Zum heutigen Warnstreik der Telekom-Beschäftigten in Thüringen äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft. Gerade beim derzeitigen rapiden Anstieg der Lebenshaltungskosten ist es ein gutes Recht der Beschäftigten, sich für eine Erhöhung ihrer Gehälter stark zu machen. Wir wünschen den 300 Kolleginnen und Kollegen, die heute in Thüringen am Warnstreik teilnehmen, viel Kraft bei der weiteren Tarifverhandlung.“ Weiterlesen

Heute hatte ich im Thüringer Landtag hohen Besuch durch meine ehemaligen Kolleg*innen und Studierenden des Ethik Lehrstuhls der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Gesprächsthemen waren unter anderem Gestaltungsräume in Minderheitszeiten, die Lage der Linkspartei in Land und Bund sowie mein Alltag als Abgeordnete. Ich freue mich sehr, dass wieder Besuchsgruppen im Landtag möglich sind. Meldet euch gern, wenn auch ihr Interesse habt, einen Blick hinter die Kulissen zu bekommen! Weiterlesen

Angesichts des heutigen Warnstreik-Aufrufs von Verdi für den Sozial- und Erziehungsdienst erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Erzieher:innen streiken nicht nur für mehr Geld, sondern auch für bessere Arbeitsbedingungen. Sie kämpfen für weniger Arbeitszeit und für einen besseren Personalschlüssel.“ Die Linksfraktion plant eine Novellierung des Kindergartengesetzes, bei der genau dies auch aufgegriffen werden soll. Weiterlesen

Ab Donnerstag kann die Wanderausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung "Schicksal Treuhand - Treuhand Schicksale" in der Schalterhalle des Apoldaer Bahnhofs besichtigt werden. Kaum ein Ort würde besser passen, um die Geschichten derer zu beherbergen, die durch die Treuhand-Anstalt ihre Berufe, Firmen, Lebensinhalte verloren haben. Vielen Dank an Dagmar Enkelmann, Dorothea Vent, Kreative Landstadt Apolda und alle, die heute Abend zur Eröffnung gekommen sind! Weiterlesen

In diesem Jahr gab es für mich wieder ein volles Programm, erst Gewerkschaftsfrühstück und Damenviertelfest in Jena, anschließend Rede bei Kundgebung und Kinderfest auf dem Apoldaer Schulplatz. Höhere Tarifbindung und weniger Arbeitszeit gibt's nur mit gut organisierten und kämfperischen Betriebs- und Personalräten- gehen wirs an! Weiterlesen

Zur neuerlichen Diskussion über ein Verbot der Thüringer AfD oder eines Wahlrechtsentzugs für einzelne Mitglieder erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass man nun auch in der Union wieder anfängt, ernsthaft über die notwendigen Schritte zum Schutz der Demokratie nachzudenken, ist zu begrüßen. Ein Antrag zum Verbot der AfD kann problemlos um den Antrag, hilfsweise ein Verbot einzelner Landesverbände auszusprechen, ergänzt werden. Die aggressive Feindschaft der AfD gegen die Demokratie ist allerdings weder auf Björn Höcke noch auf den Thüringer Landesverband der AfD beschränkt. Ein Verbot der Gesamtpartei ist aus unserer Sicht möglich und notwendig. Das spricht aber nicht dagegen, auch das Verbot einzelner Landesverbände durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Relevant ist: Die Union muss jetzt vom Reden ins Handeln kommen.“ Weiterlesen

„Es freut mich zu hören, dass das Finanzministerium einsieht, dass die Senkung der Grunderwerbsteuer durch CDU, AfD und FDP am Ende ein finanzpolitischer Irrsinn war. Während dem Land Steuereinnahmen verloren gegangen sind, die nicht in Kindergärten, Krankenhäuser oder Kommunen gesteckt werden konnten, haben zeitgleich Immobilieninvestoren profitiert. Vor allem Familien mit kleinerem Geldbeutel wurde nicht geholfen.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat am Montag, 13. Juli, zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Bodo Ramelow und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Ates Gürpinar sowie dem Co-Vorsitzenden Die Linke Thüringen Ralf Plötner die Folgen der beschlossenen Gesundheitsreform diskutiert. Eingeladen waren dazu Beschäftigte und Vertreter*innen aus Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, der Psychotherapie, Physiotherapie und Gewerkschaften. Zusammenfassend berichtet Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen