Die Landesregierung und der Bund haben wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das Coronavirus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen. Tausend Arbeiter*innen in Thüringen sind bereits in der Kurzarbeit. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fordert deshalb: „Zurzeit steht vor allem die Einkommenssicherung der Arbeitnehmer*innen im Vordergrund. Das Kurzarbeiter*innengeld muss besonders für Beschäftigte im Niedriglohnsektor auf 100 Prozent aufgestockt werden, damit sie nicht in existenzielle Nöte geraten.“ Weiterlesen

Das heutige digitale Fachgespräch führte ich mit meinem Kollegen Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag. Wir haben uns über die parlamentarische Handlungsfähigkeit von Kommunen während Corona, finanzielle Belastungen für die kommunalen Haushalte und das heute startende KommInvest-Paket unterhalten. Weiterlesen

In meiner digitalen Bürger*innensprechstunde ging es heute um Möglichkeiten des Engagements im Rahmen der Infektionsschutzmaßnahmen, sei es durch Blut spenden, selbstgenähte Mundschutzmasken, Solitickets, Briefe schreiben oder Unterstützung lokaler Geschäfte und Restaurants durch (Online) Bestellungen. Weiterlesen

Aus Präferenzgründen gibt es das heutige digitale Fachgespräch wieder als Podcast. Mein Gesprächspartner war der innenpolitische Sprecher der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag, Steffen DIttes. Wir sprachen über die Ausstattung der Polizei, Kontrollen und die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus- sowie über den (Un)Sinn föderaler Regelungen. Weiterlesen

Das heutige digitale Fachgespräch gibt es wieder mit Ton UND Bild. Gesprochen habe ich mit meiner Kollegin Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag. Wir sprachen über Rassismus im Kontext der Corona-Pandemie, Racial Profiling bei Kontrollen, Fake News, ziemlich merkwürdige Verschwörungstheorien aus dem rechten Lager und über die Sinnhaftigkeit sowie Gefahren der Einschränkung von Grundrechten während einer Pandemie. Weiterlesen

Anlässlich des Urteils vom Landgericht in Halle gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Höcke ist ein Mehrfach- und Intensivtäter, er provoziert den Rechtsstaat, um sich dann in seiner selbstgeschaffenen Opferrolle suhlen zu können. Dass er wiederholt und bewusst als Geschichtslehrer strafbare Nazi-Parolen verbreitet und andere dazu aufstachelte, macht deutlich, wie sehr er den Rechtstaat verachtet und bewusst Grenzen verschiebt. Es geht um nicht weniger als die Verbreitung der bekanntesten Losung der paramilitärischen Sturmabteilung der NSDAP unter Adolf Hitler.“ Weiterlesen

Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur Evaluation des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes: „Das Gesetz stärkt die Mitbestimmung älterer Menschen in den Landkreisen und kreisfreien Städten deutlich. Es fördert ihre aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, da Seniorinnen und Senioren bei Entscheidungsprozessen vor Ort stärker beteiligt werden. Auf kommunaler Ebene sind dafür Seniorenbeauftragte und Seniorenbeiräte als Interessenvertretungen etabliert, die für Mitsprache und Beteiligung eintreten.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Familie am Mittwoch, 15. Mai, erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion Die Linke: „Es ist wichtig, dass mit diesem jährlich stattfindenden Tag die Bedeutung der Familien ins Bewusstsein gerückt wird. Die kostbare Zeit mit der Familie kommt häufig viel zu kurz, stattdessen stehen Berufsstress und Sorgen um die finanzielle Absicherung im Vordergrund. Deshalb hat die rot-rot-grüne Landesregierung in den letzten Jahren gute Rahmenbedingungen geschaffen, damit Familien in Thüringen gut leben und arbeiten können.“ Weiterlesen