Zur neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes, die ab heute gilt, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Ziel muss es sein, die Infektionsrate gesamtgesellschaftlich und damit auch in der Arbeitswelt möglichst niedrig zu halten. Die neue Arbeitsschutzverordnung bemüht sich um Schritte hin zu einer höheren Impfquote, die wiederum auch zu mehr Sicherheit im Betrieb führt. Weiterlesen

Heute wurde durch das WSI (Wirtschaft- und Sozialwissenschaftliche Institut der Hans-Böckler-Stiftung) eine Studie zu „Tarifverträge und Tarifflucht in Thüringen“ vorgestellt, die aufzeigt, dass nur noch 44 Prozent der Beschäftigten in Thüringen durch einen Tarifvertrag geschützt werden. „Thüringen wird sein Image als Niedriglohnland nicht los! Prekäre Beschäftigungsverhältnisse und zunehmende soziale Ungleichheit müssen endlich der Vergangenheit angehören“, mahnt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag an. Die Abgeordnete fordert: „Wir müssen als Politik alles tun, um das Tarifvertragssystem mehr zu stützen und das Vergabegesetz auszuweiten!“ Weiterlesen

Ab heute, dem 2. August 2021, können Familien für jedes Kind Coupons im Wert von 50 Euro abholen. Diese sind eine Ergänzung der Familienkarte, die die kostenlose Nutzung von Freizeit- und Kultureinrichtungen ermöglicht. Einzige Voraussetzung ist die Kindergeldberechtigung, der bei Abholung vorgezeigt werden muss. Im Weimarer Land werden die Gutscheine sowohl an der Tourist-Information Apolda (Markt 1) und an der Touristinformation Bad Sulza (Kurpark 2) ausgegeben. Weiterlesen

Wir als Thüringer Linksfraktion spenden unsere automatischen Diätenerhöhung! Für das erste Halbjahr 2021 sind das rund 300€. Dieses Geld spende ich dem Prager-Haus Apolda e.V. zur Unterstützung des anstehenden Buchprojekts „Die Glasers“. In der Publikation geht es um den jüdischen Textilfabrikanten Willy Glaser und dessen Familie. Bereits 1924 leistete Glaser Widerstand gegen die aufstrebenden Nazis in Apolda, seine Flucht sowie die Lebensgeschichte der Familie werden im Werk anschaulich verarbeitet. Weiterlesen

Wie versprochen hier das Video zu unserer Broschürenvorstellung am Dienstag. Viel Freude beim gucken! Weiterlesen

Zum kürzlich vorgelegten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) in Thüringen erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Gesetzentwurf, der bislang unter dem Etikett eines verbesserten Schutzes von Frauen angekündigt wurde, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Sammelsurium massiver neuer Überwachungs- und Eingriffsbefugnisse. Diese greifen erheblich in die Grundrechte aller Thüringerinnen und Thüringer ein. Zugleich umgeht der Entwurf an mehreren zentralen Stellen die gebotene parlamentarische und richterliche Kontrolle. Besonders deutlich wird das beim Umgang mit Schusswaffen, beim Einsatz von V-Personen sowie bei der Überwachung öffentlicher Räume mittels künstlicher Intelligenz.“ Weiterlesen

Katja Mitteldorf, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die am Freitag, den 10. Dezember, präsentierte Bilanz der Landesregierung wie folgt: "Nach einem Jahr CDU, BSW und SPD steht fest: Die Linke ist die einzige soziale Stimme in diesem Land. Die Landesregierung feiert sich für Ergebnisse erfolgreicher Politik der Vorgängerregierung. Ansonsten erleben wir seit einem Jahr eine Politik-Show, die ganz und gar auf Lebensgefühle setzt und bis dato wenig Konkretes für die Menschen in Thüringen erreicht hat." Weiterlesen

Heute hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das Thüringer Hochschulgesetz weitgehend abgewiesen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Der Beschluss zeigt, dass unter der ehemaligen rot-rot-grünen Landesregierung ein sicheres Hochschulgesetz beschlossen worden ist. Lediglich einige wenige angezeigte Veränderungsbedarfe müssen genauer geprüft werden.“ Weiterlesen