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Fachgespräch mit Sascha Bilay

Das heutige digitale Fachgespräch führte ich mit meinem Kollegen Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag. Wir haben uns über die parlamentarische Handlungsfähigkeit von Kommunen während Corona, finanzielle Belastungen für die kommunalen Haushalte und das heute startende KommInvest-Paket unterhalten. Weiterlesen


Digitale Bürger*innensprechstunde vom 30.03.2020

In meiner digitalen Bürger*innensprechstunde ging es heute um Möglichkeiten des Engagements im Rahmen der Infektionsschutzmaßnahmen, sei es durch Blut spenden, selbstgenähte Mundschutzmasken, Solitickets, Briefe schreiben oder Unterstützung lokaler Geschäfte und Restaurants durch (Online) Bestellungen. Weiterlesen


Fachgespräch mit Steffen Dittes

Aus Präferenzgründen gibt es das heutige digitale Fachgespräch wieder als Podcast. Mein Gesprächspartner war der innenpolitische Sprecher der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag, Steffen DIttes. Wir sprachen über die Ausstattung der Polizei, Kontrollen und die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus- sowie über den (Un)Sinn föderaler Regelungen. Weiterlesen


Fachgespräch mit Katharina König-Preuss

Das heutige digitale Fachgespräch gibt es wieder mit Ton UND Bild. Gesprochen habe ich mit meiner Kollegin Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag. Wir sprachen über Rassismus im Kontext der Corona-Pandemie, Racial Profiling bei Kontrollen, Fake News, ziemlich merkwürdige Verschwörungstheorien aus dem rechten Lager und über die Sinnhaftigkeit sowie Gefahren der Einschränkung von Grundrechten während einer Pandemie. Weiterlesen


Arbeitnehmer*innen jetzt vor Armut schützen!

Die Bundesregierung legt wichtige Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und Selbst-ständigen in der Corona-Pandemie vor, der jedoch für Arbeitnehmer*innen ergänzt werden muss. „Wir sehen eine Solidaritätslücke, wenn Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit monate-lang mit einem um 40 Prozent verringerten Einkommen auskommen müssen“, sagt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Der DGB muss deshalb in seiner Forderung an die Bundesregie-rung unterstützt werden, das Kurzarbeiter*innengeld in Unternehmen ohne Tarifbindung auf mindestens 80 Prozent aufzustocken. „Besonders in einem Bundesland wie Thüringen, welches eine niedrige Tarifbindung hat, ist es wichtig, dass die Regierung eine einheitliche Regelung schafft“, betont die Abgeordnete. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Patrick Beier

Rückkehr nach Syrien für Geflüchtete nicht sicher

Einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge sind Geflüchtete aus Syrien bei ihrer Rückkehr massiv von Folter, willkürlicher Verhaftung und Tötung bedroht. Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag dazu: „Dieser Bericht weist nach, was viele syrische Geflüchtete schon immer vermuteten. Eine Rückkehr nach Syrien ist für sie nicht sicher.“ Weiterlesen


Karola Stange

Frauengefängnis Chemnitz: gute Personalstruktur und freundlicher Umgang

Die Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages besuchte am 18.10.2021 die JVA Chemnitz. In dem Frauengefängnis sitzen neben den Sächsischen auch die Thüringer Frauen ihre Strafe ab. Von insgesamt 334 Haftplätzen werden ca. ein Drittel von Thüringerinnen belegt. Im Rahmen des Besuchs wurden die Abgeordneten durch die Anstalt geführt. Darüber hinaus hatten sie Gelegenheit, persönlich mit der Anstaltsleitung, Bediensteten und Gefangenen zu sprechen. Weiterlesen


Karola Stange

LINKE Fraktion begrüßt die Ergebnisse der Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen an Thüringer Schulen

Zur heutigen Einigung der Regierungskoalition im Kabinett erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die heutige Einigung der Koalition im Kabinett ist ein gute Botschaft für alle Eltern, Schüler:innen und für Beschäftigte an Thüringer Schulen. Besonders begrüßenswert ist, dass eine einheitliche Regelung für das Land geschaffen wurde, die den Betreffenden Orientierung bietet und somit Verlässlichkeit schafft.“ Weiterlesen