Landtagswahl 2024

Digitale Bürger*innensprechstunde vom 23.03.2020- In meiner ersten digitalen Bürger*innensprechstunde ging es u.a. darum, welche Auswirkungen die Corona Pandemie hat und welche Maßnahmen auf Bundes-, Landes und Kommunalebene ergriffen werden. Weiterlesen

Heute Nacht ist der neue Erlass über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Thüringen in Kraft getreten. Er löst die Erlasse vom 13. März 2020 und 16. März 2020 mit noch weitreichenderen Maßnahmen ab. Wir stellen euch hier die Maßnahmen im Einzelnen vor. Weiterlesen

Der Jenaer Stadtrat von kann wegen der Infektionsschutzmaßnahmen nicht regulär tagen, weswegen per Umlaufbeschluss ein Sonderausschuss einberufen werden soll. Gegenüber dem Lokalfernsehen JenaTV und der OTZ Jena habe ich erklärt, dass die Fraktion DIE LINKE. im Jenaer Stadtrat diesem zustimmen wird, um die parlamentarische Kontrolle aufrecht zu erhalten. Weiterlesen

Angesichts der Situation, dass Studierende mit Nebenjobs derzeit akut durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie finanziell existentiell gefährdet sind, erklären die LINKE-Landtagsabgeordneten Lena Saniye Güngor und Christian Schaft: „Gerade Studierende sind oft in prekären Beschäftigungsverhältnissen angestellt und arbeiten in Minijobs, um ihr Studium und den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. Oftmals sind es Tätigkeiten in Bars, Cafés, in kulturellen Einrichtungen oder im Einzelhandel, bei denen auf geringfügig Beschäftigte zurückgegriffen wird.“ „Auch bei Mini- und Midijobs gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung. Das heißt Personen in diesen Anstellungsverhältnissen dürfen grundsätzlich nicht schlechter behandelt werden als vergleichbare vollbeschäftigte Arbeitnehmer*innen“, so Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Herkömmliche Mittel der Kommunikation werden aktuell durch die Infektionsschutzmaßnahmen erschwert. Aber kein Problem, sich physisch gegenübersitzen ist ja eh soo 2019 und auf der Couch ists sowieso am Schönsten. Meine neue digitale Bürger*innensprechstunde gibt es deshalb am 23. März bei Instagram. Weiterlesen

Nachdem der Volkswagen-Konzern letzte Woche mögliche Werksschließungen und Entlassungen angekündigt hat, gerät auch die Automobilzulieferindustrie in Thüringen mit einer Vielzahl von Arbeitsplätzen zunehmend unter Druck. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Die Ampel-Regierung muss ihre Hausaufgaben endlich machen, um die Nachfrage der E-Mobilität mit verlässlichen Rahmenbedingungen zu unterstützen. Dazu gehört auch eine Unterstützung bei der Umstellung auf Elektromobilität für Gewerbe- und Privatkunden, die für Normalverdiener bezahlbar ist.“ Weiterlesen

Anlässlich der Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik zur Entwicklung des Frauenanteils bei Professuren an Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Zahlen belegen deutlich, dass unsere Bemühungen zur Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen Wirkung zeigen. Seit 2014 hat sich die Zahl der Professorinnen von 209 auf 391 erhöht – ein Zeichen dafür, dass die ‚gläserne Decke‘, die Frauen in ihrer Karriere behindert, erste Risse bekommt.“ Weiterlesen

Dem Landesverwaltungsamt zufolge konnten durch das von der linken Landesregierung etablierte Förderprogramm zur Niederlassung von Arztpraxen in ländlichen Gebieten bislang 20 Ärzte, Zahnärzte und Apotheker unterstützt werden. Bisher wurden dafür rund 720.000 Euro bereitgestellt. Weiterlesen