“Gemeinsam mit den Beschäftigten wollen wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der heutigen Kundgebung in Erfurt für den Erhalt des Standortes. „Unternehmerische Verantwortung und ein Bekenntnis zur Region sehen anders aus! Hier zeigt sich, dass einzig und allein Profitgier im Vordergrund steht. Wir als Linksfraktion im Landtag fordern, dass auch Beschäftigte bei wichtigen Unternehmensentscheidungen mitbestimmen müssen“, so die Abgeordnete. Weiterlesen

Einer Studie für die DAK-Gesundheit zufolge ist die psychische Belastung gerade für Frauen im Vergleich zum Vorjahr eklatant angestiegen. Noch nie hatten Frauen so viele berufliche Ausfalltage wie im Jahr 2020. Auch im Verhältnis zu Männern zeichnet sich ein eindeutiges Bild ab. So haben Frauen doppelt so viele Fehltage wie Männer aufgrund psychischer Erkrankungen zu verzeichnen. „Die Zahlen der Studien zeigen deutlich, was eigentlich schon lange bekannt ist, Frauen sind von der Pandemie deutlich stärker betroffen als Männer“, erklärt die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör. Weiterlesen

Umsetzungsprobleme im Thüringer Vergabegesetz im Bereich ÖPNV vom 12.03.2021 Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute mit dem „Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ ein neues Hilfspaket für die Thüringer Gemeinden auf den Weg gebracht. Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages hatte letzte Woche einer entsprechenden Gesetzesvorlage der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zugestimmt und dem Parlament die Beschlussfassung empfohlen. Weiterlesen

Anlässlich der Forderungen der Bundes-SPD nach einem höheren Mindestlohn bis 2022 und einem Bundestariftreuegesetz positioniert sich Lena Saniye Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Ich begrüße die Forderungen nach einem höheren Mindestlohn, dennoch reicht eine Anhebung auf 12 Euro nicht aus, um die Beschäftigten im Alter vor Armut zu schützen und damit ein Leben ohne Existenznöte zu gewährleisten. Wer von einer ‚Gesellschaft des Respekts‘ spricht, muss jetzt liefern und den Mindestlohn auf mindestens 13 Euro anheben, damit alle Menschen gut leben können und niemand zurückgelassen wird.“ Weiterlesen

Zur neuerlichen Diskussion über ein Verbot der Thüringer AfD oder eines Wahlrechtsentzugs für einzelne Mitglieder erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass man nun auch in der Union wieder anfängt, ernsthaft über die notwendigen Schritte zum Schutz der Demokratie nachzudenken, ist zu begrüßen. Ein Antrag zum Verbot der AfD kann problemlos um den Antrag, hilfsweise ein Verbot einzelner Landesverbände auszusprechen, ergänzt werden. Die aggressive Feindschaft der AfD gegen die Demokratie ist allerdings weder auf Björn Höcke noch auf den Thüringer Landesverband der AfD beschränkt. Ein Verbot der Gesamtpartei ist aus unserer Sicht möglich und notwendig. Das spricht aber nicht dagegen, auch das Verbot einzelner Landesverbände durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Relevant ist: Die Union muss jetzt vom Reden ins Handeln kommen.“ Weiterlesen

„Es freut mich zu hören, dass das Finanzministerium einsieht, dass die Senkung der Grunderwerbsteuer durch CDU, AfD und FDP am Ende ein finanzpolitischer Irrsinn war. Während dem Land Steuereinnahmen verloren gegangen sind, die nicht in Kindergärten, Krankenhäuser oder Kommunen gesteckt werden konnten, haben zeitgleich Immobilieninvestoren profitiert. Vor allem Familien mit kleinerem Geldbeutel wurde nicht geholfen.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat am Montag, 13. Juli, zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Bodo Ramelow und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Ates Gürpinar sowie dem Co-Vorsitzenden Die Linke Thüringen Ralf Plötner die Folgen der beschlossenen Gesundheitsreform diskutiert. Eingeladen waren dazu Beschäftigte und Vertreter*innen aus Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, der Psychotherapie, Physiotherapie und Gewerkschaften. Zusammenfassend berichtet Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen