Am morgigen Dienstag, 24. Oktober, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ statt. Dieses Mal stehen im Zentrum die Auswirkungen der Politik der Treuhandanstalt auf die sozioökonomische Situation der Thüringerinnen und Thüringer. Dazu sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie politische Entscheiderinnen und Entscheider der (frühen) 90er Jahre geladen. Weiterlesen

Heute habe ich einen Scheck der Alternative 54 e.V. an den FSV Grün-Weiss Blankenhain e.V. übergeben. Die 400 Euro werden für die Finanzierung des Trainingslagers der E-Junioren genutzt. Gerade im ländlichen Raum hat die Nachwuchsarbeit eine immense Bedeutung für die Sportvereine! Ich freue mich, dass wir einen Teil dazu beitragen können. Du kennst weitere wichtige Projekte vor Ort, die Unterstützung verdienen? Dann melde dich gerne! Weiterlesen

Am Rande einer Kundgebung des DGB am 16.10.2022 in Apolda wurde durch einen stadtbekannten Neonazi ein Hitlergruß in Richtung der Kundgebungsteilnehmer:innen gezeigt. Heute fand vor dem Amtsgericht Apolda dazu die Gerichtsverhandlung statt. Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, stellte sich als Zeugin zur Verfügung, da sie neben dem Einsatzleiter der Polizei die Geste zweifelsfrei als Hitlergruß erkannt hatte. Der Einsatzleiter hatte daraufhin Anzeige erstattet. Auch ein Bild der Situation wurde von ihr für die Ermittlungen zur Verfügung gestellt. Der Angeklagte erschien heute mit Hitler-Bart und Militär-Look vor Gericht und hatte sich vorsorglich einige Tätowierungen abgeklebt. Sein Verteidiger Andreas Wölfel ist als Szeneanwalt der extremen Rechten bekannt, war selbst NPD-Aktivist und zählte unter anderem bereits Tommy Frenck oder Nikolai Nerling zu seinen Mandanten. Weiterlesen

Laut dem aktuellen Gesundheitsreport der Krankenkasse BARMER hat sich die Anzahl beruflicher Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen in Thüringen deutlich erhöht. So nahm diese von 2019 bis 2022 um 22 Prozent zu, im Bundesdurchschnitt lediglich um 5 Prozent. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Lena Saniye Güngör, zeigt sich besorgt über diese Entwicklung: Weiterlesen

Anlässlich des Welttages für menschenwürdige Arbeit betont Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag notwendige Weichenstellungen für den Arbeitsmarkt: „Seit 2008 wird am 7. Oktober der Welttag für menschenwürdige Arbeit begangen, an dem sich Gewerkschaften weltweit für bessere Arbeitsbedingungen einsetzen. Wir schreiben mittlerweile das Jahr 2023 und selbst nach 15 Jahren des dringenden Appels zeichnen sich in vielen Branchen mangelhafte bis teils menschengefährdende Arbeitsbedingungen ab.“ Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Am Ende dieser Woche ist es wieder so weit: Vom 24. Februar bis 3. März öffnet die diesjährige Thüringen Ausstellung in der Messehalle Erfurt ihre Tore. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wird mit einem eigenen Stand vertreten sein. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, mit Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch zu kommen. An unserem Stand in Halle 1 stehen wir für Fragen unter anderem zur aktuellen politischen Situation zur Verfügung. Wir möchten den Gästen auch gern unsere Ideen vorstellen, wie wir Thüringen in den kommenden Jahren gestalten wollen - sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und demokratisch. Weiterlesen

„Das Ziel der Politik ist der Friede“

Steffen Dittes

Erklärung der Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, aus Anlass des 24. Februar 2024: Für uns gilt unverändert, was die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag am 24. Februar 2022 erklärt hat: „Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist und bleibt ein in jeder Hinsicht illegitimer Akt der Aggression, der zeigt, zu welcher Konsequenz Nationalismus und imperiales Großmachtdenken immer führen. Mit dieser militärischen und völkerrechtswidrigen Eskalation hat ein Krieg in einem über viele Jahrzehnte kaum vorstellbaren Ausmaß in Europa begonnen, dessen Folgen unvorhersehbar sind. Unsere Solidarität und Unterstützung gilt denjenigen, die sich – auch und insbesondere in Russland - für das sofortige Ende des Angriffes und für den Frieden einsetzen.“ Weiterlesen

Heute wurde im Bundestag der „Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften" verabschiedet. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, erklärt: „Dieser Beschluss ist ein Schritt hin zur Stärkung der präventiven Gesundheitspolitik und hat die Chance, den Gesundheitsschutz zu stärken. Damit wird der wichtige Aspekt der Prävention in den Mittelpunkt gestellt." Weiterlesen