Der Pridemonth ist als Symbol gegen jegliche Diskriminierung von LGTBQ+ Menschen wichtiger denn je. Aus Angst vor Benachteiligung am Arbeitsplatz müssen viele Homosexuelle und Transmenschen ihre sexuelle Identität immer noch verstecken. Jeder Dritte (!) nicht-heterosexuelle Mensch berichtet davon weniger Chancen in der Arbeitswelt zu haben. Als DIE LINKE setzen wir uns dafür ein, dass alle Menschen die Möglichkeit auf ein selbstbestimmtes Arbeiten und Leben haben! Dafür kämpfen wir auf allen Ebenen! Weiterlesen

Die heutigen Kundgebungen für bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege und eine Umstrukturierung des Gesundheitswesens unterstützen Gesundheitssprecher Ralf Plötner und Arbeitsmarktsprecherin Lena Saniye Güngör der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Plötner führt aus: „Die Mängel und Risse des Gesundheitssystems und in der Pflege sind in der Corona-Krise deutlich sichtbar geworden. Jahrelang wurden die Krankenhäuser auf Markt und Profit zugeschnitten. Wegen der Fallpauschalen (DRGs) müssen die Betten und Stationen fast immer ausgelastet sein, um rentabel zu bleiben.“ Weiterlesen

Heute hatte ich die Möglichkeit mich mit Matthias Wille vom Jugendclub Tomate in Apolda über den Jugendtreffpunkt auszutauschen. Die vom Land finanzierte „Tomate“ bietet alles was das Herz begehrt: eine Bar und Bühne, Proberäume für Bands und allerlei Möglichkeiten gemeinsam kreativ zu werden. Während der letzten Monate mussten pandemiebedingt viele Projekte abgesagt werden, die Tomate blieb aber durch digitale Angebote trotzdem als Anlaufstelle erhalten. Nun werden auch wieder analoge Projekte wie gemeinsame Paddelausflüge geplant und hoffentlich bald das 25-Jährige Jubiläum nachgefeiert! Weiterlesen

Angesichts der Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di, welche die Erzieher*innen der evangelischen Kindergärten vertritt, und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, welche diesen Montag starteten, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Gestern wurde im Bundestag das sogenannte Lieferkettengesetz beschlossen. Der von CDU und SPD verabschiedete Gesetzesentwurf zu Sorgfaltspflichten in Lieferketten hat inhaltlich nur noch wenig mit der ursprünglichen Idee zu tun. Es fehlt eine zivilrechtliche Haftung, nicht einmal eines von 1.000 Unternehmen ist betroffen (!) und für die wichtigsten Teile der Lieferketten, wie Plantagen und Minen, gilt das Gesetz nicht vollumfänglich. Außerdem sucht man vergeblich nach Faktoren wie Klima- und Geschlechtergerechtigkeit. Laut UNICEF ist weltweit jedes zehnte Kind von Kinderarbeit betroffen. Durch die Covid-19 Pandemie sind noch mehr Kinder zu gefährlicher und ausbeuterischer Arbeit gedrängt worden. Es ist auch unsere Verantwortung, Kinder vor wirtschaftlicher Ausbeutung zu schützen, beispielsweise beim Kakaoanbau in Westafrika. Dazu braucht es ein stärkeres Lieferkettengesetz! Weiterlesen

"Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes sieht tiefgreifende Eingriffe in Grundrechte vor, von KI-gestützter Videoüberwachung und automatisierter Datenanalyse bis hin zu elektronischen Fußfesseln und weit vorverlagerten polizeilichen Befugnissen. Gerade deshalb ist es richtig, dass der Innenausschuss heute eine umfassende Anhörung beschlossen hat. Die Linke hat dafür über 100 Sachverständige aus Wissenschaft, Polizei, Zivilgesellschaft und Praxis benannt und mehr als 100 Fragen zu den geplanten Instrumenten eingereicht. Aus unserer Sicht ist diese breite Anhörung dringend notwendig, weil der Gesetzentwurf an vielen Stellen unverhältnismäßig, rechtlich unsauber und mit erheblichen Risiken für Datenschutz, Freiheitsrechte und Rechtsstaatlichkeit verbunden ist. Sicherheit darf nicht durch immer neue Überwachungsinstrumente organisiert werden, sondern muss auf klaren rechtsstaatlichen Grenzen beruhen", so Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Wer ausgerechnet an der ambulanten Psychotherapie kürzt, handelt fachlich falsch, sozial blind und ökonomisch kurzsichtig. Eine ambulante 50-Minuten-Therapiesitzung wird derzeit mit rund 120 Euro vergütet. Stationäre psychiatrische und psychosomatische Behandlung kostet die Solidargemeinschaft dagegen pro Tag regelmäßig ein Vielfaches“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur Entscheidung des Bewertungsausschusses, die Vergütung der ambulanten Psychotherapie zum 1. April 2026 um 4,5 Prozent abzusenken. Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zum soeben verkündeten Rücktritt des BSW Fraktionsvorsitzenden Augsten: „Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Frank Augsten. Es ist aber auch eine Personaldebatte zur Unzeit. Die Weltlage wird sich auch konkret auf Mieter*innen, Pendler*innen, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen mit einem Preis- und Inflationsschock auswirken. Hier braucht es eine Landesregierung, die ihre Aufgaben macht, und keinen Koalitionspartner, der sich mit sich selbst beschäftigt. Es stellt sich damit die Frage, ob das BSW überhaupt ein zuverlässiger Partner ist.“ Weiterlesen