Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen ziehen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie und sonstige Gesundheitslagen
„Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen ziehen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“
06.03.2025 - Drucksache 8/64 -
Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Zunächst, lieber Herr Kollege Wogawa, ich will natürlich auch Herrn Zippel seine Humorfähigkeit gar nicht absprechen, aber man muss schon sagen, ich fand viel humorvoller Ihre Kollegen, die trotz Ihrer Abwesenheit wollten, dass Sie Berichterstatter sind für diesen TOP. Aber es lief ja alles glatt.
Wir haben im letzten Plenum, ich denke, ausführlich darüber gesprochen, warum wir als Linke bei unserem Instrument der Enquetekommission geblieben sind, und zwar trotz des Untersuchungsausschusses zu dem Themenfeld, der ja auf Antrag der Brombeere mit Änderungswünschen seitens der AfD, die von der Koalition dann auch so übernommen worden sind, eingesetzt worden ist. Da geht es uns eben insbesondere um die Interdisziplinarität, um den nach vorn gerichteten Charakter und darum, dass wir hoffen, dass das ein Gremium ist, was eine konstruktive Aufarbeitung besser gewährleisten kann als ein Untersuchungsausschuss, bei dem wir – das haben wir, glaube ich, auch hier im Plenum schon erlebt – doch eher in Richtung eines parteipolitischen Schlagabtausch zu geraten drohen, wobei ich mich auch da natürlich total gern von einer ganz konstruktiven Zusammenarbeit überraschen lassen werde.
Wir haben gern zugelassen, dass die Brombeere noch einmal einen Änderungsantrag eingereicht hat, weil es inhaltlich – Frau Heber hatte das dargestellt – noch mal um die Sichtbarkeit insbesondere von Familien in der Pandemiesituation ging. Das ist total berechtigt, das hier noch einmal so einzuführen. Es ist formal – das gestehen Sie mir hoffentlich zu, das zu benennen – insofern natürlich unnötig, als dass die Enquetekommission während ihrer Bearbeitungszeit immer die Gelegenheit hat, ihren Untersuchungsgegenstand zu erweitern. Das ist aus unserer Perspektive ja einer der zentralen Vorteile, dass der Untersuchungsgegenstand flexibel erweitert werden kann, je nachdem, was wir inhaltlich miteinander besprechen, was bei einem Untersuchungsausschuss so nicht möglich ist. Dennoch glaube ich, dass das der Sache dienlich ist, diesen Änderungswunsch zuzulassen, und für uns als Linke natürlich ein schönes Signal auch ist, dass das viel beschworene 3+1-Format hier, glaube ich, ganz gut funktioniert hat. Deswegen bin ich gespannt darauf, ob heute dem Votum des Ausschusses gefolgt wird.
Ich kann nur noch einmal dafür werben, dass all diejenigen, die Interesse an der Aufarbeitung im Sinne eines Sich-Rüstens für zukünftige pandemische oder endemische Situationen haben, sich dann auch gleich zu einer Zustimmung durchringen werden.
Vielen Dank.
(Beifall Die Linke)