Heute sprach ich beim digitalen Fachgespräch mit meiner Kollegin Anja Müller, Sprecherin für Justiz, Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag über die Relevanz von Ausschüssen bei der aktuellen Umstellung der Parlamentsarbeit, die Thüringer Verfassung und die Geschäftsordnung des Landtages, direkte Demokratie und Petitionen. Weiterlesen

Mein Kollege Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung von DIE LINKE Thüringen Fraktion im Thüringer Landtag, und ich haben uns unter anderem über die Auswirkungen des verschobenen Semesterstarts auf Studierende, Promovierende und Lehrende sowie die weiteren Auswirkungen von Corona auf Finanzierungsmöglichkeiten und akademische Arbeitsabläufe gesprochen. Und dann war noch irgendwas mit Tauben… Weiterlesen

Im heutigen digitalen Fachgespräch habe ich mich mit meiner Kollegin Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehr und Mobilität der Linksfraktion im Thüringer Landtag über die Lage der Thüringer Verkehrsunternehmen, die durch den Rückgang der Fahrgastzahlen bei Bahn und ÖPNV einbußen verkraften müssen und die für sie bereitgestellten Soforthilfen, ausgetauscht. Darüber hinaus unterhielten wir uns über die Lieferketten bei der Versorgung mit Gütern und die Konsequenzen durch die aktuellen Grenzschließungen. Ein weiteres Thema war die Arbeit des Alternative 54 Erfurt e.V. und wie die Abgeordneten der Thüringer Linken die Diätenerhöhung im Landtag sinnvoll nutzen und für gute Projekte von Vereinen einsetzen. Weiterlesen

Die Landesregierung und der Bund haben wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das Coronavirus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen. Tausend Arbeiter*innen in Thüringen sind bereits in der Kurzarbeit. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fordert deshalb: „Zurzeit steht vor allem die Einkommenssicherung der Arbeitnehmer*innen im Vordergrund. Das Kurzarbeiter*innengeld muss besonders für Beschäftigte im Niedriglohnsektor auf 100 Prozent aufgestockt werden, damit sie nicht in existenzielle Nöte geraten.“ Weiterlesen

Das heutige digitale Fachgespräch führte ich mit meinem Kollegen Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag. Wir haben uns über die parlamentarische Handlungsfähigkeit von Kommunen während Corona, finanzielle Belastungen für die kommunalen Haushalte und das heute startende KommInvest-Paket unterhalten. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Angesichts der aktuellen Zahlen des Landesamtes für Statistik, die einen Anstieg der älteren Menschen in Thüringen zeigen, die auf zusätzliche Grundsicherung angewiesen sind, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Weiterlesen

„In den vergangenen zehn Jahren konnten in Thüringen insgesamt 2.626 Anwärterinnen und Anwärter ihre Ausbildung bei der Thüringer Polizei beginnen. Das ist doppelt so viel wie in den letzten zehn Jahren CDU-Politik bis 2014, in denen lediglich 1.357 jungen Menschen diese Möglichkeit gegeben wurde“, bilanziert der innenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen

Mit dem neu eingerichteten Förderprogramm Gastro-Invest bei der Thüringer Aufbaubank ist es uns gelungen, im Rahmen der letzten Haushaltsverhandlungen ein Investitionsprogramm für Gastronomiebetriebe in Thüringen aufzusetzen. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Dieses Programm unterstützt gastronomische Betriebe in Thüringen mit einer Festbetragsfinanzierung von zehn Prozent der Investitionssumme, die zwischen 100.000 Euro und 1 Mio. Euro liegt. Weiterlesen