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Fachgespräch mit Sascha Bilay

Das heutige digitale Fachgespräch führte ich mit meinem Kollegen Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag. Wir haben uns über die parlamentarische Handlungsfähigkeit von Kommunen während Corona, finanzielle Belastungen für die kommunalen Haushalte und das heute startende KommInvest-Paket unterhalten. Weiterlesen


Digitale Bürger*innensprechstunde vom 30.03.2020

In meiner digitalen Bürger*innensprechstunde ging es heute um Möglichkeiten des Engagements im Rahmen der Infektionsschutzmaßnahmen, sei es durch Blut spenden, selbstgenähte Mundschutzmasken, Solitickets, Briefe schreiben oder Unterstützung lokaler Geschäfte und Restaurants durch (Online) Bestellungen. Weiterlesen


Fachgespräch mit Steffen Dittes

Aus Präferenzgründen gibt es das heutige digitale Fachgespräch wieder als Podcast. Mein Gesprächspartner war der innenpolitische Sprecher der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag, Steffen DIttes. Wir sprachen über die Ausstattung der Polizei, Kontrollen und die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus- sowie über den (Un)Sinn föderaler Regelungen. Weiterlesen


Fachgespräch mit Katharina König-Preuss

Das heutige digitale Fachgespräch gibt es wieder mit Ton UND Bild. Gesprochen habe ich mit meiner Kollegin Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag. Wir sprachen über Rassismus im Kontext der Corona-Pandemie, Racial Profiling bei Kontrollen, Fake News, ziemlich merkwürdige Verschwörungstheorien aus dem rechten Lager und über die Sinnhaftigkeit sowie Gefahren der Einschränkung von Grundrechten während einer Pandemie. Weiterlesen


Arbeitnehmer*innen jetzt vor Armut schützen!

Die Bundesregierung legt wichtige Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und Selbst-ständigen in der Corona-Pandemie vor, der jedoch für Arbeitnehmer*innen ergänzt werden muss. „Wir sehen eine Solidaritätslücke, wenn Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit monate-lang mit einem um 40 Prozent verringerten Einkommen auskommen müssen“, sagt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Der DGB muss deshalb in seiner Forderung an die Bundesregie-rung unterstützt werden, das Kurzarbeiter*innengeld in Unternehmen ohne Tarifbindung auf mindestens 80 Prozent aufzustocken. „Besonders in einem Bundesland wie Thüringen, welches eine niedrige Tarifbindung hat, ist es wichtig, dass die Regierung eine einheitliche Regelung schafft“, betont die Abgeordnete. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Cordula Eger

Kinderarmut steigt weiter an – Bund muss endlich reagieren

Anlässlich der jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Armutsgefährdung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die aktuelle Studie zeigt das Ausmaß der letzten Jahre und die schwierigen Folgen, die als Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders Familien zu schaffen machen. Wenn im Jahr 2021 in Thüringen fast jedes vierte Kind als armutsgefährdet gilt, dann verdeutlicht dies auch die unzureichenden Maßnahmen und Entlastungspakete seitens der Bundesregierung.“ Weiterlesen


Torsten Wolf

Thüringen bei den Empfehlungen der KMK zu Lehrkräftemangel auf gutem Weg

Der heute von der Ständigen wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz (KMK) zum Umgang mit Lehrkräftemangel an den staatlichen Schulen vorgestellte Bericht stellt für die weitere Diskussion um das drängendste Thema im Bildungsbereich wichtige weitere Vorschläge zur Verfügung. „In der Tat stehen alle Bundesländer vor denselben Herausforderungen bei einer gleichmäßigen Lehrerversorgung an allen Schularten“, so der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Torsten Wolf. Weiterlesen


Steffen Dittes

Antifaschismus muss gesellschaftlicher Grundkonsens sein

Anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Am 27. Januar gedenken wir der Millionen von Menschen, welche im Nationalsozialismus ermordet wurden. Aus der deutschen Verantwortung für diese Gräuel erwächst vor allem die Verpflichtung, jedem menschenverachtenden oder abwertenden Denk- und Argumentationsmuster entschlossen zu begegnen. Antifaschismus muss gesellschaftlicher Grundkonsens sein.“ Weiterlesen