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Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Einstieg in und Teilhabe am Arbeitsmarkt stellen für Menschen mit Behinderung noch immer eine kaum zu überwindende Hürde dar. Trotz staatlicher Vorgaben sind Menschen mit Behinderung erheblich stärker und länger von Arbeitslosigkeit bedroht als Menschen ohne Behinderung, da Betriebe ihrer Pflicht zu Beschäftigung von Behinderten nicht oder nicht umfassend nachkommen. Werkstätten sollen hier eigentlich als Zwischenstation fungieren, allerdings schaffen es nur 0,2 bis 0,3 Prozent der Angestellten in einen anderen Beruf. Die Tatsache, dass in Werkstätten kein Mindestlohn gezahlt wird, und die Angestellten teils auf Grundsicherung angewiesen sind, schafft Abhängigkeitsverhältnisse, die wenig mit Teilhabe zutun haben. Respekt und Chancengleichheit müssen auch faire Bezahlung bedeuten. Weiterlesen


Homeoffice-Pauschale, Entlastung für wen?

Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass die Große Koalition auf Bundesebene eine Entlastung für alle plant, die aufgrund der Corona-Pandemie viel von zu Hause arbeiten. Es heißt, die Finanzpolitiker von Union und SPD haben sich auf die Einführung einer Steuerpauschale von 5 Euro pro Tag am heimischen Arbeitsplatz verständigt, die bei höchstens 600 Euro im Jahr gedeckelt sein soll. Das entspräche 120 Arbeitstagen, wobei die Anzahl der Tage ebenso diskutiert wird, wie die Verrechnung zum Arbeitnehmerpauschbetrag. Weiterlesen


Scheckübergabe für Skatepark Apolda

Heute habe ich meine erste hybride Scheckübergabe gemacht: Die Skater vom Apoldaer Skatepark wünschten sich einen abschließbaren Container, um dort ihr Equipment sicher unterbringen zu können. Ich bin froh, dass wir über die Alternative 54 e.V., gemeinsam mit Ralph Lenkert und dem Verein der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag schnell und unkompliziert helfen konnten. Habt ihr auch ein Projekt und braucht noch Unterstützung? Meldet euch einfach bei uns! Weiterlesen


Vorlesetag - Wir sind dabei!

(Vor)Lesen hilft immer! Wenn ihr unter anderem erfahren wollt, wie Tiger ihre Streifen bekommen und was ein kleiner Hase damit zu tun hat, dann aufgepasst: Wir als DIE LINKE Thüringen haben „Geschichten aus aller Welt“ für den Vorlesetag eingelesen. Weiterlesen


Soli-Baumhaus im Jenaer Paradies für Dannenröder Forst

"Wir zeigen, dass nicht nur lokal für den Erhalt des 'Danni' und eine Verkehrswende gekämpft wird, sondern überall!" Ein Umweltaktivist hat im Jenaer Paradies ein Soli-Baumhaus für den Dannenröder Forst errichtet. Ich war heute Morgen als parlamentarische Beobachterin vor Ort. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Steffen Dittes

Unabhängige Polizeiermittlungsbehörde nun zügig vorbereiten

Vor dem Amtsgericht Weimar läuft derzeit der Gerichtsprozess gegen einen Thüringer Polizeibeamten, dem die Staatsanwaltschaft in mehr als 30 Fällen Bestechlichkeit und Verrat von Dienstgeheimnissen vorwirft. Nach den Plädoyers soll nun in dieser Woche ein Urteil gesprochen werden. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, der den Prozess zum Teil persönlich begleitete erklärt hierzu: „Wenn die Staatsanwaltschaft in diesem Verfahren von einer möglichen 'mangelnden Kontrolle bei der Polizei' spricht, dann unterstreicht das einmal mehr die notwendige strukturelle Weiterentwicklung beim polizeilichen Beschwerdemanagement. Thüringen benötigt eine unabhängige Polizeiermittlungsbehörde nach dänischem Vorbild mit der Zuständigkeit für Ermittlungen gegen Polizeibeamtinnen und -beamte. Es ist gut, dass auch der Thüringer Landtag nun den Aufbau einer solchen Behörde auf den Weg gebracht hat.“ Weiterlesen


Karola Stange

Linksfraktion unterstützt Aufruf „Soforthilfen für die Armen – jetzt“

„Wir unterstützen die Forderung des breiten Bündnisses nach einer zügigen Anhebung der Hartz IV-Regelsätze und Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro sowie sofortige zusätzliche Corona-Hilfen für arme Menschen“, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Linksfraktion im Landtag, mit Blick auf den heute veröffentlichten Aufruf „Soforthilfen für die Armen - jetzt“, der von Gewerkschaften und Verbänden initiiert wurde. Weiterlesen


Sascha Bilay

Kommunen zahlen 30 Mio. Euro zu viel gezahlte Corona-Hilfen zurück

„Wie aus dem vorläufigen Abschluss des Corona-Sondervermögens für das Jahr 2020 hervorgeht, haben die Thüringer Gemeinden und Städte bis Jahresende knapp 30 Mio. Euro Staatshilfen zum Ausgleich von geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer zurücküberwiesen, da die Ausfälle weniger gravierend waren als zunächst befürchtet“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Sascha Bilay. Weiterlesen