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Veranstaltung mit Pascal Meiser (MdB)

Unser Sozialstaat steht zunehmend unter Druck. Gemeinsam mit Pascal Meiser wollen wir darüber sprechen, wo aktuell soziale Errungenschaften angegriffen werden, welche Folgen das für die Menschen hat und was es braucht, um den Sozialstaat zu stärken und weiterzuentwickeln. Weiterlesen

Etwa 15.000 Menschen in Thüringen sind von ME/CFS (chronisches Fatigue-Syndrom) betroffen. Regelmäßig machen Betroffene auf das Problem aufmerksam. Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt sich solidarisch: Weiterlesen

Laut Ankündigung des Infrastrukturministeriums will auch Thüringen angesichts des erschwerten Schiffsverkehrs aufgrund des niedrigen Wasserstandes in den Binnengewässern das Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Lkw temporär aussetzen. Für eine falsche Maßnahme hält dies Lena Saniye Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die den damit entstehenden Wegfall von Arbeitnehmer*innenschutz kritisiert: Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör erklären zur geplanten Schließung des Kelvion Standortes und nach einem Besuch vor Ort und Gesprächen mit Beschäftigten ihren Unmut über die Vorgänge am Standort bei Altenburg: Weiterlesen

In Thüringen erhält Berichten zufolge fast jede achte Person die Diagnose Adipositas, auch chronische Fettleibigkeit genannt. Zentral für die Vorbeugung, aber auch nach entsprechender Diagnose, ist eine gesunde Ernährung. Diese verstärkt zu fördern, müsse das Ziel sein, so Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Güngör fordert deshalb einen besseren Zugang zu gesunder Ernährung:.... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Altersarmut bekämpfen

Katja Maurer

Innerhalb von nur fünf Jahren ist die Altersarmut in Thüringen rasant angestiegen. Das ergibt eine kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Maurer, renten- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die linke im Thüringer Landtag. Maurer plädiert für dringende Anpassungen des sozialpolitischen Kurses: „Die Zahlen attestieren, dass 2025 fast 350.000 Rentner*innen mit ihrer Rente unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze liegen. 60.000 mehr als noch vor 5 Jahren. Wir haben ein Problem, und das nicht erst seit gestern. Der Kurs der Bundesregierung bedarf einer scharfen Anpassung – statt die sozialen Sicherungssysteme zu kürzen und zu wenig in arbeitnehmer*innenfreundliche Arbeitsmarktstrukturen zu investieren, verortet die Bundesregierung gerade an diesen Stellen das Einsparpotential. Die neuen Zahlen belegen dabei einmal mehr, dass wir Entlastung statt Druck brauchen.“ Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Bericht der Recherche- und Dokumentationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit 418 Vorfällen wurde für das Jahr 2025 ein neuer Höchststand registriert. Das bedeutet, dass es in Thüringen mehr als einen antisemitischen Vorfall pro Tag gibt. Der Bericht umfasst auch zwei ausführliche Analysekapitel zu Jena als Zentrum des antiisraelischen Aktivismus und zum extrem rechten Antisemitismus. Ich hoffe, dass möglichst viele Verantwortungsträger*innen den Bericht lesen und sich nicht nur in Abgrenzung zu anderen damit inhaltlich auseinandersetzen. RIAS weist zurecht darauf hin, dass Antisemitismus ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellt und unterstreicht damit die Notwendigkeit einer unabhängigen Dokumentationsstelle. Die hohe Zahl an antisemitischen Vorfällen und Straftaten zeigt, dass Angebote zur Prävention und Bildung sowie RIAS als Meldestelle Antisemitismus ebenso wie ezra als Betroffenenberatungsstelle dringend gestärkt werden müssen und vor allem ihre langfristige Arbeit gesichert werden muss.“ Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hat mit einer Kleinen Anfrage nach Informationen der Landesregierung zur extrem rechten „Barbaria Sportgemeinschaft“ gefragt. In der Antwort der Landesregierung sieht sie eine Fehlentwicklung der Arbeit des Thüringer Amts für Verfassungsschutz: Weiterlesen

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