1. Mai 2020 - gemeinsam für Solidarität

„Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird der 1. Mai nicht mit zentralen Demonstrationen der Gewerkschaften gefeiert. Ich rufe alle Arbeitnehmer*innen auf, sich an den dezentralen und digitalen Aktionen von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Bündnissen zu beteiligen. Gerade jetzt müssen wir gemeinsam für Solidarität, gute Arbeit und Gerechtigkeit streiten“, sagt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die Corona-Pandemie hat offengelegt, dass Beschäftigte in den Berufen, auf die wir jetzt alle am meisten angewiesen sind, zu wenig Lohn und gesellschaftliche Anerkennung erhalten. Das System aus Niedriglohn, Befristung und Verdichtung von Arbeitsabläufen muss endlich beendet werden - im Gesundheitssektor, im Pflegebereich, im Einzelhandel - überall!“, betont die Abgeordnete und ergänzt: „Diese Forderungen können jedoch nicht allein in einem nationalen Rahmen gedacht werden, wie die Lage der migrantischen Arbeiter*innen auf deutschen Spargelfeldern zeigt. Der Kampf für gute Arbeitsbedingungen und die Solidarität der Arbeitnehmer*innen dürfen keine Grenzen kennen.“

Die Linksfraktion im Landtag erneuert am Tag der Arbeit ihre Forderungen nach einem Krisenzuschlag für systemrelevante Beschäftigte. „Wir schlagen einen schnell umzusetzenden, bundeseinheitlich geregelten Krisenaufschlag vor, der monatlich steuerfrei für die Dauer der Pandemie gewährt werden soll. Hier ist der Bund gefordert“, so Güngör. Zugleich schlägt die LINKE eine sozial gestaffelte Erhöhung des Kurzarbeitergeldes für alle betroffenen Beschäftigten bei öffentlichen und privaten Arbeitgebern vor. „Für die Bezieher*innen von Niedriglöhnen soll das Kurzarbeitergeld auf 100 Prozent angehoben werden“, fordert Lena Saniye Güngor.

„Trotz aller Unsicherheiten in dieser beispiellosen Krise dürfen wir nicht die Zukunft aus den Augen verlieren. Es darf kein ‚Weiter so‘ nach der Pandemie geben. Denn dann werden die Lohnabhängigen die Leidtragenden sein. Die milliardenschweren Wirtschaftshilfen des Bundes müssen an Bedingungen geknüpft werden. Es darf keine betriebsbedingten Kündigungen oder Gewinnausschüttungen an Aktionäre geben“, betont Güngör. „Zudem müssen wir schon jetzt den Forderungen der Konzernspitzen eine Absage erteilen, die sich ihre Profitmaximierung vom Staat subventionieren lassen wollen. Wir streiten für ein Konjunkturprogramm, das nachhaltiges, bedarfsorientiertes Wirtschaften und gute Arbeit in den Mittelpunkt stellt“, ergänzt die Abgeordnete abschließend.