Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Name ist Lena Saniye Güngör. Ich bin Vizepräsidentin des Thüringer Landtages und direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 38 (Jena II). Ich bin Sprecherin für Arbeit, Gewerkschaften, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege der Linksfraktion und für meine Fraktion sowohl für Jena als auch für den Saale-Holzland-Kreis zuständig.
Seit Juni 2019 bin ich Mitglied des Jenaer Stadtrates.
Heute Nacht ist der neue Erlass über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Thüringen in Kraft getreten. Er löst die Erlasse vom 13. März 2020 und 16. März 2020 mit noch weitreichenderen Maßnahmen ab. Wir stellen euch hier die Maßnahmen im Einzelnen vor. Weiterlesen
Der Jenaer Stadtrat von kann wegen der Infektionsschutzmaßnahmen nicht regulär tagen, weswegen per Umlaufbeschluss ein Sonderausschuss einberufen werden soll. Gegenüber dem Lokalfernsehen JenaTV und der OTZ Jena habe ich erklärt, dass die Fraktion DIE LINKE. im Jenaer Stadtrat diesem zustimmen wird, um die parlamentarische Kontrolle aufrecht zu erhalten. Weiterlesen
Angesichts der Situation, dass Studierende mit Nebenjobs derzeit akut durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie finanziell existentiell gefährdet sind, erklären die LINKE-Landtagsabgeordneten Lena Saniye Güngor und Christian Schaft: „Gerade Studierende sind oft in prekären Beschäftigungsverhältnissen angestellt und arbeiten in Minijobs, um ihr Studium und den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. Oftmals sind es Tätigkeiten in Bars, Cafés, in kulturellen Einrichtungen oder im Einzelhandel, bei denen auf geringfügig Beschäftigte zurückgegriffen wird.“ „Auch bei Mini- und Midijobs gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung. Das heißt Personen in diesen Anstellungsverhältnissen dürfen grundsätzlich nicht schlechter behandelt werden als vergleichbare vollbeschäftigte Arbeitnehmer*innen“, so Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Herkömmliche Mittel der Kommunikation werden aktuell durch die Infektionsschutzmaßnahmen erschwert. Aber kein Problem, sich physisch gegenübersitzen ist ja eh soo 2019 und auf der Couch ists sowieso am Schönsten. Meine neue digitale Bürger*innensprechstunde gibt es deshalb am 23. März bei Instagram. Weiterlesen
Heute findet der bundesweite Equal Pay Day statt. Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern beträgt auch im Jahr 2020 durchschnittlich 21 Prozent. Das bedeutet, dass Frauen umgerechnet 77 Tage, also bis zum 17. März 2020, umsonst arbeiten, während Männer schon ab dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Ereignissen innerhalb der Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen: „An der Gesamtgemengelage in Thüringen ändert sich auch mit Absage zweier Abgeordneter der Koalitionsfraktionen an den Ministerpräsidenten nichts. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD bleibt eine Minderheitsregierung. Sie war bisher auf unsere Stimmen angewiesen und das bleibt sie weiterhin, wenn sie nicht mit der AfD gemeinsame Sache machen will. Aber klar ist: Das politische Schmierentheater innerhalb der Koalition braucht ein Ende. Die Menschen in Thüringen erwarten politische Stabilität und eine Politik, die ihre Probleme löst. Stattdessen aber beschäftigt sich die Koalition mit sich selbst und Personaldebatten, statt die drängenden Probleme der Thüringerinnen und Thüringer zu lösen. Weiterlesen
In der Diskussion um den Entwurf zur neuen Rahmenvereinbarung VI für die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Diese Landesregierung hat keinen Fahrplan für die Hochschulen. Außer Sparzwang hat das CDU-geführte Bildungsministerium keine Idee, in welche Richtung sich die Hochschulen entwickeln sollen. Es fehlt an konkreten Entwicklungsideen für die Hochschulstandorte und Veränderung sollen herbeigespart werden. Kooperationen brauchen mehr und nicht weniger Geld, wenn sie auf Dauer erfolgreich sein sollen.“ Weiterlesen
„Wer hofft, Frieden spiele im Thüringer Regierungshandeln eine wichtige Rolle, oder gar, dass das BSW sich dafür in der Landesregierung einsetzt, wird bitter enttäuscht. Die CDU-Wirtschaftsministerin will ganz gezielt Rüstungsfirmen in Thüringen ansiedeln, während das BSW in der Koalition diesem Agieren tatenlos zuschaut“, erklärt Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen