Wenn Eltern wegen eines kranken Kindes nicht arbeiten können, zahlt ihre Krankenkasse unter bestimmten Voraussetzungen Kinderkrankengeld. Derzeit gibt es dafür 15 Arbeitstage pro Kind und Elternteil im Jahr, für Alleinerziehende 30 Tage. Laut Aussage von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann will er diese Regelung Ende 2026 auslaufen lassen. Diese Pläne kritisiert Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ein fieberndes Kind kann nicht in die Kita..... Weiterlesen
Unser Sozialstaat steht zunehmend unter Druck. Gemeinsam mit Pascal Meiser wollen wir darüber sprechen, wo aktuell soziale Errungenschaften angegriffen werden, welche Folgen das für die Menschen hat und was es braucht, um den Sozialstaat zu stärken und weiterzuentwickeln. Weiterlesen
Etwa 15.000 Menschen in Thüringen sind von ME/CFS (chronisches Fatigue-Syndrom) betroffen. Regelmäßig machen Betroffene auf das Problem aufmerksam. Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt sich solidarisch: Weiterlesen
Laut Ankündigung des Infrastrukturministeriums will auch Thüringen angesichts des erschwerten Schiffsverkehrs aufgrund des niedrigen Wasserstandes in den Binnengewässern das Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Lkw temporär aussetzen. Für eine falsche Maßnahme hält dies Lena Saniye Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die den damit entstehenden Wegfall von Arbeitnehmer*innenschutz kritisiert: Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör erklären zur geplanten Schließung des Kelvion Standortes und nach einem Besuch vor Ort und Gesprächen mit Beschäftigten ihren Unmut über die Vorgänge am Standort bei Altenburg: Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die vorgestellten Pläne des Infrastrukturministeriums in Sachen Mietzuschuss: „Die Ankündigungen aus dem Infrastrukturministerium, zu hohe Mieten bezuschussen zu wollen, klingen passabel. Doch dahinter steckt eine unsoziale Wohngeldkürzung auf Bundesebene und der scheinbar fehlende Wille dieser Landesregierung, alles Mögliche zu tun, sich gegen die unsozialen Kürzungen auf Bundesebene zu stellen. Statt jetzt eine PR-Show hinzulegen und Ausgaben zu planen, für die am Ende vorhersehbarerweise wieder das Geld fehlen wird, sollte der Infrastrukturminister dafür kämpfen, dass die unsoziale Kürzungsorgie auf Bundesebene endlich beendet wird. Statt seinen Irrweg in der Wohnungspolitik weiter fortzusetzen.“ Weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung der Novelle des Thüringer Landesmediengesetzes erklärt Katja Mitteldorf, medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Ich nehme zunächst wohlwollend zur Kenntnis, dass die Landesregierung den Fokus meiner Fraktion, die dezentrale Bürgermedienlandschaft zu stärken, zumindest mitgedacht hat. Allerdings bleibt sie weit hinter den Möglichkeiten zur Unterstützung der Bürgerradios und ihrer wichtigen Aufgabe der Medienbildung für alle Generationen weit zurück. Wir werden die Debatte um das Gesetz nutzen, hier noch stärker den Finger in die Wunde zu legen. Aus unserer Sicht braucht es Bürgerradios als Ankerpunkt in den Regionen, als Informations- und Medienbildungskompetenzzentren. Diesen Strang zu stärken, bleibt unser allererster Anspruch. Weiterlesen
Die Staatliche Grundschule Tannroda aus Bad Berka ist beim Deutschen Schulpreis erfolgreich gewesen. Zu diesem Erfolg gratuliert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und sagt: „Die Grundschule Tannroda zeigt, wie die Zukunft der Bildung aussehen kann. Keine Ziffernnoten, sondern eigene Leistungsmaßstäbe sind ein Beispiel für einen innovativen Umgang mit Leistung, der sich am Kind und nicht am Raster orientiert. Weiterlesen