Vor der anstehenden fünften Verhandlungsrunde für den Thüringer Einzelhandel am 4. Oktober erhöhen die Beschäftigen und die Gewerkschaft ver.di den Druck auf die Arbeitgebendenseite, die seit nahezu vier Monaten kein verhandlungsfähiges Angebot vorgelegt hat. Dazu wurden die Beschäftigten von Kaufland in Erfurt, Kranichfelder Straße, am morgigen 29. September 2023 zu einem Warnstreik aufgerufen. Weiterlesen
Angesichts des so genannten „Chemiegipfels“ des Bundeskanzlers mit Vertreterinnen und Vertretern der Chemiebranche bringen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Markus Gleichmann ihre ernsten Bedenken zum Ausdruck: „Wir kritisieren die zögerliche Haltung der Ampel-Regierung und plädieren für gezielte Maßnahmen, die den Mittelstand und den Klimaschutz ins Zentrum rücken.“ Weiterlesen
Im Namen der Alternative 54 e.V. habe ich einen Scheck an die Regelschule Werner Seelenbinder in Apolda übergeben! Schüler*innen der 10. Klassen waren letzte Woche im Zuge eines Schulprojektes zur Bildungsfahrt in die Gedenkstätte des KZ Auschwitz. Sie haben mir von ihren Eindrücken berichtet, welche nun in einer kleinen Ausstellung und einer Broschüre verarbeitet werden sollen. Solche Bildungsreisen sind so unglaublich wichtig, weswegen es mich sehr glücklich macht, dass wir das Projekt mit 500 Euro unterstützen konnten. Vielen Dank auch an Lehrerinnen für die Planung und Organisation der Bildungsfahrt! Weiterlesen
In einer Pressemitteilung äußert sich die Leiterin des Kommunalen Jobcenters in Meiningen, Steffi Ebert, kritisch zur Erhöhung des Bürgergeldes. Der Bezug von Bürgergeld würde sich mittlerweile mehr lohnen als einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, weist diese Aussage zurück: „Dass sich durch die Bürgergelderhöhung eine Erwerbstätigkeit nicht mehr lohnen würde, ist eine Umkehrung der Tatsachen und spielt Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger sowie Beschäftigte unnötig gegeneinander aus. Weiterlesen
Bisher sind aus Thüringen etwa 10.000 Anträge auf Härtefallhilfen für Heizöl, Flüssiggas, Pellets und Co. gestellt worden. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass auch Menschen ohne Online-Zugang unkompliziert einen Antrag einreichen können und stellt seit Start des Härtefonds im Mai 2023 allen Interessierten das analoge Antragsformular unkompliziert zur Verfügung. Und wie sich zeigt mit Erfolg: Aus der Antwort auf eine Mündliche Anfrage der LINKEN im Thüringer Landtag geht hervor, dass bis 11. September 2023 1.429 Papieranträge aus Thüringen eingegangen sind. Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Mit Unverständnis reagiert Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Aussagen des Gemeinde- und Städtebundes zu einem dritten beitragsfreien Kindergartenjahr in Thüringen. Verfassungsrechtliche Bedenken seien lediglich „ein vorgeschobenes und abwegiges Argument“. Beitragsfreie Kindergartenjahre gebe es auch in anderen Bundesländern, verfassungsrechtliche Bedenken seien vollkommen unbegründet. Weiterlesen
Am heutigen Donnerstag findet der Safe Abortion Day - der internationale Aktionstag für sicheren und legalen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen - statt. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: Weiterlesen
Angesichts des so genannten „Chemiegipfels“ des Bundeskanzlers mit Vertreterinnen und Vertretern der Chemiebranche bringen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Markus Gleichmann ihre ernsten Bedenken zum Ausdruck: „Wir kritisieren die zögerliche Haltung der Ampel-Regierung und plädieren für gezielte Maßnahmen, die den Mittelstand und den Klimaschutz ins Zentrum rücken.“ Weiterlesen