Für einen antifaschistischen und antirassistischen Feminismus! Wir stehen in Jena solidarisch auf der Straße mit all denjenigen, die aktuell in Polen gegen die verschärfte Abtreibungspolitik protestieren. Weiterlesen

„Wir unterstützen die Forderungen der Asklepios-Beschäftigten aus Seesen für die Rücknahme der bereits ausgesprochenen Kündigungen und stehen solidarisch an der Seite der streikenden Mitarbeiter*innen. Es kann nicht sein, dass reine Renditeentscheidungen die Geschäftsleitung der Asklepios-Kliniken lenken, denn im Krankheitsfall sind wir alle auf professionelle und engagierte Arbeit im Gesundheitswesen angewiesen“, erläutern die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion, und Anja Müller, LINKE-Landtagsabgeordnete, die ihr Wahlkreisbüro in Bad Salzungen hat. Weiterlesen

„Gemeinsam mit Beschäftigten werden wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklären Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Martina Renner, Erfurter Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE. „Wir erwarten von der FUNKE-Mediengruppe, die mit Schwerpunkten wie „Digitales“ und „Regionalmedien“ wirbt, ein klares Bekenntnis zur Region und den Beschäftigten vor Ort“, so die Abgeordneten nach einem Besuch des Druckzentrums in Erfurt. Weiterlesen

Heute durfte ich im Namen der Alternative 54 e.V. einen Scheck an den Verein PSG Pferdeträume e. V. überreichen. Die Ehrenamtlichen schaffen im Weißenseer Ortsteil Luthersborn im Landkreis Sömmerda ein pädagogisches Angebot für Kinder und Jugendliche zum angstfreien Umgang mit den Tieren und erlebnisorientierte Sozialprojekte rund ums Pferd. Weiterlesen

"Die Unterbesetzung im Bereich der Beratung und Kontrolle des Arbeitsschutzes ist dauerhaft und besonders aktuell in pandemischen Zeiten nicht haltbar. Es muss dringend für einen Personalaufbau gesorgt werden“, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Beantwortung mehrerer Kleiner Anfragen zum Komplex Arbeitsschutz. Weiterlesen

"Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes sieht tiefgreifende Eingriffe in Grundrechte vor, von KI-gestützter Videoüberwachung und automatisierter Datenanalyse bis hin zu elektronischen Fußfesseln und weit vorverlagerten polizeilichen Befugnissen. Gerade deshalb ist es richtig, dass der Innenausschuss heute eine umfassende Anhörung beschlossen hat. Die Linke hat dafür über 100 Sachverständige aus Wissenschaft, Polizei, Zivilgesellschaft und Praxis benannt und mehr als 100 Fragen zu den geplanten Instrumenten eingereicht. Aus unserer Sicht ist diese breite Anhörung dringend notwendig, weil der Gesetzentwurf an vielen Stellen unverhältnismäßig, rechtlich unsauber und mit erheblichen Risiken für Datenschutz, Freiheitsrechte und Rechtsstaatlichkeit verbunden ist. Sicherheit darf nicht durch immer neue Überwachungsinstrumente organisiert werden, sondern muss auf klaren rechtsstaatlichen Grenzen beruhen", so Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Wer ausgerechnet an der ambulanten Psychotherapie kürzt, handelt fachlich falsch, sozial blind und ökonomisch kurzsichtig. Eine ambulante 50-Minuten-Therapiesitzung wird derzeit mit rund 120 Euro vergütet. Stationäre psychiatrische und psychosomatische Behandlung kostet die Solidargemeinschaft dagegen pro Tag regelmäßig ein Vielfaches“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur Entscheidung des Bewertungsausschusses, die Vergütung der ambulanten Psychotherapie zum 1. April 2026 um 4,5 Prozent abzusenken. Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zum soeben verkündeten Rücktritt des BSW Fraktionsvorsitzenden Augsten: „Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Frank Augsten. Es ist aber auch eine Personaldebatte zur Unzeit. Die Weltlage wird sich auch konkret auf Mieter*innen, Pendler*innen, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen mit einem Preis- und Inflationsschock auswirken. Hier braucht es eine Landesregierung, die ihre Aufgaben macht, und keinen Koalitionspartner, der sich mit sich selbst beschäftigt. Es stellt sich damit die Frage, ob das BSW überhaupt ein zuverlässiger Partner ist.“ Weiterlesen