„Gesundheitskompetenz heißt: Menschen dürfen im Gesundheitswesen nicht allein gelassen werden, nicht mit einem Schilderwald aus Zuständigkeiten, nicht mit Informationsflut, nicht mit Wartezeiten, die jede gute Entscheidung unmöglich machen. Wer hier den Überblick verliert, ist nicht ‚selbst schuld'. Das ist ein Strukturproblem. Und Strukturprobleme löst man politisch." sagt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Beratung des Antrags „Gesundheitskompetenz stärken – Patientensteuerung im Gesundheitssystem verbessern" (Drucksache 8/1211) ihrer Fraktion, der zur weiteren Beratung in den zuständigen Fachausschuss überwiesen wurde. Weiterlesen

„Mehr Verbindlichkeit, Ressourcen, Entlastung und Sensibilisierung: Dafür steht der Gesetzentwurf für die Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten. Wir verstehen ihn als Aufschlag, den wir im zuständigen Ausschuss beraten, mit Expertinnen und Experten anhören und gern weiter qualifizieren möchten. Das bedeutet, dass ich von den Koalitionsfraktionen erwarte, dass die Ausschussüberweisung nicht dazu dient, den Entwurf langsam sterben zu lassen, wie wir es bereits mit anderen wichtigen Anträgen von uns kennen, sondern ihn mit Ernsthaftigkeit zu behandeln und dann auch zeitnah im Plenum abzustimmen“, so Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, zur heutigen Behandlung eines Gesetzentwurfes für die Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes. Weiterlesen

Güngör betont, dass die Warnstreiks Ausdruck einer starren Weigerungshaltung des Konzerns sind und erklärt: „Die Beschäftigten bei Zalando haben Respekt verdient. Sie haben zusammen mit der Gewerkschaft monatelang Gesprächsbereitschaft signalisiert, während der Arbeitgeber weiterhin ablehnt, überhaupt Tarifverhandlungen aufzunehmen. Für mich ist das ein falsches aber gleichzeitig typisches Verhalten für Konzerne der sogenannten Plattformökonomie. Dort feiert man sich für innovative Ideen zur Erschließung neuer Märkte, aber verweigert gleichzeitig faire Arbeitsbedingungen und macht Leistungsdruck und prekäre Beschäftigung zur Grundlage eines vermeintlichen Geschäftserfolgs.“ Weiterlesen

Güngör verweist auf die Berichte der Gewerkschaft ver.di, nach denen der Beschäftigte zuvor vergeblich versucht haben soll, sich krankzumelden. Dazu betont die Abgeordnete: „Es ist erschütternd zu hören, dass bei Amazon offenbar ein System herrscht, in dem Beschäftigte Hemmungen haben sich krankzumelden. Die bekannten Schilderungen der Belegschaft, welch hoher Leistungsdruck, dass Urlaubssperren, zurückgehaltener Lohn bei Krankmeldungen und willkürliche Normvorgaben für ein massives strukturelles Problem bei Amazon sprechen. In diesem Fall geht es nicht um Einzelfehler. Es geht um ein System, das Effizienz maximiert, indem es Menschen an ihre Belastungsgrenzen und darüberhinaus führt. " Weiterlesen

Erstmalig offenbart eine Studie „Femizide in Deutschland“ die Komplexität von Femiziden in Deutschland und die Gefahr, welche die mangelhafte Datenerhebung im Bereich der Femizide mit sich bringt. Die Zahlen unterstreichen das Anliegen für mehr Gewaltschutz gegen geschlechtsspezifische Gewalt, das von vielen Seiten in der Gesellschaft jährlich mit dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen am 25. November so eindringlich in die Öffentlichkeit kommuniziert wird, meint Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Vertreter*innen des Freistaats Thüringen sind wiederholt bei Veranstaltungen im Landgasthof Marlishausen aufgetreten, einer Immobilie, die der Verfassungsschutz selbst als Beispiel für eine „rechtsextremistisch genutzte“ Gaststätte aufführt. Der Landgasthof wurde 2011 vom damaligen Vorsitzenden der extrem rechten „Schlesischen Jugend – Bundesgruppe“ und ihrer Thüringer Landesgruppe erworben. In dem Gebäude fanden in den vergangenen Jahren wiederholt Veranstaltungen der extremen Rechten statt, darunter 2022 der Bundeskongress der damaligen NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, verlangt Konsequenzen und Aufklärung: Weiterlesen

Im Rahmen der letzten Sitzung der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Thüringer Landtag fand eine öffentliche Anhörung mit geladenen Expert*innen zum Thema soziale Ungleichheit, Inklusion und Teilhabe statt. Dazu erklären Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke und Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion Die Linke und Mitglied in der Enquetekommission: Weiterlesen

Zum 35. Jahrestag des rassistischen Pogroms in Hoyerswerda erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus und Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Heute jähren sich die rassistischen Angriffe in Hoyerswerda im September 1991 zum 35. Mal. Das Pogrom steht bis heute gemeinsam mit Rostock, Mölln und Solingen beispielhaft für das Zusammenspiel von rassistischer Hetze, Gewalt gegen Geflüchtete und Verschärfungen des Asylrechts. Umso wichtiger ist es, die Erinnerung daran wachzuhalten und daraus Konsequenzen für die Gegenwart zu ziehen.“ Weiterlesen