Eine Einigung der Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen mit der CDU sieht eine Stärkung der Kur- und Erholungsorte sowie der Kurbäder vor. Insgesamt wird der Hilfefond des Landes um 15 Millionen Euro aufgestockt. Der jüngste Vorschlag sieht vor, dass die Kur- und Erholungsorte 10 Millionen Euro, sowie die einzelnen Bäder und Thermen nochmals 5 Millionen Euro erhalten sollen. Die konkrete Ausgestaltung zur Verteilung der Gelder wird aktuell noch diskutiert. In diesem Kontext traf ich mich gestern gemeinsam mit dem kommunalpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sascha Bilay im Bad Sulzaer Rathaus mit Bürgermeister Dirk Schütze (SPD) und der Geschäftsführerin der Kurgesellschaft, Melanie Kornhaas, um über den aktuellen Bedarf der Kur und Weinstadt zu beraten und über die Pläne des Landes zu informieren. Weiterlesen

Alle 35 Sekunden erhält ein Mensch weltweit die Diagnose Blutkrebs, in Deutschland sind es 13 000 Menschen jedes Jahr. Während das vor 20 Jahren noch ein fast sicheres Todesurteil bedeutete, sieht die Situation heute glücklicherweise durch Stammzelltherapien deutlich anders aus. Sie können den Erkrankten eine zweite Lebenschance geben. Allerdings nur, wenn rechtzeitig ein passender Spender oder eine passende Spenderin gefunden wird. Weltweit haben sich bereits über 10 Millionen Menschen bei der DKMS Deutschland (Deutschen Knochenmarkspenderdatei) registrieren lassen, mehr als 6 Millionen davon in Deutschland. Insgesamt sind global mehr als 29 Millionen Menschen in Stammzell- und Knochenmarkspenderdateien registriert. Der heutige World Blood Cancer Day (Weltblutkrebstag) richtet unsere Aufmerksamkeit darauf, wie leicht es ist sich als freiwillige*r Spender*in registrieren zu lassen, um den Kampf gegen Blutkrebs Leukämie zu unterstützen. Also lasst euch registrieren und setzt ein Zeichen gegen Blutkrebs, ich bin auch dabei! Weiterlesen

In Thüringen sollen jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, um von Allgemeinverordnungen in den Regelbetrieb mit Sonderverordnungen überzugehen. Dazu müssen in den verschiedenen Branchen Hygienekonzepte vorgelegt werden, die eine Rückkehr zum weitestgehenden Normalbetrieb ermöglichen.„Eine stückweise Annäherung an Normalzustände ist richtig,“ erklärte Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Regelungen zum Arbeitsschutz müssten dabei weiterhin bestehen und Hygienekonzepte mit genauen Gefährdungsbeurteilungen entwickelt werden. Weiterlesen

Gestern konnten Katja Kipping und ich über ihr Buch „Neue linke Mehrheiten“ sprechen. Wenn ihr wissen möchtet, was mit „Regieren in Bewegung“ gemeint ist und wieso eine sozialökonomische und -ökologische Transformation die beste Möglichkeit ist, um diese und die nächsten Krisen zu überstehen, dann schaut euch unser Gespräch an! Weiterlesen

„Was kommt nach Angela Merkel und GroKo? Auch hier ist die Situation offen. Möglich sind neue Gesichter, die weiter den alten Wegen folgen und damit die Krisen verschärfen. Möglich sind aber auch neue linke Mehrheiten und somit eine Alternative, die Ernst macht mit einer Politik der sozialen Sicherheit, des Friedens und des Klimaschutzes – damit wir alle eine Zukunft haben.“ Nächsten Montag, den 25. Mai, veranstalten Katja Kipping und ich bei Instagram Live eine digitale Lesung mit Diskussion zu ihrem neuen Buch „Neue linke Mehrheiten“. Los geht‘s um 15 Uhr! Weiterlesen

Zum kürzlich vorgelegten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) in Thüringen erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Gesetzentwurf, der bislang unter dem Etikett eines verbesserten Schutzes von Frauen angekündigt wurde, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Sammelsurium massiver neuer Überwachungs- und Eingriffsbefugnisse. Diese greifen erheblich in die Grundrechte aller Thüringerinnen und Thüringer ein. Zugleich umgeht der Entwurf an mehreren zentralen Stellen die gebotene parlamentarische und richterliche Kontrolle. Besonders deutlich wird das beim Umgang mit Schusswaffen, beim Einsatz von V-Personen sowie bei der Überwachung öffentlicher Räume mittels künstlicher Intelligenz.“ Weiterlesen

Katja Mitteldorf, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die am Freitag, den 10. Dezember, präsentierte Bilanz der Landesregierung wie folgt: "Nach einem Jahr CDU, BSW und SPD steht fest: Die Linke ist die einzige soziale Stimme in diesem Land. Die Landesregierung feiert sich für Ergebnisse erfolgreicher Politik der Vorgängerregierung. Ansonsten erleben wir seit einem Jahr eine Politik-Show, die ganz und gar auf Lebensgefühle setzt und bis dato wenig Konkretes für die Menschen in Thüringen erreicht hat." Weiterlesen

Heute hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das Thüringer Hochschulgesetz weitgehend abgewiesen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Der Beschluss zeigt, dass unter der ehemaligen rot-rot-grünen Landesregierung ein sicheres Hochschulgesetz beschlossen worden ist. Lediglich einige wenige angezeigte Veränderungsbedarfe müssen genauer geprüft werden.“ Weiterlesen