Rede zum Antrag der Fraktion Die Linke „Geschlechtsspezifische Gewalt an Frauen und Mädchen bekämpfen" vom 20.06.2025 Weiterlesen

Rede zum Antrag der Fraktion Die Linke „Geschlechtsspezifische Gewalt an Frauen und Mädchen bekämpfen" vom 20.06.2025 Weiterlesen

In der heutigen Plenarsitzung haben die Mitglieder des Thüringer Landtages eine Initiative der Fraktion Die Linke zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt behandelt und in zuständige Fachausschüsse überwiesen. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellung, begrüßt diesen Schritt: „Die Überweisung unseres Antrags in einzelne Fachausschüsse des Landtages ist ein wichtiges Signal, für die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt in Thüringen. Viele Formen geschlechtsspezifischer Gewalt haben in den zurückliegenden Jahren mehr und mehr zugenommen. Wir sprechen hier nicht nur über eine Randerscheinung in unserer Gesellschaft, sondern über strukturelle Gewalt, die in der Mitte unserer Gesellschaft bisweilen fast ungesehen stattfindet. Die weitgehende Unsichtbarkeit zeigt sich bereits in der Tatsache, dass in Deutschland die Bedeutung des Ausdrucks "Femizid" nicht einheitlich als Mord an Frauen aufgrund ihres Geschlechts bestimmt ist.“ Weiterlesen

Die Umsetzung des Chancengleichheitsfördergesetzes kommt laut aktuellem Pressebericht nur schleppend voran. Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, nimmt dies als Anlass, nochmals auf die ohnehin mangelnden Maßnahmen im Bereich Gewaltschutz sowie eine Linke-Initiative zur bevorstehenden Landtagssitzung aufmerksam zu machen: Weiterlesen

Anlässlich der in dieser Woche stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) fordern Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, die Innenministerinnen und -minister der Länder und des Bundes auf, konsequente, wirksame und verhältnismäßige Maßnahmen in mehreren Themenfeldern der Konferenz, insbesondere zum Schutz von Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt und zur Stärkung demokratischer Institutionen, zu ergreifen. Weiterlesen

Nach rund vier Wochen hat Maja T. den Hungerstreik beendet. Der Gesundheitszustand war zuletzt kritisch. Für Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist klar: „Das politische Zögern muss ein Ende haben, Maja muss zurückgeholt werden.“ Weiterlesen

Anlässlich der Antwort des Infrastrukturministeriums auf unsere Kleine Anfrage zum Thema „Investitionsbedarfe an Berufsschulen in Thüringen“ erklärt Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Berufsschulen drohen vergessen zu werden. Es ist ein Armutszeugnis in Zeiten des Fachkräftemangels, Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler an den Berufsschulen mit ihren Problemen allein zu lassen. Hohe Investitionsbedarfe in Gebäude von mehr als 85 Millionen Euro und Unterrichtsausfall in Höhe von 11,3 Prozent gefährden die Abschlüsse der Fachkräfte von morgen, die wir in Thüringen dringend brauchen. Die Herausforderungen an den Berufsschulen muss die Landesregierung jetzt angehen und nicht länger auf die lange Bank schieben.“ Weiterlesen

Angesichts des verheerenden Waldbrands in den Saalfelder Höhen bei Gösselsdorf spricht sich Die Linke im Thüringer Landtag für eine strukturierte und transparente Aufarbeitung des Einsatzgeschehens aus. Die Fraktion regt an, das Thema im zuständigen Innenausschuss des Landtags auf die Tagesordnung zu setzen. „Wir danken den hunderten Einsatzkräften, die unter extrem schwierigen Bedingungen über Tage hinweg gegen die Flammen gekämpft haben, viele von ihnen ehrenamtlich. Dieses großartige Engagement, auch über Ländergrenzen hinweg, verdient unseren höchsten Respekt“, erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Ronald Hande. Weiterlesen