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Erzieher*innen evangelischer Kindergärten kämpfen für faire Bezahlung

Angesichts der Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di, welche die Erzieher*innen der evangelischen Kindergärten vertritt, und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, welche diesen Montag starteten, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Weiterlesen


Es braucht ein stärkers Lieferkettengesetz!

Gestern wurde im Bundestag das sogenannte Lieferkettengesetz beschlossen. Der von CDU und SPD verabschiedete Gesetzesentwurf zu Sorgfaltspflichten in Lieferketten hat inhaltlich nur noch wenig mit der ursprünglichen Idee zu tun. Es fehlt eine zivilrechtliche Haftung, nicht einmal eines von 1.000 Unternehmen ist betroffen (!) und für die wichtigsten Teile der Lieferketten, wie Plantagen und Minen, gilt das Gesetz nicht vollumfänglich. Außerdem sucht man vergeblich nach Faktoren wie Klima- und Geschlechtergerechtigkeit. Laut UNICEF ist weltweit jedes zehnte Kind von Kinderarbeit betroffen. Durch die Covid-19 Pandemie sind noch mehr Kinder zu gefährlicher und ausbeuterischer Arbeit gedrängt worden. Es ist auch unsere Verantwortung, Kinder vor wirtschaftlicher Ausbeutung zu schützen, beispielsweise beim Kakaoanbau in Westafrika. Dazu braucht es ein stärkeres Lieferkettengesetz! Weiterlesen


Vorschlag der CDU für mehr Arbeit am Wochenende straft Beschäftigte im Einzelhandel

Anlässlich der aktuellsten Anhörung im Sozial- und Arbeitsausschuss des Thüringer Landtags, zu einer von der CDU geplanten Gesetzesänderung, welche zu mehr Arbeit am Wochenende für die Beschäftigten führen würde, äußern sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Weiterlesen


Ohne euch kein Geschäft! Ergebnis Tarifrunde muss Wertschätzung ausdrücken

Anlässlich der Tarifrunde für die Thüringer Beschäftigten im Einzel- und Versandhandel erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Beschäftigte im Einzel- und Versandhandel waren schon vor der Pandemie stark gefordert. Coronabedingte Hygienemaßnahmen, private Herausforderungen durch wegfallende Kinderbetreuung während der Pandemie, der Anstieg von Käufen im Versandhandel sowie erschwerte Bedingungen im Einzelhandel verstärkten die Belastungen während der Corona-Zeit. Die Beschäftigten im Einzel- und Versandhandel haben die Versorgung der Bevölkerung trotzdem aufrechterhalten. Dafür verdienen sie nicht nur Dank – sondern auch real mehr Entlohnung für ihre Arbeit.“ Weiterlesen


1. Mai 2021 – Solidarität ist Zukunft

„Der Tag der Arbeit findet wie letztes Jahr erneut nicht in gewohnter Art mit großen Kundgebungen und Feierlichkeiten statt. Unseren Forderungen tut dies jedoch keinen Abbruch. Vielmehr verdeutlicht es, wie wichtig gewerkschaftliche Kämpfe grade in pandemischen Zeiten sind und bleiben!“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. „Im Pandemiemanagement gibt es weiterhin eine massive Schieflage Richtung Beschränkungen im Privatbereich statt einem solidarischen Wirtschaftslockdown, wie ihn die LINKE schon lange fordert. Es ist höchste Zeit zu verstehen, dass das Virus nicht an der Bürotür oder am Betriebstor Halt macht!“ Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Patrick Beier

Rückkehr nach Syrien für Geflüchtete nicht sicher

Einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge sind Geflüchtete aus Syrien bei ihrer Rückkehr massiv von Folter, willkürlicher Verhaftung und Tötung bedroht. Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag dazu: „Dieser Bericht weist nach, was viele syrische Geflüchtete schon immer vermuteten. Eine Rückkehr nach Syrien ist für sie nicht sicher.“ Weiterlesen


Karola Stange

Frauengefängnis Chemnitz: gute Personalstruktur und freundlicher Umgang

Die Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages besuchte am 18.10.2021 die JVA Chemnitz. In dem Frauengefängnis sitzen neben den Sächsischen auch die Thüringer Frauen ihre Strafe ab. Von insgesamt 334 Haftplätzen werden ca. ein Drittel von Thüringerinnen belegt. Im Rahmen des Besuchs wurden die Abgeordneten durch die Anstalt geführt. Darüber hinaus hatten sie Gelegenheit, persönlich mit der Anstaltsleitung, Bediensteten und Gefangenen zu sprechen. Weiterlesen


Karola Stange

LINKE Fraktion begrüßt die Ergebnisse der Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen an Thüringer Schulen

Zur heutigen Einigung der Regierungskoalition im Kabinett erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die heutige Einigung der Koalition im Kabinett ist ein gute Botschaft für alle Eltern, Schüler:innen und für Beschäftigte an Thüringer Schulen. Besonders begrüßenswert ist, dass eine einheitliche Regelung für das Land geschaffen wurde, die den Betreffenden Orientierung bietet und somit Verlässlichkeit schafft.“ Weiterlesen