Kinderschutz und Früherkennungsuntersuchungen in Thüringen – Teil I vom 19.08.2025 Weiterlesen

„Ein Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst muss klarstellen: Gesundheit ist keine Ware, sondern sie muss den Menschen dienen“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der Vorstellung des Regierungsentwurfs zum Thüringer Gesundheitsdienstgesetz (ThürGDG). Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und BSW schafft nach über 25 Jahren zwar endlich eine gesetzliche Grundlage für die Gesundheitsämter, bleibt aber in zentralen Punkten zu vage, so die Abgeordnete und erklärt: „Die Herauslösung aus dem Landesverwaltungsamt und die Bündelung im Landesamt für Verbraucherschutz löst keine strukturellen Probleme: Weder ist geklärt, wie die Gesundheitsämter verbindlich mit ausreichend Personal ausgestattet werden, noch gibt es eine Garantie, dass die Digitalisierung wirklich die Versorgung vor Ort verbessert“, kritisiert Güngör. Die geplante Plattform ab 2026 mit Kosten von bis zu zwei Millionen Euro sei ohne gesicherte Einbindung der Praxis nur ein teures Versprechen auf dem Papier, so Güngör. Weiterlesen

Auswirkungen der Mindestlohnerhöhung auf die Orthopädieschuhtechnik – Teil II vom 15.08.2025 Weiterlesen

Auswirkungen der Mindestlohnerhöhung auf die Orthopädieschuhtechnik – Teil I vom 15.08.2025 Weiterlesen

Auf Einladung des Universitätsklinikums Jena haben Christian Schaft und heute die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotheraphie besucht. Wenn die eigenen Kräfte überfordert sind, ist es gut, wenn Profis Unterstützung anbieten können. Wir dankten den Fachkräfte für ihre großartige Arbeit vor Ort und werden auch in Zukunft den Standort fördern und unterstützen. Weiterlesen

Zum Thema Interne Ermittlungen der Thüringer Polizei erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Unsere Fraktion hat sich seit über einem Jahr in dutzenden Gesprächen mit Polizistinnen und Polizisten über mögliche Missstände ausgetauscht, Aufklärung im Landtag vorangetrieben, eine Vielzahl an Anträgen eingebracht und im Innenausschuss konsequent nachgehakt. Wir lassen bei der Aufklärung nicht locker und haben durchgesetzt, dass die Sacharbeit im zuständigen Ausschuss kommende Woche fortgesetzt wird, dafür haben wir nun einen 50-teiligen Fragekatalog eingereicht und bleiben weiter dran.“ Weiterlesen

„Die Grüne Woche ist sicher eine wichtige Veranstaltung der Agrar- und Lebensmittelbranche, aber wir dürfen – gerade in Thüringen – die bäuerlichen Betriebe nicht vergessen, die vor allem mit Blick auf Regionalität einen wichtigen Beitrag zur Lebensmittelversorgung und -qualität leisten. Deshalb erkläre ich mich mit den Initiator:innen und Teilnehmer:innen der am 17.01. in Berlin stattfindenden Demonstration ‚Wir haben es satt‘ solidarisch. Das Motto der Demonstration mahnt uns, Haltung zu zeigen und für eine zukunftsfähige Landwirtschaft weltweit einzustehen. Dieses Motto hat auch Bedeutung für Thüringen. Die Landwirtschaft noch nachhaltiger zu machen, gute Qualität zu liefern und Landwirtschaftsbetriebe vom Export- und Ökonomisierungsdruck zu befreien, ist Auftrag für die Thüringer Politik“, betont Anja Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Katja Maurer und Ralf Plötner, Landesvorsitzende Die Linke Thüringen, und Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag, trauern um den Buchenwald-Überlebenden Raymond Renaud. Sie erklären: „Mit Raymond Renaud verlieren wir eine beeindruckende Persönlichkeit. Sein Beitrag zur Erinnerungskultur hier in Thüringen wird noch lange fortbestehen. Durch sein Engagement mit Jugendlichen und seine Zeitzeugenarbeit war Renaud wichtiger Bestandteil des Erinnerns. Unser tiefempfundenes Mitgefühl gehört seiner Familie und den ihm Nahestehenden.“ Weiterlesen