Der Pridemonth ist als Symbol gegen jegliche Diskriminierung von LGTBQ+ Menschen wichtiger denn je. Aus Angst vor Benachteiligung am Arbeitsplatz müssen viele Homosexuelle und Transmenschen ihre sexuelle Identität immer noch verstecken. Jeder Dritte (!) nicht-heterosexuelle Mensch berichtet davon weniger Chancen in der Arbeitswelt zu haben. Als DIE LINKE setzen wir uns dafür ein, dass alle Menschen die Möglichkeit auf ein selbstbestimmtes Arbeiten und Leben haben! Dafür kämpfen wir auf allen Ebenen! Weiterlesen

Die heutigen Kundgebungen für bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege und eine Umstrukturierung des Gesundheitswesens unterstützen Gesundheitssprecher Ralf Plötner und Arbeitsmarktsprecherin Lena Saniye Güngör der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Plötner führt aus: „Die Mängel und Risse des Gesundheitssystems und in der Pflege sind in der Corona-Krise deutlich sichtbar geworden. Jahrelang wurden die Krankenhäuser auf Markt und Profit zugeschnitten. Wegen der Fallpauschalen (DRGs) müssen die Betten und Stationen fast immer ausgelastet sein, um rentabel zu bleiben.“ Weiterlesen

Heute hatte ich die Möglichkeit mich mit Matthias Wille vom Jugendclub Tomate in Apolda über den Jugendtreffpunkt auszutauschen. Die vom Land finanzierte „Tomate“ bietet alles was das Herz begehrt: eine Bar und Bühne, Proberäume für Bands und allerlei Möglichkeiten gemeinsam kreativ zu werden. Während der letzten Monate mussten pandemiebedingt viele Projekte abgesagt werden, die Tomate blieb aber durch digitale Angebote trotzdem als Anlaufstelle erhalten. Nun werden auch wieder analoge Projekte wie gemeinsame Paddelausflüge geplant und hoffentlich bald das 25-Jährige Jubiläum nachgefeiert! Weiterlesen

Angesichts der Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di, welche die Erzieher*innen der evangelischen Kindergärten vertritt, und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, welche diesen Montag starteten, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Gestern wurde im Bundestag das sogenannte Lieferkettengesetz beschlossen. Der von CDU und SPD verabschiedete Gesetzesentwurf zu Sorgfaltspflichten in Lieferketten hat inhaltlich nur noch wenig mit der ursprünglichen Idee zu tun. Es fehlt eine zivilrechtliche Haftung, nicht einmal eines von 1.000 Unternehmen ist betroffen (!) und für die wichtigsten Teile der Lieferketten, wie Plantagen und Minen, gilt das Gesetz nicht vollumfänglich. Außerdem sucht man vergeblich nach Faktoren wie Klima- und Geschlechtergerechtigkeit. Laut UNICEF ist weltweit jedes zehnte Kind von Kinderarbeit betroffen. Durch die Covid-19 Pandemie sind noch mehr Kinder zu gefährlicher und ausbeuterischer Arbeit gedrängt worden. Es ist auch unsere Verantwortung, Kinder vor wirtschaftlicher Ausbeutung zu schützen, beispielsweise beim Kakaoanbau in Westafrika. Dazu braucht es ein stärkeres Lieferkettengesetz! Weiterlesen

In der Diskussion um den Entwurf zur neuen Rahmenvereinbarung VI für die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Diese Landesregierung hat keinen Fahrplan für die Hochschulen. Außer Sparzwang hat das CDU-geführte Bildungsministerium keine Idee, in welche Richtung sich die Hochschulen entwickeln sollen. Es fehlt an konkreten Entwicklungsideen für die Hochschulstandorte und Veränderung sollen herbeigespart werden. Kooperationen brauchen mehr und nicht weniger Geld, wenn sie auf Dauer erfolgreich sein sollen.“ Weiterlesen

„Wer hofft, Frieden spiele im Thüringer Regierungshandeln eine wichtige Rolle, oder gar, dass das BSW sich dafür in der Landesregierung einsetzt, wird bitter enttäuscht. Die CDU-Wirtschaftsministerin will ganz gezielt Rüstungsfirmen in Thüringen ansiedeln, während das BSW in der Koalition diesem Agieren tatenlos zuschaut“, erklärt Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Im Jahr 2015 hat die ehemalige Rot-Rot-Grüne Landesregierung als eine der ersten Maßnahmen das Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz auf den Weg gebracht. Heute, zehn Jahre nach Inkrafttreten, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Pressekonferenz von DGB Hessen-Thüringen, den freien Trägern der Erwachsenenbildung und dem DGB-Bildungswerk: „Die Möglichkeit, Bildungsfreistellung zu nutzen, ist eine Errungenschaft der ehemaligen Rot-Rot-Grünen Landesregierung. Es soll dem Anspruch gerecht werden, sich freiwillig und selbstbestimmt weiterzubilden und so lebenslanges Lernen zu ermöglichen. Auch das ist eine Frage von Bildungsgerechtigkeit. Gerade in Zeiten, in denen alle betonen, wie schnell sich unsere Welt, egal, ob in der Arbeit oder dem Privaten, verändert, ist das wichtiger denn je.“ Weiterlesen