Falsche AGATHE-Fachberaterinnen und -Berater in Jena?

Falsche AGATHE-Fachberaterinnen und -Berater in Jena?

15.01.2025 - Drucksache 8/357 -

In unterschiedlichen Berichterstattungen haben Medien in Thüringen in den zurückliegenden Wochen auf falsche AGATHE-Beraterinnen und -Berater aufmerksam gemacht. Laut den Berichten gaben sich Betrügerinnen und Betrüger fälschlicherweise als Beraterinnen und Berater des Landesprogramms AGATHE (Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit) aus, um sich Zugang zu Privatwohnungen zu ermöglichen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Um welche Betrugsversuche im Zusammenhang mit dem Landesprogramm AGATHE handelt es sich nach Kenntnis der Landesregierung konkret?

2. Wie viele der Fälle, in denen sich Betrügerinnen und Betrüger fälschlicherweise als AGATHE-Beraterinnen und -Berater ausgaben, gab es nach Kenntnis der Landesregierung in der kreisfreien Stadt Jena?

3. Hat die Landesregierung Kenntnis darüber, ob in den genannten Fällen eine strafrechtliche Verfolgung stattfindet?

4. Was plant die Landesregierung, um zukünftig entsprechenden Betrugsversuchen vorzubeugen?

5. Welche Handlungsmaßnahmen empfiehlt die Landesregierung den Kommunen in Thüringen, um die Bewohnerinnen und Bewohner über die Betrugsfälle zu informieren?

Antwort der Landesregierung:

Das Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung hat die Kleine Anfrage 8/357 vom 15. Januar 2025 namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. März 2025 beantwortet:

1. Um welche Betrugsversuche im Zusammenhang mit dem Landesprogramm AGATHE handelt es sich nach Kenntnis der Landesregierung konkret?

Antwort:
In vier von 14 Landkreisen beziehungsweise kreisfreien Städten, die das Programm AGATHE umsetzen, sind in der Vorweihnachtszeit des Jahres 2024 Sachverhalte bekannt geworden, die den Verdacht des Betrugsversuchs in Zusammenhang mit dem Programm AGATHE nahelegen. Insgesamt sind fünf Fälle mit ähnlichen Modi Operandi festzustellen, bei denen sich unbekannte Personen als AGATHE-Beraterinnen und -Berater bei älteren Personen telefonisch, aber auch in zwei Fällen persönlich vorstellten. In der Folge wurden Kaufangebote, häusliche Besuche oder eine Pflegeberatung angeboten. Diese wurden durch die Betroffenen abgelehnt. In keinem der bekannten Fälle kam es zu einem Betreten der Wohnung.

2. Wie viele der Fälle, in denen sich Betrügerinnen und Betrüger fälschlicherweise als AGATHE-Beraterinnen und -Berater ausgaben, gab es nach Kenntnis der Landesregierung in der kreisfreien Stadt Jena?

Antwort:
In der kreisfreien Stadt Jena wurden keine Fälle bekannt.

3. Hat die Landesregierung Kenntnis darüber, ob in den genannten Fällen eine strafrechtliche Verfolgung stattfindet?

Antwort:
In allen bekannten Fällen (vergleiche Antwort auf Frage 1) werden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts
des (versuchten) Betrugs geführt.

4. Was plant die Landesregierung, um zukünftig entsprechenden Betrugsversuchen vorzubeugen?
5. Welche Handlungsmaßnahmen empfiehlt die Landesregierung den Kommunen in Thüringen, um die Bewohnerinnen und Bewohner über die Betrugsfälle zu informieren?

Antwort zu den Fragen 4 und 5:
In verschiedenen Landkreisen und kreisfreien Städte finden im Rahmen von Informationsveranstaltungen Sensibilisierungen statt.
Durch die Polizei wurden folgende Verhaltenshinweise herausgegeben, die auf zahlreichen Internetseiten (unter anderem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie) sowie in Printmedien veröffentlicht wurden:

• AGATHE-Berater rufen niemals mit unterdrückter Nummer an.
• Der Kontakt erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch der Betroffenen.
• Es erfolgen keine unangekündigten Kontaktaufnahmen durch AGATHE-Fachberater.
• AGATHE-Fachberater fordern keinen Zutritt zur Wohnung.
• Wenn Unsicherheiten bestehen, niemals eine fremde Person in die Wohnung lassen.
• Bei dem Verdacht eines Betrugs wird um Verständigung der Polizei gebeten.

Diese Hinweise kommunizieren die Präventions- und Kontaktbereichsbeamten der Polizei auf zielgruppenorientierten Präventionsveranstaltungen.

Darüber hinaus hat das für die Umsetzung des Programms zuständige Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie im Mai 2024 im Rahmen eines AGATHE-Fachkräftetreffens in Zusammenarbeit mit der Verbraucherschutzzentrale Thüringen e. V. die Problematik „Ältere als Opfer von Betrugsszenarien“ gemeinsam mit den umsetzenden Fachkräften erörtert.

In der Vorweihnachtszeit des Jahres 2024 wurden die Landkreise und kreisfreien Städte, die das Programm AGATHE umsetzen, über die bis dato bekannten Betrugsversuche informiert. Dabei wurden folgende Handlungsmöglichkeiten empfohlen:

• Pressemitteilungen (beispielsweise in Amtsblättern) und öffentliche Hinweise, Sensibilisierung durch Aushänge in sozialen Einrichtungen, Arztpraxen et cetera die verdeutlichen, dass AGATHE-Fachkräfte keine unangekündigten telefonischen Kontaktaufnahmen tätigen und von sich aus keinen Zutritt zur Wohnung fordern;
• Fachkräfte gegebenenfalls mit „Dienstausweisen“ samt Foto und Personalausweisnummer ausstatten, die überprüfbar sind;
• Durchführung von Infoveranstaltungen zum Thema „Enkeltrick“, bei denen der Sachverhalt thematisiert wird;
• Ermutigung zur Anzeige bei der Polizei beziehungsweise Ermutigung der Betroffenen, verdächtige Vorfälle der Polizei zu melden, Information über die Möglichkeit, Anzeigen online über die Onlinewache der Thüringer Polizei zu erstatten.

Weiterhin hat die Landesregierung die Thüringer Bevölkerung unmittelbar sensibilisiert. Dabei wurden Warnmeldungen über die folgenden Kanäle veröffentlicht:

• Tagespresse
• Radio
• Hinweis unter „Aktuelles“ auf der Internetseite des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie
• Social Media

Darüber hinaus etabliert die Landesregierung, dem 100-Tage-Programm folgend, die „Kommission Sicherheit im Alter“.

Maier
Minister