Anlässlich der Lockdown-Mahnwache der Friseurinnung in verschiedenen Städten wie Gera, Jena und Saalfeld appelliert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir dürfen die Unternehmen im Friseur*innenhandwerk nicht im Regen stehen lassen, denn es geht um die nackte Existenz! Jeder Tag ohne die überfälligen Finanzhilfen erhöht die Gefahr einer Insolvenz. Das Land Thüringen ist dringend gefragt, wenn es um Liquidität der Unternehmen geht. Wir dürfen nicht länger auf den Bund warten.“ Weiterlesen

In der letzten Woche wurde im Zuge der neuen Corona-Verordnung das Tragen von medizinischen und FFP2-Masken im ÖPNV und in Geschäften zur Pflicht. FFP2-Masken bieten dabei den größten Schutz, sind aber gleichzeitig immer teurer geworden. Aus diesem Grund habe ich heute 500 FFP2-Masken bei der Tafel in Blankenhain und 800 bei der Tafel in Apolda gegeben, damit sie dort an Menschen verteilt werden können, die momentan keine finanziellen Mittel für den Kauf übrighaben - und damit die Mitarbeitenden der Tafeln auch selbst geschützt sind. Außerdem erhalten unsere älteren Genoss*innen im Weimarer Land eine Unterstützung per Post. Weiterlesen

Die Ärztin Kristina Hänel kämpft seit 2017 für ihr Recht sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren zu dürfen. Nach zahlreichen Anzeigen wurde sie 2017 wegen angeblicher Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach §219a StGB verurteilt. Die von ihr eingelegte Revision wurde am 19.01.2021 vom Oberlandesgericht Frankfurt abgewiesen. Über ihr Engagement berichtet Kristina Hänel im Buch „Das Politische ist persönlich“. Sie erhielt u.a. 2018 den Clara-Zetkin-Preis der Partei DIE LINKE. Frau Hänel wird nun als nächsten Schritt Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht einlegen. Dies bedeutet allerdings, dass sie die Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen nicht mehr auf ihrer Website veröffentlichen darf. Da ich weder Ärztin bin, noch Abbrüche vornehme, mir Informationen rund um Schwangerschaftsabbrüche und der Zugang zu ihnen allerding sehr wichtig sind, habe ich mich entschieden die von Frau Hänel gesammelten Informationen aus Solidarität mit ihr nun auf meiner Website zu veröffentlichen. Weiterlesen

„Lokalzeitungen in Deutschland brauchen eine langfristige Perspektive. Dies betrifft auch die Thüringer Tageszeitungen, die zur FUNKE-Mediengruppe gehören. Solidarisch und kämpferisch stehen wir weiterhin an der Seite der Beschäftigten im Erfurter Druckhaus“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Wer ist eigentlich ostdeutsch, was ist Ostbewusstsein und was hat das mit Mietpreisen und Frauenpolitik zu tun? Darum und um vieles mehr ging es gestern in unserer digitalen Buchlesung mit der Autorin Valerie Schönian zu ihrem Buch "Ostbewusstsein - Warum Nachwendekinder für den Osten streiten und was das für die Deutsche Einheit bedeutet". Vielen Dank für den durchaus persönlichen Austausch und die intensive Debatte an Valerie Schönian und alle, die sich gestern Abend dazugeschaltet haben! Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Am Ende dieser Woche ist es wieder so weit: Vom 24. Februar bis 3. März öffnet die diesjährige Thüringen Ausstellung in der Messehalle Erfurt ihre Tore. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wird mit einem eigenen Stand vertreten sein. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, mit Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch zu kommen. An unserem Stand in Halle 1 stehen wir für Fragen unter anderem zur aktuellen politischen Situation zur Verfügung. Wir möchten den Gästen auch gern unsere Ideen vorstellen, wie wir Thüringen in den kommenden Jahren gestalten wollen - sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und demokratisch. Weiterlesen

„Das Ziel der Politik ist der Friede“

Steffen Dittes

Erklärung der Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, aus Anlass des 24. Februar 2024: Für uns gilt unverändert, was die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag am 24. Februar 2022 erklärt hat: „Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist und bleibt ein in jeder Hinsicht illegitimer Akt der Aggression, der zeigt, zu welcher Konsequenz Nationalismus und imperiales Großmachtdenken immer führen. Mit dieser militärischen und völkerrechtswidrigen Eskalation hat ein Krieg in einem über viele Jahrzehnte kaum vorstellbaren Ausmaß in Europa begonnen, dessen Folgen unvorhersehbar sind. Unsere Solidarität und Unterstützung gilt denjenigen, die sich – auch und insbesondere in Russland - für das sofortige Ende des Angriffes und für den Frieden einsetzen.“ Weiterlesen

Heute wurde im Bundestag der „Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften" verabschiedet. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, erklärt: „Dieser Beschluss ist ein Schritt hin zur Stärkung der präventiven Gesundheitspolitik und hat die Chance, den Gesundheitsschutz zu stärken. Damit wird der wichtige Aspekt der Prävention in den Mittelpunkt gestellt." Weiterlesen