Welche Lockerungen und Maßnahmen greifen ab heute? Wie wars letzte Woche im Plenum? Wie läufts bei der Mahnwache in Jena? Wie ernst sollte man den sogenannten Widerstand2020 nehmen und warum wird zum Boykott von Rapunzel und Zwergenwiese aufgerufen? Die Antworten darauf und noch mehr gibt’s in meiner aktuellen digitalen Sprechstunde! Weiterlesen

Schnellere Anerkennung von ausländischen Berufabschlüssen ist dringend notwendig. Aber: Fachkräftemangel ist Wirkung und nicht Ursache der strukturellen Probleme in unserem Gesundheitssystem. Und nein, migrantische Arbeitskräfte sind nicht zur Behebung von diesen Problemen da. Weiterlesen

Rede zum CDU-Antrag „Schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich“ vom 14.05.2020 Weiterlesen

Heute habe ich in meiner digitalen Sprechstunde vom Sonderplenum am Freitag berichtet, eure Fragen zum Mantelgesetzt und zur Landtagswahl nächstes Jahr beantwortet und darüber sinniert wie die FDP Thüringen wohl zur Demokratie stehen könnte… Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Pflegenden habe ich ein Senior*innenpflegeheim besucht und den Pfleger*innen dort eine symbolische Aufmerksamkeit überreicht. Aber ein symbolisches Danke kann nur der Anfang für die Wertschätzung sein, die Pflegekräfte verdienen- nicht nur jetzt, sondern generell. Die schlechte Bezahlung (in Thüringen weiterhin unterdurchschnittlich) und teils untragbaren Arbeitsbedingungen sind keine neuen Probleme. Pflegekräfte sind momentan der größten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt, weswegen Gefahrenzuschläge und Bonizahlungen nur angemessen sind. Strukturell können die bestehenden Probleme nur über Tarifbindungen und Lohnerhöhungen gelöst werden. Ab morgen wird die nächste Corona-Verordnung in Kraft treten, die einer festen Kontaktperson den Besuch von Bewohner*innen ermöglicht- ein ganz wichtiger Schritt auch aus Sicht des Pflegepersonals des Senior*innenpflegeheims. Weiterlesen

Zum Thema Interne Ermittlungen der Thüringer Polizei erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Unsere Fraktion hat sich seit über einem Jahr in dutzenden Gesprächen mit Polizistinnen und Polizisten über mögliche Missstände ausgetauscht, Aufklärung im Landtag vorangetrieben, eine Vielzahl an Anträgen eingebracht und im Innenausschuss konsequent nachgehakt. Wir lassen bei der Aufklärung nicht locker und haben durchgesetzt, dass die Sacharbeit im zuständigen Ausschuss kommende Woche fortgesetzt wird, dafür haben wir nun einen 50-teiligen Fragekatalog eingereicht und bleiben weiter dran.“ Weiterlesen

„Die Grüne Woche ist sicher eine wichtige Veranstaltung der Agrar- und Lebensmittelbranche, aber wir dürfen – gerade in Thüringen – die bäuerlichen Betriebe nicht vergessen, die vor allem mit Blick auf Regionalität einen wichtigen Beitrag zur Lebensmittelversorgung und -qualität leisten. Deshalb erkläre ich mich mit den Initiator:innen und Teilnehmer:innen der am 17.01. in Berlin stattfindenden Demonstration ‚Wir haben es satt‘ solidarisch. Das Motto der Demonstration mahnt uns, Haltung zu zeigen und für eine zukunftsfähige Landwirtschaft weltweit einzustehen. Dieses Motto hat auch Bedeutung für Thüringen. Die Landwirtschaft noch nachhaltiger zu machen, gute Qualität zu liefern und Landwirtschaftsbetriebe vom Export- und Ökonomisierungsdruck zu befreien, ist Auftrag für die Thüringer Politik“, betont Anja Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Katja Maurer und Ralf Plötner, Landesvorsitzende Die Linke Thüringen, und Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag, trauern um den Buchenwald-Überlebenden Raymond Renaud. Sie erklären: „Mit Raymond Renaud verlieren wir eine beeindruckende Persönlichkeit. Sein Beitrag zur Erinnerungskultur hier in Thüringen wird noch lange fortbestehen. Durch sein Engagement mit Jugendlichen und seine Zeitzeugenarbeit war Renaud wichtiger Bestandteil des Erinnerns. Unser tiefempfundenes Mitgefühl gehört seiner Familie und den ihm Nahestehenden.“ Weiterlesen