Im Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz des Landtags hat es sich zuletzt abgezeichnet und nun ist eine absurde Entwicklung parlamentarische Realität: Statt einer zukunftsgerichteten Aufarbeitung der Corona-Pandemie droht dem Thüringer Landtag eine Doppelbelastung durch zwei konkurrierende, aber gleichermaßen rückwärtsgewandte Untersuchungsausschüsse – initiiert von CDU und BSW auf der einen sowie AfD auf der anderen Seite. „Offenkundig geht es nicht um tatsächliche Aufarbeitung, , sondern um politische Profilierung“, kritisiert Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die neuesten Zahlen des Landesamts für Statistik belegen es einmal mehr: Die Pflegekrise in Thüringen spitzt sich weiter zu. Ende 2023 waren 193.937 Menschen im Freistaat auf Pflege angewiesen – ein Anstieg um 16,5 Prozent innerhalb von nur zwei Jahren. Besonders alarmierend: Fast 80 Prozent der Pflegebedürftigen sind älter als 65 Jahre, und über 32 Prozent sind mindestens 85 Jahre alt. Angesichts dieser Zahlen wird klar: „Der demografische Wandel ist keine ferne Zukunft, sondern eine akute Herausforderung“, meint Lena Saniye Güngör, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2024 weist die gesundheitspolitische Sprecherin, Lena Saniye Güngör, auf Folgendes hin: „Einen unverzichtbaren Beitrag, um einerseits den Betroffenen zur Seite zu stehen und zu helfen und andererseits den Vorurteilen und der Diskriminierung entgegenzutreten, leisten die Beratungsstellen der Aids-Hilfe in Weimar und Erfurt. Ihr umfangreiches Angebotsspektrum umfasst unter anderem Beratung, Prävention, Fortbildungen oder auch Streetwork. Für 2024 sind 160.000 Euro an Projektfördermitteln vorgesehen – je 80.000 Euro für die Standorte Erfurt und Weimar. Mit Blick auf die kommenden Beratungen für den Landeshaushalt 2025 und die Absicherung dieser wichtigen Arbeit in den Beratungsstellen ist es entscheidend, diese wichtige Arbeit durch eine erneute finanzielle Förderung abzusichern und auszubauen.“ Weiterlesen

Zu den Anträgen für Untersuchungsausschüsse zur Corona-Pandemie erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Weder BSW und CDU noch die AfD haben echtes Interesse an einer sachlichen Aufarbeitung der Pandemie, denn ein Untersuchungsausschuss ist kein geeignetes Mittel, Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen und Vorsorge vor künftigen Gesundheitsrisiken zu treffen. Dafür braucht es die von uns beantragte Enquetekommission – aber kein Tribunal.“ Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag die vom Bundesgesundheitsministerium eingebrachte Krankenhausreform final verabschiedet. Die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, sieht die Chance zu einer wirklichen Strukturreform der Kliniken vertan: „Die strukturellen Defizite eines profitorientierten Gesundheitssystems beseitigt diese Reform keineswegs, denn eine vollständige Abkehr vom umstrittenen Fallpauschalensystem bleibt aus. Der Bund kommt zudem seiner Verantwortung für eine ausreichende Betriebskostenfinanzierung, die jetzt notwendig wäre, weiterhin nicht nach.“ Weiterlesen