Schnellere Anerkennung von ausländischen Berufabschlüssen ist dringend notwendig. Aber: Fachkräftemangel ist Wirkung und nicht Ursache der strukturellen Probleme in unserem Gesundheitssystem. Und nein, migrantische Arbeitskräfte sind nicht zur Behebung von diesen Problemen da. Weiterlesen

Rede zum CDU-Antrag „Schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich“ vom 14.05.2020 Weiterlesen

Heute habe ich in meiner digitalen Sprechstunde vom Sonderplenum am Freitag berichtet, eure Fragen zum Mantelgesetzt und zur Landtagswahl nächstes Jahr beantwortet und darüber sinniert wie die FDP Thüringen wohl zur Demokratie stehen könnte… Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Pflegenden habe ich ein Senior*innenpflegeheim besucht und den Pfleger*innen dort eine symbolische Aufmerksamkeit überreicht. Aber ein symbolisches Danke kann nur der Anfang für die Wertschätzung sein, die Pflegekräfte verdienen- nicht nur jetzt, sondern generell. Die schlechte Bezahlung (in Thüringen weiterhin unterdurchschnittlich) und teils untragbaren Arbeitsbedingungen sind keine neuen Probleme. Pflegekräfte sind momentan der größten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt, weswegen Gefahrenzuschläge und Bonizahlungen nur angemessen sind. Strukturell können die bestehenden Probleme nur über Tarifbindungen und Lohnerhöhungen gelöst werden. Ab morgen wird die nächste Corona-Verordnung in Kraft treten, die einer festen Kontaktperson den Besuch von Bewohner*innen ermöglicht- ein ganz wichtiger Schritt auch aus Sicht des Pflegepersonals des Senior*innenpflegeheims. Weiterlesen

Welche Lockerungsmaßnahmen gelten ab heute, welche Einschränkungen bleiben bestehen? Wie wirken sich Öffnungen in verschiedenen Bereichen aus? Ist ein Wiederhochfahren der Wirtschaft angemessen oder vorschnell und wie wirkt sich das auf den weiteren Verlauf der Pandemie aus? Welche Rolle spielt Transparenz in der aktuellen Politik und wie geht’s eigentlich im Landtag weiter? Diese Themen und noch mehr habe ich heute in meiner digitalen Bürger*innensprechstunde behandelt. Weiterlesen

Zur heutigen Überweisung des Antrags der Linksfraktion an den zuständigen Landtagsausschuss, der den Beitritt Thüringens zur Bundesratsinitiative Bremens für ein AfD-Verbotsverfahren fordert, erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit der Überweisung des Antrags führen die ‚Brombeer-Fraktionen‘ einen Eiertanz auf und spielen auf Zeit. Unsere Demokratie steht unter Druck und kann sich Verzögerungen aus Gründen des Koalitionsfriedens nicht leisten. Wir sind überzeugt, es liegen genug Belege zum Handeln auf dem Tisch. Wir wollen weiterhin, dass ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet wird.“ Weiterlesen

„Es ist mehr als bedauerlich, geradezu fahrlässig, dass die Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW mit ihrem Agieren im Parlament die notwendige Diskussion über zielgerichtete Unterstützung der Automobilzulieferer-Industrie bis heute nicht zu Ergebnissen führte“, so Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Wir brauchen auf Bundesebene endlich einen neuen ‚Goldenen Plan Sport‘ mit mindestens einer Milliarde Euro jährlich über 15 Jahre! Laut Erhebung des Thüringen Landessportbundes sind rund 40 Prozent der insgesamt 4.500 Sportstätten im Freistaat, also etwa 1.800 Hallen, Schwimmbäder, Sportplätze, sanierungsbedürftig. Der Investitionsstau allein in Thüringen beläuft sich auf über 1,3 Milliarden Euro, bundesweit auf bis zu 40 Milliarden“, so Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nach der heutigen Landtagsdebatte zur Initiative der Linksfraktion. Weiterlesen