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„Save them all!“

„Save them all!“ Thüringer Politiker*innen fordern Landesaufnahme-Anordnung für Geflüchtete aus Griechenlands Lagern. Dort droht auch angesichts des sich ausbreitenden Corona-Virus eine humanitäre Katastrophe. Weiterlesen


Fachgespräch mit Andreas Schubert

Mein Kollege Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher von DIE LINKE Thüringen und ich sprechen über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Thüringer Wirtschaft und konkrete Maßnahmen von Bund und Land wie Kurzarbeiter*innengeld, Soforthilfen, Kredite und Bürgschaften. Weiterlesen


Fachgespräch mit Anja Müller

Heute sprach ich beim digitalen Fachgespräch mit meiner Kollegin Anja Müller, Sprecherin für Justiz, Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag über die Relevanz von Ausschüssen bei der aktuellen Umstellung der Parlamentsarbeit, die Thüringer Verfassung und die Geschäftsordnung des Landtages, direkte Demokratie und Petitionen. Weiterlesen


Fachgespräch mit Christian Schaft

Mein Kollege Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung von DIE LINKE Thüringen Fraktion im Thüringer Landtag, und ich haben uns unter anderem über die Auswirkungen des verschobenen Semesterstarts auf Studierende, Promovierende und Lehrende sowie die weiteren Auswirkungen von Corona auf Finanzierungsmöglichkeiten und akademische Arbeitsabläufe gesprochen. Und dann war noch irgendwas mit Tauben… Weiterlesen


Fachgespräch mit Dr. Gudrun Lukin

Im heutigen digitalen Fachgespräch habe ich mich mit meiner Kollegin Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehr und Mobilität der Linksfraktion im Thüringer Landtag über die Lage der Thüringer Verkehrsunternehmen, die durch den Rückgang der Fahrgastzahlen bei Bahn und ÖPNV einbußen verkraften müssen und die für sie bereitgestellten Soforthilfen, ausgetauscht. Darüber hinaus unterhielten wir uns über die Lieferketten bei der Versorgung mit Gütern und die Konsequenzen durch die aktuellen Grenzschließungen. Ein weiteres Thema war die Arbeit des Alternative 54 Erfurt e.V. und wie die Abgeordneten der Thüringer Linken die Diätenerhöhung im Landtag sinnvoll nutzen und für gute Projekte von Vereinen einsetzen. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Katja Mitteldorf

„Museen mit Freude entdecken“ – Aber auch vor Problemen die Augen nicht verschließen

Am Sonntag, 15. Mai 2022, öffnen wieder zahlreiche Museen in Thüringen ihre Pforten zum Internationalen Museumstag - oftmals mit freiem Eintritt oder besonderen Programmpunkten. Der Internationale Museumstag wurde 1977 vom Internationalen Museumsrat ins Leben gerufen und wird seit 1978 gefeiert. Seit 1992 wird der Tag von einem jährlich wechselnden Motto begleitet, dieses Jahr lautet es „Museen mit Freude entdecken“. Weiterlesen


Cordula Eger

Internationaler Tag der Familie – Familien sind Stütze der Gesellschaft

Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai erklärt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Allen Akteuren, die Familien in Thüringen unterstützen, gilt unser Dank. Die Belange und Bedürfnisse von Familien gehören aber nicht nur an diesem Tag in den Fokus. Unsere Familienpolitik ist mit dem Anspruch verknüpft, für generationenübergreifende Angebote zu sorgen. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat in Thüringen hierzu 2018 das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ (LSZ) auf den Weg gebracht. Damit unterstützen wir Thüringer Kreise und kreisfreie Städte, den Bedarf der Familien vor Ort in die Förderstrukturen aufzunehmen und damit den regionalen spezifischen Wünschen und Bedürfnissen gerecht zu werden. Bis auf den Landkreis Greiz wird das LSZ mittlerweile in allen Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt und fördert damit Maßnahmen für alle Familien. Weiterlesen


Sascha Bilay

Landesregierung stellt auf Parlamentsanfrage hin klar: Räte dürfen Kommunen zu einem „sicheren Hafen“ für Geflüchtete erklären

„Entgegen den Auffassungen einzelner Bürgermeister:innen und Landrät:innen dürfen Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage beschließen, ihre Kommune zu einem ‚sicheren Hafen‘ für Geflüchtete zu erklären. Angesichts der Flüchtlingszahlen aufgrund des Krieges in der Ukraine, aber auch des täglichen Sterbens im Mittelmeer sollten die Thüringer Kommunen flächendeckend von dieser Möglichkeit Gebrauch machen“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete, Sascha Bilay, im Ergebnis einer Parlamentsanfrage an die Landesregierung (siehe Anhang). Weiterlesen