Wer ist eigentlich ostdeutsch, was ist Ostbewusstsein und was hat das mit Mietpreisen und Frauenpolitik zu tun? Darum und um vieles mehr ging es gestern in unserer digitalen Buchlesung mit der Autorin Valerie Schönian zu ihrem Buch "Ostbewusstsein - Warum Nachwendekinder für den Osten streiten und was das für die Deutsche Einheit bedeutet". Vielen Dank für den durchaus persönlichen Austausch und die intensive Debatte an Valerie Schönian und alle, die sich gestern Abend dazugeschaltet haben! Weiterlesen

Zur Förderung der Arbeit im Thüringer Haushalt 2021 erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie wirkt sich auf unser gesamtes Leben aus, die Folgen sind noch nicht vollständig absehbar, aber grade im Bereich Arbeitsmarkt schon sehr spürbar. Schon jetzt und zukünftig noch mehr ist unser aller Arbeitsleben von den Auswirkungen und Nachwirkungen der Pandemie betroffen. Wir wollen niemanden zurücklassen! Darum hat sich meine Fraktion dafür eingesetzt, dass das Landesarbeitsmarktprogramm „Arbeit für Thüringen“ sowie die Förderung öffentlich geförderter und gemeinwohlorientierter Beschäftigung im Jahr 2021 mit dem gleich hohen Ansatz wie im Jahr 2020 fortgeführt wird. So sorgen wir weiterhin dafür, dass diejenigen, die ihre Erwerbsarbeit verloren haben oder angesichts der besonderen Herausforderungen mehr Unterstützung bedürfen diese auch bekommen. Das Ziel ist es langfristige Beschäftigung für die Menschen im Land zu sichern und damit die soziale Teilhabe zu stärken. In Zeiten, in denen die soziale Ungleichheit durch Pandemieauswirkungen verstärkt wird, ist dies wichtiger denn je.“ Weiterlesen

Bürger*innenbeteiligung baut Distanz zwischen Politik und Bürger*innen ab, gewährt Einblicke in Finanzierungssysteme der jeweiligen Orte und stärkt das Gemeinschaftsgefühl, so der niederländische Autor und Historiker Rutger Bregman (Leseempfehlung!) Und weil die Stadt Jena das auch findet, können alle Einwohner*innen über 16 sowohl digital als auch analog über das Bürger*innenbudget 2020 abstimmen. Also schaut euch die Liste der eingereichten Vorschläge an und stimmt bis zum 10. Dezember für eure Favoriten ab! Weiterlesen

Einstieg in und Teilhabe am Arbeitsmarkt stellen für Menschen mit Behinderung noch immer eine kaum zu überwindende Hürde dar. Trotz staatlicher Vorgaben sind Menschen mit Behinderung erheblich stärker und länger von Arbeitslosigkeit bedroht als Menschen ohne Behinderung, da Betriebe ihrer Pflicht zu Beschäftigung von Behinderten nicht oder nicht umfassend nachkommen. Werkstätten sollen hier eigentlich als Zwischenstation fungieren, allerdings schaffen es nur 0,2 bis 0,3 Prozent der Angestellten in einen anderen Beruf. Die Tatsache, dass in Werkstätten kein Mindestlohn gezahlt wird, und die Angestellten teils auf Grundsicherung angewiesen sind, schafft Abhängigkeitsverhältnisse, die wenig mit Teilhabe zutun haben. Respekt und Chancengleichheit müssen auch faire Bezahlung bedeuten. Weiterlesen

Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass die Große Koalition auf Bundesebene eine Entlastung für alle plant, die aufgrund der Corona-Pandemie viel von zu Hause arbeiten. Es heißt, die Finanzpolitiker von Union und SPD haben sich auf die Einführung einer Steuerpauschale von 5 Euro pro Tag am heimischen Arbeitsplatz verständigt, die bei höchstens 600 Euro im Jahr gedeckelt sein soll. Das entspräche 120 Arbeitstagen, wobei die Anzahl der Tage ebenso diskutiert wird, wie die Verrechnung zum Arbeitnehmerpauschbetrag. Weiterlesen

Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens hat heute in einem Interview erklärt, dass die Arbeitsproduktivität in den Unternehmen sinke. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet diese Aussage ein: „Dass die Produktivität in Unternehmen sinkt, ist so nicht richtig. Das Beispiel Thüringen zeigt, dass die Produktivität pro Beschäftigte stetig angestiegen ist. Zwischen 2018 und 2022 liegt der Zuwachs mit 17,8 Prozent sogar über dem gesamtdeutschen Schnitt von 13,6 Prozent. Dass eine 4-Tage-Woche zum gegenwärtigen Zeitpunkt volkswirtschaftlich nicht tragbar wäre, weil die Arbeitsproduktivität nicht ansteige, verkennt die Thüringer Realitäten.“ Weiterlesen

„Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, dass die 'Volksrepublik Donezk (VRD)' als so genannte 'ausländische terroristische Vereinigung' einstuft, sollten die Rollen der beiden Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Rudy und Olaf Kiesling sowie des Greizer CDU-Kreistagskandidaten Robby Schlund (ehemals Bundestagsabgeordneter der AfD) näher untersucht werden“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Das heute vom Bildungsausschuss in geänderter Form beschlossene Schulgesetz ist auch ein rot-rot-grünes Schulgesetz. Denn es enthält zu über 90% Regelungen, die sich im Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen wiederfinden“, erklärt der Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. Weiterlesen