU sieht eine Stärkung der Kur- und Erholungsorte sowie der Kurbäder vor. Insgesamt wird der Hilfefond des Landes um 15 Millionen Euro aufgestockt. Der jüngste Vorschlag sieht vor, dass die Kur- und Erholungsorte 10 Millionen Euro, sowie die einzelnen Bäder und Thermen nochmals 5 Millionen Euro erhalten sollen. Die konkrete Ausgestaltung zur Verteilung der Gelder wird aktuell noch diskutiert. In diesem Kontext traf ich mich gestern gemeinsam mit dem kommunalpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sascha Bilay im Bad Sulzaer Rathaus mit Bürgermeister Dirk Schütze (SPD) und der Geschäftsführerin der Kurgesellschaft, Melanie Kornhaas, um über den aktuellen Bedarf der Kur und Weinstadt zu beraten und über die Pläne des Landes zu informieren. Weiterlesen

Zur heutigen Überweisung des Antrags der Linksfraktion an den zuständigen Landtagsausschuss, der den Beitritt Thüringens zur Bundesratsinitiative Bremens für ein AfD-Verbotsverfahren fordert, erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit der Überweisung des Antrags führen die ‚Brombeer-Fraktionen‘ einen Eiertanz auf und spielen auf Zeit. Unsere Demokratie steht unter Druck und kann sich Verzögerungen aus Gründen des Koalitionsfriedens nicht leisten. Wir sind überzeugt, es liegen genug Belege zum Handeln auf dem Tisch. Wir wollen weiterhin, dass ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet wird.“ Weiterlesen

„Es ist mehr als bedauerlich, geradezu fahrlässig, dass die Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW mit ihrem Agieren im Parlament die notwendige Diskussion über zielgerichtete Unterstützung der Automobilzulieferer-Industrie bis heute nicht zu Ergebnissen führte“, so Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Wir brauchen auf Bundesebene endlich einen neuen ‚Goldenen Plan Sport‘ mit mindestens einer Milliarde Euro jährlich über 15 Jahre! Laut Erhebung des Thüringen Landessportbundes sind rund 40 Prozent der insgesamt 4.500 Sportstätten im Freistaat, also etwa 1.800 Hallen, Schwimmbäder, Sportplätze, sanierungsbedürftig. Der Investitionsstau allein in Thüringen beläuft sich auf über 1,3 Milliarden Euro, bundesweit auf bis zu 40 Milliarden“, so Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nach der heutigen Landtagsdebatte zur Initiative der Linksfraktion. Weiterlesen