„Menschenwürdige Arbeit ist kein Bonus, sie ist ein Grundrecht und Demokratie, die etwas taugt, muss es durchsetzen: mit Tarifbindung, Mitbestimmung, wirksamen Kontrollen und existenzsichernden Löhnen“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich des heutigen Welttags für menschenwürdige Arbeit. Der internationale Aktionstag steht in diesem Jahr unter dem Leitmotiv „For democracy that delivers“. Gewerkschaften weltweit fordern eine Demokratie, die für Beschäftigte tatsächlich Ergebnisse liefert statt nur Versprechen. Weiterlesen

Zwei Sachverständige wurden heute vom Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages angehört: Prof. Dr. Stefan Homburg, Volkswirtschaftler im Ruhestand, und Prof. Dr. André Scherag, Epidemiologe und Medizinstatistiker vom Universitätsklinikum Jena. Lena Saniye Güngör, Obfrau der Linke-Fraktion und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, resümiert: „Der Corona-UA hat heute Fragen über die wissenschaftlichen Tatsachen zum Virus und zur Epidemiologie bearbeitet. Es ging dabei auch um sehr grundlegende Fragen: Gab es einen medizinischen Notstand im Frühjahr 2020 und welche Auswirkungen hatten Maßnahmen zum Infektionsschutz? Insbesondere Prof. Scherag konnte uns wertvolle Einblicke dazu geben, was die Zahlen aus der Corona-Zeit – von der Inzidenz bis zur Belegung von Krankenhäusern – belegen können und was nicht. Das ‚Präventionsparadox‘ wird uns in unserer Arbeit noch weiter beschäftigen.“ Weiterlesen

Der Safe Abortion Day für sichere und legale Schwangerschaftsabbrüche findet jährlich am 28. September statt. Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, betont, wie wichtig das Einstehen für mehr sexuelle Selbstbestimmung von ungewollt Schwangeren auch in diesem Jahr ist: „Erneut ist ein Jahr vergangen und wir scheinen noch weiter davon entfernt zu sein, Schwangerschaftsabbrüche zu entkriminalisieren, als wir es noch vor einem Jahr waren. Seit gut drei Jahren wurde zwar Paragraf 219a Strafgesetzbuch gestrichen, das Informationsverbot ist Geschichte. Doch seitdem herrscht Stillstand. Dass §218 fällt und Schwangerschaftsabbrüche endlich entkriminalisiert werden, will die Bundesregierung schlicht nicht. Selbstbestimmte und sichere Schwangerschaftsabbrüche für ungewollt Schwangere in Thüringen ohne gesundheitliches Risiko und eine flächendeckende Gesundheitsversorgung, die genau das ermöglicht, muss das Ziel sein“, betont Güngör. Und wie geht dieser Umstand mit einer Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen zusammen? Gar nicht. Und ein breites Feld an Expert*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen sieht dies auch so, stellt die Abgeordnete fest. Weiterlesen

Das Klex ist eine unverzichtbare Anlaufstelle für Familien in Lobeda. Neben Beratung, Betreuung, Workshops und AGs nach der Schule sind es vor allem Ferienprogramme, die Kindern Spaß machen, ihre Fähigkeiten fördern und gleichzeitig Eltern entlasten. Solche Angebote stärken das Miteinander im Stadtteil und schaffen echte Teilhabe. Weiterlesen

Heute stand ein besonders schöner Termin in meinem Kalender: Ich durfte eine Spende der Alternative 54 e.V. an das Geburtshaus und mehr e.V. Jena überreichen. Mit den 200 Euro unterstützen wir einen mehrsprachigen Geburtsvorbereitungskurs. Denn: Alle Frauen – unabhängig von Herkunft oder Sprache – verdienen eine würdevolle, verlässliche und vor allem verständliche Begleitung in dieser prägenden und sensiblen Lebensphase. Weiterlesen

Zum Thema Interne Ermittlungen der Thüringer Polizei erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Unsere Fraktion hat sich seit über einem Jahr in dutzenden Gesprächen mit Polizistinnen und Polizisten über mögliche Missstände ausgetauscht, Aufklärung im Landtag vorangetrieben, eine Vielzahl an Anträgen eingebracht und im Innenausschuss konsequent nachgehakt. Wir lassen bei der Aufklärung nicht locker und haben durchgesetzt, dass die Sacharbeit im zuständigen Ausschuss kommende Woche fortgesetzt wird, dafür haben wir nun einen 50-teiligen Fragekatalog eingereicht und bleiben weiter dran.“ Weiterlesen

„Die Grüne Woche ist sicher eine wichtige Veranstaltung der Agrar- und Lebensmittelbranche, aber wir dürfen – gerade in Thüringen – die bäuerlichen Betriebe nicht vergessen, die vor allem mit Blick auf Regionalität einen wichtigen Beitrag zur Lebensmittelversorgung und -qualität leisten. Deshalb erkläre ich mich mit den Initiator:innen und Teilnehmer:innen der am 17.01. in Berlin stattfindenden Demonstration ‚Wir haben es satt‘ solidarisch. Das Motto der Demonstration mahnt uns, Haltung zu zeigen und für eine zukunftsfähige Landwirtschaft weltweit einzustehen. Dieses Motto hat auch Bedeutung für Thüringen. Die Landwirtschaft noch nachhaltiger zu machen, gute Qualität zu liefern und Landwirtschaftsbetriebe vom Export- und Ökonomisierungsdruck zu befreien, ist Auftrag für die Thüringer Politik“, betont Anja Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Katja Maurer und Ralf Plötner, Landesvorsitzende Die Linke Thüringen, und Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag, trauern um den Buchenwald-Überlebenden Raymond Renaud. Sie erklären: „Mit Raymond Renaud verlieren wir eine beeindruckende Persönlichkeit. Sein Beitrag zur Erinnerungskultur hier in Thüringen wird noch lange fortbestehen. Durch sein Engagement mit Jugendlichen und seine Zeitzeugenarbeit war Renaud wichtiger Bestandteil des Erinnerns. Unser tiefempfundenes Mitgefühl gehört seiner Familie und den ihm Nahestehenden.“ Weiterlesen