24-Stunden-Dorfläden in Thüringen

24-Stunden-Dorfläden in Thüringen

12.09.2025 - Drucksache: 8/1420 - 

In den Jahren 2021 und 2022 hat die Landesregierung die sogenannten 24-Stunden-Dorfläden gefördert. Ziel war die Sicherstellung einer Nahversorgung, insbesondere im ländlichen Raum.

Ich frage die Landesregierung:

1. An welchen Standorten sind mit Unterstützung der Förderrichtlinien aus den Jahren 2021 und 2022 24-Stunden-Dorfläden entstanden?
2. Mit Förderungen in welcher Höhe wurden die Projekte unterstützt (bitte nach Standorten aufschlüsseln)?
3. Gibt es alle diese Standorte noch?
4. Welche Verkaufsfläche haben die entstandenen 24-Stunden-Dorfläden (bitte nach Standorten aufschlüsseln)?
5. In welchem Umkreis der geförderten Standorte befindet sich der nächste Nahversorger (bitte nach Standorten aufschlüsseln)?
6. In welchen Fällen kam es bei geförderten 24-Stunden-Dorfläden zu Rückforderungen oder Widerrufen von Fördermitteln und in welcher Höhe (bitte nach Standort, Jahr und Betrag aufschlüsseln)?
7. Auf welcher Rechtsgrundlage dürfen die 24-Stunden-Dorfläden an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein und wie viele Ausnahmegenehmigungen wurden bislang erteilt (bitte nach Landkreis/kreisfreier Stadt aufschlüsseln)?
8. Welche Rechtsauffassung vertritt die Landesregierung zu „begehbaren Automaten“ im Verhältnis zum Thüringer Ladenöffnungsgesetz, auch im Lichte der Rechtsprechung im Land Hessen (vergleiche Beschluss des Verwaltungsgerichts Kassel vom 4. Januar 2022, Aktenzeichen 3 L 1734/21 KS)?
9. Welche Maßnahmen zur Sicherstellung von Tarifbindung, Arbeitsschutz und Nachtarbeitszuschlägen bestehen für die Beschäftigten in den 24-Stunden-Dorfläden (bitte nach Standort aufschlüsseln)?
10. Welche Auswirkungen auf die vorhandene Nahversorgung (zum Beispiel Bäckereien, kleine Lebensmittelhändler) wurden nach Einführung von 24-Stunden-Dorfläden festgestellt (bitte nach Ort mit positiver oder negativer Wirkung aufschlüsseln)?

Antwort der Landesregierung:

Die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor/wird noch erfasst.