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Kurstädte im Weimarer Land werden von den Corona-Hilfen des Freistaates Thüringen besonders profitieren

Eine Einigung der Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen mit der CDU sieht eine Stärkung der Kur- und Erholungsorte sowie der Kurbäder vor. Insgesamt wird der Hilfefond des Landes um 15 Millionen Euro aufgestockt. Der jüngste Vorschlag sieht vor, dass die Kur- und Erholungsorte 10 Millionen Euro, sowie die einzelnen Bäder und Thermen nochmals 5 Millionen Euro erhalten sollen. Die konkrete Ausgestaltung zur Verteilung der Gelder wird aktuell noch diskutiert. In diesem Kontext traf ich mich gestern gemeinsam mit dem kommunalpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sascha Bilay im Bad Sulzaer Rathaus mit Bürgermeister Dirk Schütze (SPD) und der Geschäftsführerin der Kurgesellschaft, Melanie Kornhaas, um über den aktuellen Bedarf der Kur und Weinstadt zu beraten und über die Pläne des Landes zu informieren.

Als Ausgleich für die Ausfälle bei der Gewerbesteuer soll Bad Sulza etwa 330.000 Euro bekommen. Hinzu kämen jetzt noch die Ausgleichszahlungen aus dem Fond für die Kurstädte. „Damit ist die Landgemeinde gut gerüstet, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu überstehen“, kommentierte Bürgermeister Schütze die Pläne des Landes.

Auch die zweite Kurstadt im Weimarer Land, Bad Berka kann sich über die vorliegenden Pläne freuen. Als Ausgleich für entgangene Gewerbesteuereinnahmen kann die Stadt mit etwa 275.000 Euro rechnen. Auch hier kommen die Ausgleichszahlungen aus dem Fond für die Kurstädte noch obendrauf. Hierzu stehe ich mit Bad Berkas Bürgermeister Michael Jahn (CDU) in Kontakt.

Die aktuelle Einigung steht zur Landtagssitzung am kommenden Freitag als Teil des Mantelgesetzes auf der Tagesordnung.


Digitale Lesung und Diskussion mit Katja Kipping