Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung hat in sehr kurzer Zeit, in schwierigen Verhandlungen mit der CDU, vielfältige Hilfen zur Eindämmung der sozialen und ökonomischen Schäden der Corona-Pandemie beschlossen. Für Arbeitnehmer*innen sind vor allem drei wichtige Beschlüsse durchgesetzt worden. Weiterlesen

Eine Einigung der Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen mit der CDU sieht eine Stärkung der Kur- und Erholungsorte sowie der Kurbäder vor. Insgesamt wird der Hilfefond des Landes um 15 Millionen Euro aufgestockt. Der jüngste Vorschlag sieht vor, dass die Kur- und Erholungsorte 10 Millionen Euro, sowie die einzelnen Bäder und Thermen nochmals 5 Millionen Euro erhalten sollen. Die konkrete Ausgestaltung zur Verteilung der Gelder wird aktuell noch diskutiert. In diesem Kontext traf ich mich gestern gemeinsam mit dem kommunalpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sascha Bilay im Bad Sulzaer Rathaus mit Bürgermeister Dirk Schütze (SPD) und der Geschäftsführerin der Kurgesellschaft, Melanie Kornhaas, um über den aktuellen Bedarf der Kur und Weinstadt zu beraten und über die Pläne des Landes zu informieren. Weiterlesen

Alle 35 Sekunden erhält ein Mensch weltweit die Diagnose Blutkrebs, in Deutschland sind es 13 000 Menschen jedes Jahr. Während das vor 20 Jahren noch ein fast sicheres Todesurteil bedeutete, sieht die Situation heute glücklicherweise durch Stammzelltherapien deutlich anders aus. Sie können den Erkrankten eine zweite Lebenschance geben. Allerdings nur, wenn rechtzeitig ein passender Spender oder eine passende Spenderin gefunden wird. Weltweit haben sich bereits über 10 Millionen Menschen bei der DKMS Deutschland (Deutschen Knochenmarkspenderdatei) registrieren lassen, mehr als 6 Millionen davon in Deutschland. Insgesamt sind global mehr als 29 Millionen Menschen in Stammzell- und Knochenmarkspenderdateien registriert. Der heutige World Blood Cancer Day (Weltblutkrebstag) richtet unsere Aufmerksamkeit darauf, wie leicht es ist sich als freiwillige*r Spender*in registrieren zu lassen, um den Kampf gegen Blutkrebs Leukämie zu unterstützen. Also lasst euch registrieren und setzt ein Zeichen gegen Blutkrebs, ich bin auch dabei! Weiterlesen

In Thüringen sollen jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, um von Allgemeinverordnungen in den Regelbetrieb mit Sonderverordnungen überzugehen. Dazu müssen in den verschiedenen Branchen Hygienekonzepte vorgelegt werden, die eine Rückkehr zum weitestgehenden Normalbetrieb ermöglichen.„Eine stückweise Annäherung an Normalzustände ist richtig,“ erklärte Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Regelungen zum Arbeitsschutz müssten dabei weiterhin bestehen und Hygienekonzepte mit genauen Gefährdungsbeurteilungen entwickelt werden. Weiterlesen

Gestern konnten Katja Kipping und ich über ihr Buch „Neue linke Mehrheiten“ sprechen. Wenn ihr wissen möchtet, was mit „Regieren in Bewegung“ gemeint ist und wieso eine sozialökonomische und -ökologische Transformation die beste Möglichkeit ist, um diese und die nächsten Krisen zu überstehen, dann schaut euch unser Gespräch an! Weiterlesen

Zur neuerlichen Diskussion über ein Verbot der Thüringer AfD oder eines Wahlrechtsentzugs für einzelne Mitglieder erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass man nun auch in der Union wieder anfängt, ernsthaft über die notwendigen Schritte zum Schutz der Demokratie nachzudenken, ist zu begrüßen. Ein Antrag zum Verbot der AfD kann problemlos um den Antrag, hilfsweise ein Verbot einzelner Landesverbände auszusprechen, ergänzt werden. Die aggressive Feindschaft der AfD gegen die Demokratie ist allerdings weder auf Björn Höcke noch auf den Thüringer Landesverband der AfD beschränkt. Ein Verbot der Gesamtpartei ist aus unserer Sicht möglich und notwendig. Das spricht aber nicht dagegen, auch das Verbot einzelner Landesverbände durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Relevant ist: Die Union muss jetzt vom Reden ins Handeln kommen.“ Weiterlesen

„Es freut mich zu hören, dass das Finanzministerium einsieht, dass die Senkung der Grunderwerbsteuer durch CDU, AfD und FDP am Ende ein finanzpolitischer Irrsinn war. Während dem Land Steuereinnahmen verloren gegangen sind, die nicht in Kindergärten, Krankenhäuser oder Kommunen gesteckt werden konnten, haben zeitgleich Immobilieninvestoren profitiert. Vor allem Familien mit kleinerem Geldbeutel wurde nicht geholfen.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat am Montag, 13. Juli, zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Bodo Ramelow und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Ates Gürpinar sowie dem Co-Vorsitzenden Die Linke Thüringen Ralf Plötner die Folgen der beschlossenen Gesundheitsreform diskutiert. Eingeladen waren dazu Beschäftigte und Vertreter*innen aus Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, der Psychotherapie, Physiotherapie und Gewerkschaften. Zusammenfassend berichtet Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen