Die beiden Abgeordneten Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Cordula Eger, Sprecherin der Fraktion für Familie und Senioren, fordern vom Bund dringend ein zusätzliches und flexibles Corona-Elterngeld, um Eltern zu ermöglichen, ihre Arbeitszeit zu reduzieren oder auszusetzen. Weiterlesen

Anlässlich der von der Bundesregierung beschlossenen Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes kommentiert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes ist eine notwendige Maßnahme, die von Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE schon seit Wochen angemahnt wird. Doch bleibt die Umsetzung des Bundes hinter unseren Erwartungen und den Bedürfnissen der Erwerbstätigen zurück.“ DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung nach einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent ab dem ersten Tag. Die LINKE-Bundestagsfraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. Weiterlesen

Ab heute geht die Arbeit meines Teams im Bürger*innen- und Wahlkreisbüro wieder vor Ort los. Allerdings für die nächste Zeit nur montags und dienstags zwischen 10 und 12 Uhr unter Beachtung der geltenden Hygienevorschriften. Weiterlesen

Wie wirkt sich Corona auf Arbeitskämpfe und Streiks aus? Wie steht es um die Anerkennung von systemrelevanten Berufsgruppen? Was ist aktuell im Bereich Arbeitsschutz wichtig? Welche Vor- und Nachteile ergeben sich aus dem Homeoffice? Diese und weitere Fragen habe ich mir im Stillen gestellt und dann ganz im Zeichen der physischen Distanz nochmal im Lauten. Alleine. In meiner Wohnung. Ob so dieser Wahnsinn anfängt, bleibt abzuwarten… Weiterlesen

Am 21. April wurde von Bildungsminister Helmut Holter der neue Stufenplan für die Thüringer Schulen und Kindertagesstätten vorgestellt. In ihm sind nicht nur die genauen Daten festgelegt, zu denen neue Änderungen in Kraft treten, die zu einer stückweisen Wiedereröffnung des Unterrichtswesens führen, sondern auch weitere Öffnungen der Notbetreuung für Berufstätige aus beispielsweise Sozialämtern oder der Agentur für Arbeit. Wie der Minister erklärte, werden alle 14 Tage Gespräche geführt, um die bisherigen Regelungen zu analysieren und gegebenenfalls weitere Lockerungen oder Verschärfungen zu beschließen. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Am Ende dieser Woche ist es wieder so weit: Vom 24. Februar bis 3. März öffnet die diesjährige Thüringen Ausstellung in der Messehalle Erfurt ihre Tore. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wird mit einem eigenen Stand vertreten sein. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, mit Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch zu kommen. An unserem Stand in Halle 1 stehen wir für Fragen unter anderem zur aktuellen politischen Situation zur Verfügung. Wir möchten den Gästen auch gern unsere Ideen vorstellen, wie wir Thüringen in den kommenden Jahren gestalten wollen - sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und demokratisch. Weiterlesen

„Das Ziel der Politik ist der Friede“

Steffen Dittes

Erklärung der Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, aus Anlass des 24. Februar 2024: Für uns gilt unverändert, was die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag am 24. Februar 2022 erklärt hat: „Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist und bleibt ein in jeder Hinsicht illegitimer Akt der Aggression, der zeigt, zu welcher Konsequenz Nationalismus und imperiales Großmachtdenken immer führen. Mit dieser militärischen und völkerrechtswidrigen Eskalation hat ein Krieg in einem über viele Jahrzehnte kaum vorstellbaren Ausmaß in Europa begonnen, dessen Folgen unvorhersehbar sind. Unsere Solidarität und Unterstützung gilt denjenigen, die sich – auch und insbesondere in Russland - für das sofortige Ende des Angriffes und für den Frieden einsetzen.“ Weiterlesen

Heute wurde im Bundestag der „Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften" verabschiedet. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, erklärt: „Dieser Beschluss ist ein Schritt hin zur Stärkung der präventiven Gesundheitspolitik und hat die Chance, den Gesundheitsschutz zu stärken. Damit wird der wichtige Aspekt der Prävention in den Mittelpunkt gestellt." Weiterlesen