Die heutigen Kundgebungen für bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege und eine Umstrukturierung des Gesundheitswesens unterstützen Gesundheitssprecher Ralf Plötner und Arbeitsmarktsprecherin Lena Saniye Güngör der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Plötner führt aus: „Die Mängel und Risse des Gesundheitssystems und in der Pflege sind in der Corona-Krise deutlich sichtbar geworden. Jahrelang wurden die Krankenhäuser auf Markt und Profit zugeschnitten. Wegen der Fallpauschalen (DRGs) müssen die Betten und Stationen fast immer ausgelastet sein, um rentabel zu bleiben.“ Weiterlesen

Heute hatte ich die Möglichkeit mich mit Matthias Wille vom Jugendclub Tomate in Apolda über den Jugendtreffpunkt auszutauschen. Die vom Land finanzierte „Tomate“ bietet alles was das Herz begehrt: eine Bar und Bühne, Proberäume für Bands und allerlei Möglichkeiten gemeinsam kreativ zu werden. Während der letzten Monate mussten pandemiebedingt viele Projekte abgesagt werden, die Tomate blieb aber durch digitale Angebote trotzdem als Anlaufstelle erhalten. Nun werden auch wieder analoge Projekte wie gemeinsame Paddelausflüge geplant und hoffentlich bald das 25-Jährige Jubiläum nachgefeiert! Weiterlesen

Angesichts der Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di, welche die Erzieher*innen der evangelischen Kindergärten vertritt, und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, welche diesen Montag starteten, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Gestern wurde im Bundestag das sogenannte Lieferkettengesetz beschlossen. Der von CDU und SPD verabschiedete Gesetzesentwurf zu Sorgfaltspflichten in Lieferketten hat inhaltlich nur noch wenig mit der ursprünglichen Idee zu tun. Es fehlt eine zivilrechtliche Haftung, nicht einmal eines von 1.000 Unternehmen ist betroffen (!) und für die wichtigsten Teile der Lieferketten, wie Plantagen und Minen, gilt das Gesetz nicht vollumfänglich. Außerdem sucht man vergeblich nach Faktoren wie Klima- und Geschlechtergerechtigkeit. Laut UNICEF ist weltweit jedes zehnte Kind von Kinderarbeit betroffen. Durch die Covid-19 Pandemie sind noch mehr Kinder zu gefährlicher und ausbeuterischer Arbeit gedrängt worden. Es ist auch unsere Verantwortung, Kinder vor wirtschaftlicher Ausbeutung zu schützen, beispielsweise beim Kakaoanbau in Westafrika. Dazu braucht es ein stärkeres Lieferkettengesetz! Weiterlesen

Anlässlich der aktuellsten Anhörung im Sozial- und Arbeitsausschuss des Thüringer Landtags, zu einer von der CDU geplanten Gesetzesänderung, welche zu mehr Arbeit am Wochenende für die Beschäftigten führen würde, äußern sich Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Weiterlesen

„Die heute beschlossenen Verfassungsänderungen bringen spürbare Verbesserungen für die Menschen in Thüringen. Dazu zählen die stärkere Förderung des ehrenamtlichen Engagements, die Verbesserungen für Kommunalfinanzen, die Aufnahme des Nachhaltigkeitsprinzips und die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen“, unterstreicht Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nach der heutigen Beratung und Abstimmung. Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute in der Plenarsitzung das Gesetz zur Erhöhung des Eigenkapitals der Thüringer Aufbaubank (TAB) in erster Lesung beraten. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Durch eine Aufstockung von 50 Millionen Euro wird ein Vielfaches an Investitionsvolumen für die dringend benötigte Transformation ermöglicht. Damit wird es für Kommunen deutlich leichter, die Umstellung auf CO2-neutrale Energiequellen und Steigerungen in Energieeffizienz umzusetzen.“ Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft es zunächst einmal zu schauen, wo wir stehen: Weiterlesen