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Thüringer Arbeitsmarktbericht 2021 – Trotz guter Arbeitslosenquote müssen Initiativen für Auszubildende und Fachkräfte fortgeschrieben werden

Zur gestrigen Vorstellung des Thüringer Arbeitsmarktberichtes 2021 durch Arbeitsministerin Heike Werner äußert sich Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag wie folgt: „Mit einer Arbeitslosenquote von 4,9 Prozent liegt Thüringen im Bundesvergleich als bestes ostdeutsches Bundesland auf Platz fünf. Das ist erfreulich. Trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie, die die Thüringer Wirtschaft seit März 2020 stark beeinflusst, konnte der negative Trend am Thüringer Arbeitsmarkt gestoppt werden.“ Seit der zweiten Jahreshälfte 2021 stieg die Beschäftigung in Thüringen wieder an. Neben der Kurzarbeit habe der Einsatz der beiden Landesarbeitsmarktprogramme (öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit und Arbeit für Thüringen) dafür Sorge getragen, dass der von vielen prognostizierte starke Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden konnte, so die Abgeordnete weiter. „Deshalb ist es zu begrüßen, dass R2G beide Landesarbeitsmarktprogramme auch im neuen Haushalt fortgeschrieben hat.“ Weiterlesen


50 Jahre Betriebsverfassungsgesetz – betriebliche Mitbestimmung muss gestärkt werden

Am 19. Januar 1972 trat die Neufassung des Betriebsverfassungsgesetzes in der Bundesrepublik in Kraft. „Dies war eine deutliche Stärkung der Rechte von Arbeitnehmenden in Deutschland“, so Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. „Dennoch brauche es dringend eine mutige Reform, um die betriebliche Mitbestimmung der Arbeitnehmenden an die moderne Arbeitswelt anzupassen“, so die Abgeordnete weiter. In den letzten Jahrzehnten seien viele dieser Fortschritte massiv unterwandert worden. Weiterlesen


Güngör: Keine Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes

„Aktuelle Vorhaben, die Arbeitszeit für Beschäftigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur zu erhöhen, so wie aktuell die Landesregierung Niedersachsen mit der Erwägung einer 60-Stunden-Woche vorbereitet, sind völlig realitätsfern. Schon jetzt arbeiten die Beschäftigten am Rande der Belastung und über diese hinaus, sie stehen auch im dritten Kalenderjahr der Pandemie in der ersten Reihe. Auch wenn Bund und Länder pandemiebedingte Vorkehrungen im Bereich der Arbeitszeiten für erforderlich halten, darf es keine Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes geben“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Weiterlesen


WSI-Studie unterstreicht Handlungsbedarf bei Lohnentwicklung

Die Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, welche Daten der Bundesagentur für Arbeit für den unteren Entgeltbereich ausgewertet hat, zeigt deutlich die Richtigkeit von Forderungen der Gewerkschaften für höhere Löhne und dem politischen Ziel der LINKEN, die Tarifbindung im Land zu erhöhen. „Die Forderungen der Gewerkschaften nach höheren Löhnen ist klar abgeleitet von den realen Bedingungen schlechter Entlohnung, die sich immer noch gravierend zwischen Ost und West unterscheiden, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. „Am Beispiel des Gastgewerbes wird dies besonders offensichtlich: Die NGG fordert einen armutsfesten Tariflohn von 13 Euro. Vollkommen zu Recht, da der Anteil derjenigen Vollzeitbeschäftigten, welche zu den Geringverdienern zählen, im Gastgewerbe besonders hoch ist. Das zeigt die Studie des WSI nun eindrücklich. Die DEHOGA als Vertretung der Arbeitgeberseite muss sich ihrer Verantwortung in der Beseitigung von Niedriglohn und Fachkräftesicherung stellen.“ Weiterlesen


Schutzmaßnahmen leben – um Leben zu retten

Appell von Karola Stange, Lena Saniye Güngör, Cordula Eger und Ralf Plötner, im Namen der Fraktion DIE LINKE im Landtag an die Menschen in Thüringen zu Weihnachten 2021 und zum Jahreswechsel 2021/2022: Wie alle Länder steht auch Deutschland und Thüringen vor einem erneuten starken Anstieg mit Corona-Infektionen. Im Namen der gesamten Fraktion erachten wir das entschlossene Vorgehen der Thüringer Landesregierung ohne Einschränkung für angemessen. Die beschlossenen Maßnahmen sind leider unausweichlich, um das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung soweit als möglich zu schützen und die Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung zumindest abzumildern. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Steffen Dittes

Auftrag und Verpflichtung, jeder Form von Faschismus, Antisemitismus, Rassismus, Hass und Ausgrenzung entgegenzutreten

Anlässlich des 77. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz und dem internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der Befreiung am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee ist das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau Symbol dafür, wohin Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führen. An diesem Tag gedenken wir der Opfer des Holocaust. Weiterlesen


Steffen Dittes, Sascha Bilay

Fraktion DIE LINKE beschließt Maßnahmenpapier zu Umgang mit Corona-Protesten – zügiges Handeln der Landesregierung erforderlich

Angesichts der seit Monaten andauernden Corona-Proteste in Thüringen hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag heute ein Maßnahmenpapier mit Forderungen an die Landesregierung beschlossen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes: „Das Versammlungsrecht bleibt auch in der Pandemie ein wichtiges demokratisches Grundrecht, das viele Menschen rücksichtsvoll und solidarisch unter Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen wahrnehmen. Bei den wöchentlichen Corona-Protesten wird jedoch im Regelfall dagegen verstoßen und Verstöße werden oft nur in Ausnahmefällen geahndet, während bei denen, die sich an alle Hygieneregeln halten und Versammlungen anmelden, sich verstärkt der Eindruck einer ungleichen Rechtsdurchsetzung aufdrängt. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Thüringer Arbeitsmarktbericht 2021 – Trotz guter Arbeitslosenquote müssen Initiativen für Auszubildende und Fachkräfte fortgeschrieben werden

Zur gestrigen Vorstellung des Thüringer Arbeitsmarktberichtes 2021 durch Arbeitsministerin Heike Werner äußert sich Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag wie folgt: „Mit einer Arbeitslosenquote von 4,9 Prozent liegt Thüringen im Bundesvergleich als bestes ostdeutsches Bundesland auf Platz fünf. Das ist erfreulich. Trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie, die die Thüringer Wirtschaft seit März 2020 stark beeinflusst, konnte der negative Trend am Thüringer Arbeitsmarkt gestoppt werden.“ Seit der zweiten Jahreshälfte 2021 stieg die Beschäftigung in Thüringen wieder an. Neben der Kurzarbeit habe der Einsatz der beiden Landesarbeitsmarktprogramme (öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit und Arbeit für Thüringen) dafür Sorge getragen, dass der von vielen prognostizierte starke Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden konnte, so die Abgeordnete weiter. „Deshalb ist es zu begrüßen, dass R2G beide Landesarbeitsmarktprogramme auch im neuen Haushalt fortgeschrieben hat.“ Weiterlesen