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Vorwürfe gegen Thüringer Arbeitslosenverein – Fachausschuss soll Thematik behandeln

Bezug nehmend auf die vom MDR Thüringen dargestellten Vorwürfe gegen den Thüringer Arbeitslosenverein TALISA, erklären Patrick Beier und Lena Saniye Güngör für die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Wir schätzen die TALISA für ihre langjährige und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Bereich der beruflichen Integration von erwerbsarbeitlosen Menschen sowie von Migrant:innen und Geflüchteten in Thüringen. Entsprechend ernst nehmen wir die aufgeworfenen Fragen hinsichtlich der Projektförderung, welche nun vom Landesverwaltungsamt geprüft werden. Um vollständige Transparenz zu schaffen, sollte der zuständige Fachausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz die Thematik im Rahmen eines Selbstbefassungsantrags behandeln. Einen entsprechenden Antrag bereiten wir vor.“ Weiterlesen


Absage an FDP-Vorschläge zum Ladenöffnungsgesetz

Mit Unverständnis reagieren die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Äußerungen von Thomas Kemmerich zur Anpassung des Ladenöffnungsgesetzes: „Die FDP-Gruppe hat aus der Pandemie nichts gelernt. Erst im Zuge der letzten Haushaltverhandlungen wurde das Ladenöffnungsgesetz angepasst. Die Rechte von Beschäftigten, besonders im Einzelhandel, müssen eingehalten werden. Das gilt auch für die Samstagsarbeit.“ Weiterlesen


Corona-Arbeitsschutz ab dem 20. März 2022

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung vom 25. Juni 2021 endet mit dem Ablauf des heutigen Tages. Da ab dem morgigen 20. März die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden sollen, wird es auch Veränderungen beim Corona-Arbeitsschutz geben. Bei den aktuellen Infektionszahlen und der Gefahr, nach einer Infektion an Long-COVID zu erkranken, sind auch weiterhin Maßnahmen des Corona-Schutzes am Arbeitsplatz notwendig. Die Betriebe und ihre Beschäftigten müssen deswegen auch weiterhin Basisschutzmaßnahmen ergreifen. Dies gilt für eine Übergangszeit bis zum 25. Mai 2022. Weiterlesen


Informationen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Seit dem 16. März 2022 gilt in Deutschland die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wir haben uns bemüht alle wichtigen Informationen in einer kleinen Handreichung zusammenzutragen. Sollten noch Fragen unklar bleiben, so meldet euch einfach bei uns. Wir helfen gern. Weiterlesen


Equal Pay 4.0 – gerechte Bezahlung in der digitalen Arbeitswelt

Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zum diesjährigen Equal Pay Day am 7. März: „Noch immer klafft eine große Lücke zwischen den Löhnen: Laut unbereinigtem Gender Pay Gap (Stand 2021) verdienen Frauen in Deutschland knapp 18 Prozent weniger als Männer. Trotz gleicher Arbeit geht Frauen damit fast ein Fünftel Gehalt verloren. Mit schwerwiegenden Folgen: Geringes Gehalt bedeutet auch für die Zukunft eine geringe Rente und ein hohes Risiko von Altersarmut. Zurückzuführen sind diese Unterschiede vor allem auch auf die Beschäftigungsverhältnisse. Frauen arbeiten überwiegend in Teilzeit, Minijobs oder prekären Berufen – Beschäftigungsverhältnisse, die meist mit einem niedrigen Gehalt entlohnt werden.“ Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Steffen Dittes

Sommertour des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, wird zum Abschluss der parlamentarischen Sommerpause in der kommenden auf Sommertour durch Thüringen gehen. „Der Austausch mit Menschen vor Ort, Vereinen, Institutionen und Unternehmen gehört zu den notwendigen Voraussetzungen, um politische Entscheidungen vorzubereiten und treffen zu können“, so Steffen Dittes. Weiterlesen


Karola Stange, Ute Lukasch

LINKE fordert verbesserte Leistungen und schnellere Bearbeitung von Wohngeldanträgen

Immer mehr Menschen rutschen aufgrund der extrem gestiegenen Energie- und Verbraucherpreise sowie der bevorstehenden Gasumlage in eine Existenzkrise. „Die Einkommensgrenzen beim Wohngeld müssen deutlich nach oben verschoben werden, um den Kreis der Anspruchsberechtigten zu vergrößern. Viele Haushalte werden sonst einfach durchs Raster fallen“, so Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Aber auch das Antragsverfahren müsse beschleunigt werden, ergänzt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion. „Uns sind Fälle bekannt, wo anspruchsberechtigte Menschen bereits im Januar einen Wohngeldantrag gestellt, aber aufgrund langer Bearbeitungszeiten noch immer kein Geld bekommen haben.“ Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Thüringer Kindergärten organisatorisch und inhaltlich auf gutem Weg

Der Sprecher der Linksfraktion für die frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, verweist auf eine gute Entwicklung der Thüringer Kindergärten. „Es ist ein gutes Zeichen, dass die Zahl der Fachkräfte seit fast 10 Jahren bei stabiler Kinderzahl beständig steigt - das macht einen Qualitätsgewinn deutlich, der auch bei den Kindern ankommt." Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport berichtete auf Anfrage des Abgeordneten vor wenigen Tagen zur Entwicklung der Kinder- und Fachkräfte-Zahlen an den Thüringer Kindereinrichtungen. Wurden 2014, vor Beginn der rot-rot-grünen Landesregierung, in Thüringens Kindergärten 89.000 Kinder noch von 13.200 Fachkräften betreut, so kümmern sich heute ca. 16.000 Fachkräfte um 92.000 Kinder. Weiterlesen