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Arbeitnehmer*innenrechte in der Corona-Krise

Die Corona Pandemie hat massive Auswirkungen auf die Arbeitswelt, durch die sich viele Fragen für Arbeitnehmer*innen ergeben. Die wichtigsten Antworten haben wir hier für Sie zusammengetragen (siehe PDF Dokument im Download Bereich).
Sollten Sie weitere Fragen oder Unklarheiten haben schreiben Sie uns per Mail an kontakt@ls-guengoer.de.


Digitale Bürger*innensprechstunde vom 12.05.2020

Heute habe ich in meiner digitalen Sprechstunde vom Sonderplenum am Freitag berichtet, eure Fragen zum Mantelgesetzt und zur Landtagswahl nächstes Jahr beantwortet und darüber sinniert wie die FDP Thüringen wohl zur Demokratie stehen könnte… Weiterlesen


Internationaler Tag der Pflegenden

Zum heutigen internationalen Tag der Pflegenden habe ich ein Senior*innenpflegeheim besucht und den Pfleger*innen dort eine symbolische Aufmerksamkeit überreicht. Aber ein symbolisches Danke kann nur der Anfang für die Wertschätzung sein, die Pflegekräfte verdienen- nicht nur jetzt, sondern generell. Die schlechte Bezahlung (in Thüringen weiterhin unterdurchschnittlich) und teils untragbaren Arbeitsbedingungen sind keine neuen Probleme. Pflegekräfte sind momentan der größten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt, weswegen Gefahrenzuschläge und Bonizahlungen nur angemessen sind. Strukturell können die bestehenden Probleme nur über Tarifbindungen und Lohnerhöhungen gelöst werden. Ab morgen wird die nächste Corona-Verordnung in Kraft treten, die einer festen Kontaktperson den Besuch von Bewohner*innen ermöglicht- ein ganz wichtiger Schritt auch aus Sicht des Pflegepersonals des Senior*innenpflegeheims. Weiterlesen


Gespräch mit Krankenpfleger Robin Schünemann

Im Moment wird viel über sogenannte "systemrelevante Berufsgruppen" und "Mitglieder der Kritischen Infrastruktur" gesprochen. Diese Bezeichnungen beziehen sich unter anderem auf medizinisches Personal, auf Mitarbeiter*innen des ÖPNV, auf Verkäufer*innen in Supermärkten und Drogerien, LKW-Fahrer*innen, Erzieher*innen und Lehrer*innen. Das Problem bei diesen Berichten ist, dass wirklich viel über, aber nur wenig mit ihnen gesprochen wird. Dabei ist ihre Perspektive gerade wichtiger denn je. Und genau aus diesem Grund spreche ich heute mit meinem Kollegen Robin Schünemann. Robin ist als Krankenpfleger im Weimarer Land tätig, und gehört demnach zu eben genannter Gruppe. Weiterlesen


Digitale Bürger*innensprechstunde vom 04.05.2020

Welche Lockerungsmaßnahmen gelten ab heute, welche Einschränkungen bleiben bestehen? Wie wirken sich Öffnungen in verschiedenen Bereichen aus? Ist ein Wiederhochfahren der Wirtschaft angemessen oder vorschnell und wie wirkt sich das auf den weiteren Verlauf der Pandemie aus? Welche Rolle spielt Transparenz in der aktuellen Politik und wie geht’s eigentlich im Landtag weiter? Diese Themen und noch mehr habe ich heute in meiner digitalen Bürger*innensprechstunde behandelt. Weiterlesen


