Für einen antifaschistischen und antirassistischen Feminismus! Wir stehen in Jena solidarisch auf der Straße mit all denjenigen, die aktuell in Polen gegen die verschärfte Abtreibungspolitik protestieren. Weiterlesen

„Wir unterstützen die Forderungen der Asklepios-Beschäftigten aus Seesen für die Rücknahme der bereits ausgesprochenen Kündigungen und stehen solidarisch an der Seite der streikenden Mitarbeiter*innen. Es kann nicht sein, dass reine Renditeentscheidungen die Geschäftsleitung der Asklepios-Kliniken lenken, denn im Krankheitsfall sind wir alle auf professionelle und engagierte Arbeit im Gesundheitswesen angewiesen“, erläutern die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion, und Anja Müller, LINKE-Landtagsabgeordnete, die ihr Wahlkreisbüro in Bad Salzungen hat. Weiterlesen

„Gemeinsam mit Beschäftigten werden wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklären Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Martina Renner, Erfurter Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE. „Wir erwarten von der FUNKE-Mediengruppe, die mit Schwerpunkten wie „Digitales“ und „Regionalmedien“ wirbt, ein klares Bekenntnis zur Region und den Beschäftigten vor Ort“, so die Abgeordneten nach einem Besuch des Druckzentrums in Erfurt. Weiterlesen

Heute durfte ich im Namen der Alternative 54 e.V. einen Scheck an den Verein PSG Pferdeträume e. V. überreichen. Die Ehrenamtlichen schaffen im Weißenseer Ortsteil Luthersborn im Landkreis Sömmerda ein pädagogisches Angebot für Kinder und Jugendliche zum angstfreien Umgang mit den Tieren und erlebnisorientierte Sozialprojekte rund ums Pferd. Weiterlesen

"Die Unterbesetzung im Bereich der Beratung und Kontrolle des Arbeitsschutzes ist dauerhaft und besonders aktuell in pandemischen Zeiten nicht haltbar. Es muss dringend für einen Personalaufbau gesorgt werden“, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Beantwortung mehrerer Kleiner Anfragen zum Komplex Arbeitsschutz. Weiterlesen

Zur neuerlichen Diskussion über ein Verbot der Thüringer AfD oder eines Wahlrechtsentzugs für einzelne Mitglieder erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass man nun auch in der Union wieder anfängt, ernsthaft über die notwendigen Schritte zum Schutz der Demokratie nachzudenken, ist zu begrüßen. Ein Antrag zum Verbot der AfD kann problemlos um den Antrag, hilfsweise ein Verbot einzelner Landesverbände auszusprechen, ergänzt werden. Die aggressive Feindschaft der AfD gegen die Demokratie ist allerdings weder auf Björn Höcke noch auf den Thüringer Landesverband der AfD beschränkt. Ein Verbot der Gesamtpartei ist aus unserer Sicht möglich und notwendig. Das spricht aber nicht dagegen, auch das Verbot einzelner Landesverbände durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Relevant ist: Die Union muss jetzt vom Reden ins Handeln kommen.“ Weiterlesen

„Es freut mich zu hören, dass das Finanzministerium einsieht, dass die Senkung der Grunderwerbsteuer durch CDU, AfD und FDP am Ende ein finanzpolitischer Irrsinn war. Während dem Land Steuereinnahmen verloren gegangen sind, die nicht in Kindergärten, Krankenhäuser oder Kommunen gesteckt werden konnten, haben zeitgleich Immobilieninvestoren profitiert. Vor allem Familien mit kleinerem Geldbeutel wurde nicht geholfen.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat am Montag, 13. Juli, zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Bodo Ramelow und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Ates Gürpinar sowie dem Co-Vorsitzenden Die Linke Thüringen Ralf Plötner die Folgen der beschlossenen Gesundheitsreform diskutiert. Eingeladen waren dazu Beschäftigte und Vertreter*innen aus Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, der Psychotherapie, Physiotherapie und Gewerkschaften. Zusammenfassend berichtet Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen