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Linksfraktion begrüßt Tarif-Einigung für Kita-Personal

Angesichts der Einigung in der Tarifauseinandersetzung für den Sozial- und Erziehungsdienst zwischen dem Verband der kommunalen Arbeitgeber:innen und den Gewerkschaften begrüßt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, „dass der Tarifstreik für kommunale Erzieher:innen nun doch mit einer Einigung endet. Die Erzieher:innen haben nicht nur für mehr Geld, sondern auch für bessere Arbeitsbedingungen gestreikt. Sie kämpfen weiterhin für weniger Arbeitszeit und für einen besseren Personalschlüssel.“ Weiterlesen


Warnstreik der Telekom-Beschäftigten für bessere Gehälter

Zum heutigen Warnstreik der Telekom-Beschäftigten in Thüringen äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft. Gerade beim derzeitigen rapiden Anstieg der Lebenshaltungskosten ist es ein gutes Recht der Beschäftigten, sich für eine Erhöhung ihrer Gehälter stark zu machen. Wir wünschen den 300 Kolleginnen und Kollegen, die heute in Thüringen am Warnstreik teilnehmen, viel Kraft bei der weiteren Tarifverhandlung.“ Weiterlesen


Besuchsgruppe der FSU Jena im Thüringer Landtag

Heute hatte ich im Thüringer Landtag hohen Besuch durch meine ehemaligen Kolleg*innen und Studierenden des Ethik Lehrstuhls der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Gesprächsthemen waren unter anderem Gestaltungsräume in Minderheitszeiten, die Lage der Linkspartei in Land und Bund sowie mein Alltag als Abgeordnete. Ich freue mich sehr, dass wieder Besuchsgruppen im Landtag möglich sind. Meldet euch gern, wenn auch ihr Interesse habt, einen Blick hinter die Kulissen zu bekommen! Weiterlesen


DIE LINKE unterstützt Forderung nach höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen

Angesichts des heutigen Warnstreik-Aufrufs von Verdi für den Sozial- und Erziehungsdienst erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Erzieher:innen streiken nicht nur für mehr Geld, sondern auch für bessere Arbeitsbedingungen. Sie kämpfen für weniger Arbeitszeit und für einen besseren Personalschlüssel.“ Die Linksfraktion plant eine Novellierung des Kindergartengesetzes, bei der genau dies auch aufgegriffen werden soll. Weiterlesen


Eröffnung der Ausstellung "Schicksal Treuhand - Treuhand Schicksale" im Apoldaer Bahnhof

Ab Donnerstag kann die Wanderausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung "Schicksal Treuhand - Treuhand Schicksale" in der Schalterhalle des Apoldaer Bahnhofs besichtigt werden. Kaum ein Ort würde besser passen, um die Geschichten derer zu beherbergen, die durch die Treuhand-Anstalt ihre Berufe, Firmen, Lebensinhalte verloren haben. Vielen Dank an Dagmar Enkelmann, Dorothea Vent, Kreative Landstadt Apolda und alle, die heute Abend zur Eröffnung gekommen sind! Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Andreas Schubert

Genossenschaften und ihre Zukunft – Chancen und Herausforderungen für den ländlichen Raum

Genossenschaften zeichnen sich durch ihren auf Gemeinsinn orientierten Charakter aus und sind substanzieller Bestandteil der mittelständischen Wirtschaft. Nicht die Gewinnerzielung, sondern das Fördern und Einbeziehen der Mitglieder stehen neben gleichzeitiger Wirtschaftlichkeit im Kontext von demokratischen Mitbestimmungsrechten im Vordergrund. In Zeiten der sozial-ökologischen Transformation bilden Genossenschaften damit ein zentrales Element solidarischen Wirtschaftens unserer Gesellschaft und bieten eine Vielzahl von Möglichkeiten, um Daseinsfürsorge gerade auch in ländlichen Räumen zu sichern. Weiterlesen


Karola Stange

Erinnerung an die „Rosa-Winkel-Häftlinge“ des KZ Buchenwald

Anlässlich der heutigen Gedenkfeier für die „Rosa-Winkel-Häftlinge“ des Konzentrationslagers Buchenwald erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Den ‚Rosa Winkel‘ mussten Inhaftierte als Zeichen ihrer Homosexualität tragen. Mit der Gedenkveranstaltung wollen wir diesen Männern gedenken und ein klares Zeichen gegen Intoleranz und Diskriminierung setzen.“ Zwischen 1937 und 1945 waren im KZ Buchenwald 650 Homosexuelle im ehemaligen Block 45 inhaftiert. Jeder Dritte von ihnen überlebte die Gräuel des Lagers nicht. An ihren Leidensweg wird heute gedacht. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Turonen-Prozess beginnt: Verbindungen von Neonazis und Organisierter Kriminalität

Nach der Razzia des Landeskriminalamt Thüringen gegen die Neonaziszene vergangene Woche und dem Beginn des Turonen-Prozesses am kommenden Mittwoch resümiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus im Thüringer Landtag: „Nachdem im Februar 2021 bereits die erste Reihe der ‚Turonen‘ verhaftet werden konnte, wurden mit der zweiten Welle letzte Woche weitere Führungspersonen und Unterstützer einschließlich Mitglieder der zugehörigen ‚Garde 20“ inhaftiert. Damit sind die Turonen/Garde 20 vorerst nur noch stark eingeschränkt handlungs- und aktionsfähig. Von den Turonen gingen nicht nur kriminelle Machenschaften und erhebliche Gefährdungspotenziale aus, vielmehr hat das LKA durch die Ermittlungen und Verhaftungen Strukturen empfindlich getroffen, die zur Umsetzung ihrer Ideologie auch bereit waren, Menschen umzubringen.“ Dafür sprechen sowohl die sichergestellten scharfen Waffen als auch durch Mitglieder der Turonen verbreitete Mordaufrufe. Weiterlesen