1. Mai 2020 - gemeinsam für Solidarität

„Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird der 1. Mai nicht mit zentralen Demonstrationen der Gewerkschaften gefeiert. Ich rufe alle Arbeitnehmer*innen auf, sich an den dezentralen und digitalen Aktionen von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Bündnissen zu beteiligen. Gerade jetzt müssen wir gemeinsam für Solidarität, gute Arbeit und Gerechtigkeit streiten“, sagt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die Corona-Pandemie hat offengelegt, dass Beschäftigte in den Berufen, auf die wir jetzt alle am meisten angewiesen sind, zu wenig Lohn und gesellschaftliche Anerkennung erhalten. Das System aus Niedriglohn, Befristung und Verdichtung von Arbeitsabläufen muss endlich beendet werden - im Gesundheitssektor, im Pflegebereich, im Einzelhandel - überall!“, betont die Abgeordnete und ergänzt: „Diese Forderungen können jedoch nicht allein in einem nationalen Rahmen gedacht werden, wie die Lage der migrantischen Arbeiter*innen auf deutschen Spargelfeldern zeigt. Der Kampf für gute Arbeitsbedingungen und die Solidarität der Arbeitnehmer*innen dürfen keine Grenzen kennen.“ Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ronald Hande

CDU blamiert sich: Rot-Rot-Grün sichert Familienförderung 

Zu Vorwürfen aus der Thüringer CDU, die rot-rot-grüne Landesregierung würde im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr weniger Geld für Familienprojekte planen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der Fraktion der LINKEN im Landtag, Ronald Hande: »Selbstverständlich wird in der Familien- und Seniorenförderung nicht gekürzt. Rot-Rot-Grün setzt den Weg der Verbesserung für die Thüringer*innen fort. Das wird durch eine sichere Finanzierung untersetzt.« Tatsächlich zeige der Entwurf des Landeshaushaltsplanes, dass der Etat für die Hauptgruppe 6 (Familie, Frauen und Senioren) sogar um 5 Mio. Euro erhöht wurde, auf jetzt 92,3 Mio. Euro für das Jahr 2021. Der Posten für die »Förderung von Einrichtungen, Projekten und Maßnahmen der überörtlichen Familien- und Seniorenförderung« ist weiterhin mit 1,7 Millionen Euro ausgewiesen. Die Zuschüsse für die Stiftung »HandinHand« in Höhe von 700.000 Euro sind im Entwurf eine Zeile weiter unten getrennt aufgelistet. Falsch sei auch die Behauptung, die Mittel für die Telefonseelsorge würden gestrichen. Richtig ist vielmehr, dass die bisher im Haushaltstitel 68409 eingestellten Mittel im Entwurf für 2021 im Titel 68478 erfasst wurden. Weiterlesen


Karola Stange

„Nichts über uns ohne uns.“

Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag konnte am Dienstag Vertreter der Landesarbeitsgemeinschaft Werkstatträte zu einem intensiven und produktiven Austausch begrüßen. Themenschwerpunkt war die Auswirkung der Corona-Pandemie auf Menschen mit Behinderungen, welche in Werkstätten arbeiten. Einig waren sich die Vertreter der Landesarbeitsgemeinschaft und die Abgeordnete bei der Forderung nach guten Arbeitsbedingungen, fairer Entlohnung und einer Einbeziehung auf Augenhöhe der Werkstattbeschäftigten bei Entscheidungen, die ihr Arbeitsumfeld und Leben betreffen. Weiterlesen


Katja Maurer

DIE LINKE unterstützt globalen Klimastreik und ruft zur Teilnahme auf

Die Bewegung Fridays for Future hat für Freitag hunderte Proteste angekündigt. Auch in vielen Thüringer Städten geht morgen ab 15 Uhr Fridays for Future auf die Straße, um für Klimagerechtigkeit zu demonstrieren. Zusammen mit vielen weiteren Initiativen werden sie erneut darauf hinweisen, wie wichtig es ist, die globale Erwärmung auf 1,5° C zu begrenzen um künftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen. „Diesen Auftrag nehmen wir gerne an“, so Katja Maurer, Sprecherin für Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Mit dem Thüringer Klimagesetz haben wir schon viel erreicht. Doch das reicht noch nicht. Wir setzen uns dafür ein, dass der Grundsatz der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit in die Thüringer Verfassung als Staatsziel aufgenommen wird, damit sich sämtliches staatliches Handeln an diesen Grundsätzen orientiert. Unser Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit geht Hand in Hand mit dem Willen, den künftigen Generationen eine saubere Umwelt zu hinterlassen. Diesen Willen wollen wir nun in unserer Verfassung festhalten. Wir hoffen auf ein deutliches Votum im Parlament.“ Weiterlesen