Sonntagsöffnungszeiten von Öffentlichen Bibliotheken in Thüringen vom 04.12.2019 Weiterlesen

Bezugnehmend auf die laufende Berichterstattung zur aktuellen Bildungspolitik der Landesregierung bei Fokus Thüringen erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das Bildungsministerium rechnet sich den Lehrermangel klein und lädt das auf dem Rücken der Beschäftigten ab. Es wird Zeit, dass in Thüringen eine Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte eingeführt wird, denn unser Lehrkörper ist am Limit. Die jüngst wiederholte Forderung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft ist völlig richtig. Ein Großteil der Arbeit von Lehrkräften bleibt ungesehen, diese gilt es, sichtbarer zu machen, um eine offene und transparente Abrechnung der Arbeitsleistung zu ermöglichen.“ Weiterlesen

Zur Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt diese: „Schon in der Landtagssitzung im März hat Georg Maier sich auf meine Frage nach Vereinsverboten in Thüringen mit warmen Worten versucht herauszureden und behauptet, Vereinigungsverbote auf Länderebene seien insgesamt relativ selten, weshalb es in Thüringen bisher noch kein einziges gäbe. Tatsächlich wurden alleine im Bereich der extremen Rechten 26 Vereinigungen seit dem Jahr 2000 durch 12 verschiedene Bundesländer verboten. Bundesbehörden haben in diesem Zeitraum gegen 14 Organisationen ein Verbot ausgesprochen. Ich habe daraufhin mit einer kleinen Anfrage weitere Auskünfte des Innenministeriums verlangt. Die nun vorliegende Antwort bestätigt den Eindruck, dass das Thüringer Innenministerium seinen Aufgaben hier seit Jahren nicht nachkommt. Es werden aus der Antwort keinerlei Aktivitäten erkennbar. Der geringste Vorwand scheint auszureichen, damit man im Innenministerium die Hände in den Schoß legt und sich selbst versichert, man könne leider nichts tun. Diese Arbeitsverweigerung gefährdet konkret Menschen in Thüringen. Ich werde mit meiner Fraktion zusammen weiter an diesem Thema dranbleiben, bis das Innenministerium anfängt, seiner Verantwortung hier gerecht zu werden. Die nächste Anfrage hierzu ist schon eingereicht.“ Weiterlesen

Zur gemeinsamen Klausur der Landesgruppe Thüringen der Fraktion Die Linke im Bundestag, dem Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und den Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen erklären Christian Schaft, Vorsitzender Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Donata Vogtschmidt, Mitglied des Deutschen Bundestages und Ralf Plötner, Vorsitzender Die Linke Thüringen: Weiterlesen