Corona-Krise: Sonderausschuss soll in Jena die Arbeit des Stadtrates ersetzen

Der Jenaer Stadtrat von kann wegen der Infektionsschutzmaßnahmen nicht regulär tagen, weswegen per Umlaufbeschluss ein Sonderausschuss einberufen werden soll. Gegenüber dem Lokalfernsehen JenaTV und der OTZ Jena habe ich erklärt, dass die Fraktion DIE LINKE. im Jenaer Stadtrat diesem zustimmen wird, um die parlamentarische Kontrolle aufrecht zu erhalten.

Dennoch zeigt die Situation, dass die Thüringer Kommunalordnung nicht auf eine solche Situation ausgelegt ist. Und, dass es grade jetzt einheitliche Regelungen für ganz Thüringen braucht, um keine Unsicherheit bei den Bürger*innen zu erzeugen.


P.S. Einziger Außentermin, ansonsten bin ich brav im HomeOffice