Welche Lockerungen und Maßnahmen greifen ab heute? Wie wars letzte Woche im Plenum? Wie läufts bei der Mahnwache in Jena? Wie ernst sollte man den sogenannten Widerstand2020 nehmen und warum wird zum Boykott von Rapunzel und Zwergenwiese aufgerufen? Die Antworten darauf und noch mehr gibt’s in meiner aktuellen digitalen Sprechstunde! Weiterlesen

Schnellere Anerkennung von ausländischen Berufabschlüssen ist dringend notwendig. Aber: Fachkräftemangel ist Wirkung und nicht Ursache der strukturellen Probleme in unserem Gesundheitssystem. Und nein, migrantische Arbeitskräfte sind nicht zur Behebung von diesen Problemen da. Weiterlesen

Heute habe ich in meiner digitalen Sprechstunde vom Sonderplenum am Freitag berichtet, eure Fragen zum Mantelgesetzt und zur Landtagswahl nächstes Jahr beantwortet und darüber sinniert wie die FDP Thüringen wohl zur Demokratie stehen könnte… Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Pflegenden habe ich ein Senior*innenpflegeheim besucht und den Pfleger*innen dort eine symbolische Aufmerksamkeit überreicht. Aber ein symbolisches Danke kann nur der Anfang für die Wertschätzung sein, die Pflegekräfte verdienen- nicht nur jetzt, sondern generell. Die schlechte Bezahlung (in Thüringen weiterhin unterdurchschnittlich) und teils untragbaren Arbeitsbedingungen sind keine neuen Probleme. Pflegekräfte sind momentan der größten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt, weswegen Gefahrenzuschläge und Bonizahlungen nur angemessen sind. Strukturell können die bestehenden Probleme nur über Tarifbindungen und Lohnerhöhungen gelöst werden. Ab morgen wird die nächste Corona-Verordnung in Kraft treten, die einer festen Kontaktperson den Besuch von Bewohner*innen ermöglicht- ein ganz wichtiger Schritt auch aus Sicht des Pflegepersonals des Senior*innenpflegeheims. Weiterlesen

Im Moment wird viel über sogenannte "systemrelevante Berufsgruppen" und "Mitglieder der Kritischen Infrastruktur" gesprochen. Diese Bezeichnungen beziehen sich unter anderem auf medizinisches Personal, auf Mitarbeiter*innen des ÖPNV, auf Verkäufer*innen in Supermärkten und Drogerien, LKW-Fahrer*innen, Erzieher*innen und Lehrer*innen. Das Problem bei diesen Berichten ist, dass wirklich viel über, aber nur wenig mit ihnen gesprochen wird. Dabei ist ihre Perspektive gerade wichtiger denn je. Und genau aus diesem Grund spreche ich heute mit meinem Kollegen Robin Schünemann. Robin ist als Krankenpfleger im Weimarer Land tätig, und gehört demnach zu eben genannter Gruppe. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat für die morgige Sitzung des Landtags eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Thüringen muss ein klares Zeichen für Selbstbestimmung setzen: Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren“ beantragt. Dazu erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion Die Linke: Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1 „Mafia“ des Thüringer Landtages wurde bekannt, dass dem Gremium bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht alle Aktenteile vollständig vorlagen, die jedoch zur Erfüllung des Untersuchungsauftrages unerlässlich sind. Unter anderem betreffen diese Akten den möglichen Einsatz von Vertrauenspersonen. Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag für den Untersuchungsausschuss 7/1 „Mafia“, erklärt: „Ein zentrales Erkenntnisinteresse des Untersuchungsausschusses war der Umfang und Verlauf des Einsatzes sowie die Erkenntnisse von Verdeckten Ermittlern und etwaiger Vertrauenspersonen im sogenannten FIDO-Verfahren.“ Weiterlesen

Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Die Treuhand in Thüringen“ beleuchten wir regionale Vorgänge u.a. mit Zeitzeugen und stellen Alternativen zur desaströsen Treuhandpraxis dar. Seit Mitte 2022 beschäftigt sich auch ein Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ mit der Privatisierung der ehemaligen Thüringer Volkseigenen Betriebe. Mit dem Schwerpunkt „Gewerkschaftliche Organisierung und die Treuhandanstalt“ beschäftigen wir uns in Jena. Weiterlesen