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Corona-Krise: Sonderausschuss soll in Jena die Arbeit des Stadtrates ersetzen

Der Jenaer Stadtrat von kann wegen der Infektionsschutzmaßnahmen nicht regulär tagen, weswegen per Umlaufbeschluss ein Sonderausschuss einberufen werden soll. Gegenüber dem Lokalfernsehen JenaTV und der OTZ Jena habe ich erklärt, dass die Fraktion DIE LINKE. im Jenaer Stadtrat diesem zustimmen wird, um die parlamentarische Kontrolle aufrecht zu erhalten. Weiterlesen


Gemeinsam für den Erhalt von studentischen Nebenjobs

Angesichts der Situation, dass Studierende mit Nebenjobs derzeit akut durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie finanziell existentiell gefährdet sind, erklären die LINKE-Landtagsabgeordneten Lena Saniye Güngor und Christian Schaft: „Gerade Studierende sind oft in prekären Beschäftigungsverhältnissen angestellt und arbeiten in Minijobs, um ihr Studium und den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. Oftmals sind es Tätigkeiten in Bars, Cafés, in kulturellen Einrichtungen oder im Einzelhandel, bei denen auf geringfügig Beschäftigte zurückgegriffen wird.“ „Auch bei Mini- und Midijobs gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung. Das heißt Personen in diesen Anstellungsverhältnissen dürfen grundsätzlich nicht schlechter behandelt werden als vergleichbare vollbeschäftigte Arbeitnehmer*innen“, so Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Digitale Bürger*innensprechstunde am 23. März

Herkömmliche Mittel der Kommunikation werden aktuell durch die Infektionsschutzmaßnahmen erschwert. Aber kein Problem, sich physisch gegenübersitzen ist ja eh soo 2019 und auf der Couch ists sowieso am Schönsten. Meine neue digitale Bürger*innensprechstunde gibt es deshalb am 23. März bei Instagram. Weiterlesen


Equal Pay Day 2020

Heute findet der bundesweite Equal Pay Day statt. Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern beträgt auch im Jahr 2020 durchschnittlich 21 Prozent. Das bedeutet, dass Frauen umgerechnet 77 Tage, also bis zum 17. März 2020, umsonst arbeiten, während Männer schon ab dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Weiterlesen


Equal Pay Day 2020

Anlässlich des „Equal Pay Day“ am 17. März 2020 kritisiert Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die ungleiche Bezahlung zwischen Frauen und Männern, die nicht nur in Deutschland, sondern weltweit ein Problem darstellt. Ein Lohngefälle von 21 Prozent zeigt drastisch auf wie groß der Gehälterunterschied ist. „Ein so großer Unterschied sollte heutzutage zu einem Aufschrei führen, und doch hat er sich als Normalität etabliert. Allein deshalb ist es wichtig jedes Jahr darauf hinzuweisen, dass gleiche Arbeit gleich entlohnt werden muss und für ein Umdenken zu kämpfen“, so Güngör. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Andreas Schubert, Christian Schaft

Wirtschaften nach Corona – Fahrt aufnehmen für den sozial-ökolgischen Wandel

Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen


Sascha Bilay, Ronald Hande

Kommunen erwirtschaften im Corona-Krisenjahr 300 Mio. Euro Überschuss

„Die Thüringer Landkreise, Gemeinden und Städte haben im Corona-Krisenjahr 300 Mio. Euro Überschuss erwirtschaftet. Dies widerlegt die ständigen Wiederholungen insbesondere der CDU, dass Rot-Rot-Grün die Kommunen nur unzureichend unterstützt hätte“, erklären der haushaltspolitische Sprecher Ronald Hande und der kommunalpolitische Sprecher Sascha Bilay der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Torsten Wolf, Ralf Plötner

Mehr Unterstützung durch den Bund für Luftfilteranlagen in Schulen gefordert

Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und zugleich Vorsitzender des Bildungsausschusses, sowie Ralf Plötner, Gesundheitsexperte der Linksfraktion, fordern, die Ferienzeit zu nutzen, um das verfehlte Programm des Bundes zur Anschaffung mobiler Luftfilter in den Schulen nachzubessern. Wolf hält fest: „Ein Anteil der Länder von 50 Prozent geht völlig an der Realität vorbei. Erstens hat Thüringen bereits 5 Mio. Euro für mobile Luftfilter den Schulträgern zur Verfügung gestellt. Zweitens muss wie beim Digitalpakt gelten, dass die Länder einen Anteil von 10 Prozent tragen. Drittens überfordert die Bundesreglung die Haushalte der Länder und auch das bestehende Sondervermögen in Thüringen bei weitem.” Weiterlesen